Hier erscheinen Berichte über Gemeinderatssitzungen aus der Sicht eines Besuchers. 

Neuweiler,  11.12.2018

Wie soll ich beginnen?  Mit einer Entschuldigung oder mit einer kleinen Frustration.

Also gut, letzte Sitzung des Gemeinderats zu Neuweiler im Jahr 2018. Okay, erst die Frustration, es waren inklusive mir nur 3 Zuhörer im Saal, leider, aber dazu später.

Entschuldigung, einer der Besucher, den ich freudig begrüßte sagte mir: „Ich war auch bei der letzten Sitzung und habe nicht verschlafen“ – klong, die saß. Ich gelobe Besserung, da ich ja jetzt zu den Teilzeitrentnern gehöre, müsste das ab 2019 wieder besser hinhauen. Wie war das mit den Vorsätzen?

So, jetzt ernsthaft, nein, ich bete heute nicht die Tagesordnungspunkte herunter, wobei der Tagesordnungspunkt 2 es so in sich hatte. Der liebe Haushalt 2019 und die Planung bis 2022. Ich will jetzt nicht Zahlen breit treten, aber die Gemeinde muss den Gürtel enger schnallen, es fehlt Gewerbesteuer und diverse andere Einnahmen und die fast schuldenfreie Gemeinde muss Darlehen aufnehmen, um die angestrebten Projekte für die Zukunft stemmen zu können. Ja, der Breitbandausbau ist ein Projekt für die Zukunft. Schnelles Internet für Alle, nur ein Beispiel der großen Aufgaben, die die Gemeinde vor sich hat. Natürlich gab es wieder „Spitzen“ in Richtung Bürgermeister, aber im Gesamten war es eine konstruktive Diskussion, die die Gemeinderäte führten, wobei dem Zuschauer nicht verborgen blieb, dass so mancher der Räte und Rätinnen mit den Summen so Ihre Probleme haben. „Da müssen ja unsere Enkel noch dafür zahlen“. Ja, aber bitte, für die investiert die Gemeinde ja … für die Zukunft.

Ich habe den Schreiberling des Schwabo beobachtet, der muss ein Gedächtnis wie ein Elefant haben, ich hab den nicht schreiben sehen und deshalb schreibe ich hier jetzt etwas frei, ich bin gespannt auf seinen Bericht.

Ein Gemeinderat, und ich halte das für sehr vernünftig, meinte: „Wenn Darlehen, dann bitte schnell aufnehmen, so lange die Konditionen noch so günstig sind“. Ja, die wirtschaftliche Entwicklung wurde auch diskutiert mit der Fragestellung, warum wurde in den fetten Jahren nicht gespart? Warum, es wurde investiert und das war gut so. Planung und Prognosen, die Kämmerin versuchte dem Gemeinderat zu vermitteln, dass die Planung bei Zuschüssen oft auch von der Realität, und das meistens im Positiven, abweicht.

Ja, das Thema Rathaussanierung war auch noch auf dem Tisch. 3.500.000.- Euro, da muss nachgebessert bzw. umgeplant werden, da waren sich alle einig, das ist zu teuer.

Die Diskussion war harmonisch, am Ende wurde der Segen einstimmig gegeben.

Die Bauvorhaben wurden durchgewunken und die Widmung (offizielle Benennung) der Straßennamen Gewerbepark und am Sportplatz auch.

Und alle Jahre wieder - die Dankesreden. Ich bete das jetzt nicht runter. Was mir allerdings zu denken gab, und das will ich hier auch so weitergeben, waren zwei Dinge, die die stellvertretende Bürgermeisterin von sich gab. Sie wünscht sich, dass die Bürgerinnen und Bürger sich mehr einbringen und sich nicht hinterher unzufrieden zu Entscheidungen äußern und dass die Ausschüsse aktiver werden, bzw. sich öfters treffen. Ich hoffe, ich habe das richtig verstanden und  richtig wieder gegeben, so kam es für mich als Zuhörer an, positiv, danke.

Eine harmonische Sitzung, das könnte man natürlich hinterfragen, Adventszeit, letzte Sitzung des Jahres, Kommunalwahlen 2019, meine Anwesenheit seit längerem? Nein ich tue es nicht, in diesem Sinne wünsche ich allen Lesern, Gemeinderäten und dem Bürgermeister mit Familie ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

UR      

 10.10.2018

Es sollte zwar nicht passieren, ist aber passiert, wir haben die Gemeinderatsitzung gestern Abend im wahrsten Sinne des Wortes verpennt, sorry.

UR 

11.09.2018

Es geschah zu Ne…….., nein so fangen wir heute nicht an, vielleicht aber so:

Rathaussaal, die Uhr zeigte 19:29, da fiel einem Gemeinderat ein, dass er noch Unterlagen braucht und somit verschob sich der Beginn der Sitzung um 2 Minuten.

Das war aber auch das Interessanteste in den ersten 25 Minuten der 1. Gemeinderatsitzung nach der Sommerpause. Zwei Gemeinderäte fehlten entschuldigt und unsere Stadtkämmerin konnte krankheitsbedingt nicht anwesend sein, was allerdings schade war, denn Sie wurde mehrfach für Ihre gute Arbeit gelobt.

So jetzt mal im Schnelldurchlauf. Der Jahresabschluss 2016 weist ein Plus von ca. 1 Million aus, was sich aus den hohen Einnahmen der Steuern, vor allem aus der Gewerbesteuer, begründet, aber dazu komme ich aber später noch einmal. Eine Frage tauchte allerdings auf, warum wurde trotz Vermögen ein Kredit über € 200.000.- aufgenommen. Unser Bürgermeister erklärte dies so, und da gebe ich Ihm Recht, dass es sinnvoller ist, kurzfristig bei einem Liquiditätsengpass einen Kredit aufzunehmen, als Festgelder zu kündigen.

Und schon sind wir beim nächsten Punkt, Finanzzwischenbericht 2018. Die Lage ist weiterhin gut, aber die Gewerbesteuereinnahmen sprudeln nicht mehr so. Warum, war die Frage. Relativ einfach zu erklären, es liegt an den Abschreibungen. Im Prinzip hat das nur eine Verschiebungswirkung, hat aber  für die Gemeinden in den nächsten Jahren schon eine spürbare Auswirkung.

So jetzt wird es interessant, 25 min sind um, ein Bauantrag und das schreibe ich jetzt ab: „Verschiebung der genehmigten Doppelgarage nach Osten, Errichtung Carport vor der Doppelgarage und Stützmauer an der Nordseite Eichäckerweg 11 (Flst 189/7) in Neuweiler Breitenberg. Für die Erstellung eines Holzzaunes mit gemauerten Pfosten (anstatt eines Holzzaunes) wird eine Befreiung von den Vorschriften des Bebauungsplanes beantragt.“  Es hat mich ja schon gewundert, es waren 10 Zuhörer im Raum und wie sich nachher herausstellte, waren 2 davon die Bauherren und 4 davon Gegner des Bauvorhabens.

Jetzt wird es mal wieder richtig interessant, weil jetzt wiehert der Amtsschimmel. Es war schon eine Diskussion, weil in den Plänen Maße fehlten, das Gebäude zu groß sei, es außerhalb des Baufensters sei, der Zaun zu nah an der Straße sei – er darf nur mit 50 cm Abstand zur Straße errichtet werden und überhaupt sollte da eigentlich gar kein Zaun hinkommen, ob man das als Gemeinde nicht verbieten könne, all diese Argumente wurden vorgebracht, wahrscheinlich mit Recht, ich kenne die Örtlichkeit nicht. So und jetzt kommt der klassische Fall, wie ich als Gemeinde gut dastehe, in dem ich das Bauvorhaben unter gewissen Voraussetzungen genehmige, obwohl ganz klar ist, dass das Landratsamt als Baubehörde ablehnt: der Beschlussvorschlag wurde noch ergänzt, dass einer Überschreitung der Baugrenze ausdrücklich nicht zugestimmt wird und mit 2 Enthaltungen das Einvernehmen erteilt. Für die Bauherren heißt das, erste Hürde genommen. Ich bin gespannt wie das ausgeht. Jetzt liegt die Entscheidungsgewalt beim Landratsamt.

Ja da hat es mich doch fast vom Stuhl gehauen, Bauplatzpreise in Breitenberg. Angedacht waren mal bei der Erschließung € 85.- pro qm zu übernehmen. Unser Bürgermeister warf den Betrag € 89.- pro qm im Baugebiet Querweg/ Gässle in den Raum und begründete dies damit, dass es ein reines Wohngebiet sei und es somit gerechtfertigt sei, einen höheren Preis als in Neuweiler (Mischgebiet) zu verlangen. Angeregte Diskussion, € 85.- hierfür machte sich die Gemeinderätin stark, die sonst an den Koschde und dem geringen Ertrag an den Verkäufen der Bauplätze rummäkelt. Ein Gemeinderat aus Breitenberg warf € 90.- in den Raum. Unser Bürgermeister griff dies auf und rief zur Abstimmung auf. Wer ist für € 90.- pro qm? Ergebnis 8x ja, 7x dagegen, somit beschlossen. Spiel Satz Sieg Bürgermeister.

Also, Frau Stadtkämmerin, Sie wurden schon wieder gelobt, das Landratsamt hat die Eröffnungsbilanz 2012 bestätigt, was im Prinzip heißt, alles ok. Kleine Bemerkung meinerseits: „ Isch hoffe, die Gutste bleibt uns noch lange erhalten!“

Beim Thema Kindergartenbedarfsplanung halte ich mich zurück, die Gruppen sind gut belegt und die Anzahl der Kinder in Neuweiler ist steigend.

Das Rufauto, so der Bürgermeister, läuft auf gleichem Level und ist eine gute Einrichtung.

So, wollen wir mal unsere Verwaltung, bzw. den Bürgermeister lobend in den Vordergrund stellen. Der/ die haben für den Ausbau des Breitbandnetzes über € 550.000.- Subventionen  bei den zuständigen Behörden für die Teilorte Oberkollwangen und Gaugenwald sowie für den Abschnitt Ortseingang – Schulstraße in Neuweiler durchgeboxt. Mir fällt da nur der Spruch eines Bekannten ein. „ Euer Bürgermeister ist doch klasse, der holt Subventionen wie Eichhörnchen die Nüsse.“

Zum Schluss wurde noch bekannt gegeben, dass es jetzt ein Ortssippenbuch  für Zwerenberg gibt, das man bei der Gemeinde für 30 € erwerben kann. Es wird auch angestrebt, Ortssippenbücher für die anderen Teilorte zu erstellen.

Außerdem muss eine Kastanie in Breitenberg am Kindergarten gefällt werden.

So, das wurde jetzt doch länger wie gedacht, im Schwabo kommt der Bericht von S.Stockinger und von meiner Seite war es das.

SR+UR  

29.06.20017

Aufgrund der sehr überschaubaren Tagesordnung haben wir am Dienstag auf unsere Anwesenheit verzichtet. Am 24.07.2018 sind wir auf jeden Fall wieder vor Ort und berichten zeitnah.

UR

05.06.2018

Mann, äh Frau möge uns verzeihen, gesundheitlich angeschlagen und bei der Tagesordnung haben wir heute auf unsere Anwesenheit verzichtet.

Zwei „ interessante Themen“ gab es heute,

1) Soundkarate in der Waldschule, für mich eine nicht uninteressante Geschichte, da bin ich gespannt ob der letztjährige Gegner sich durchsetzen kann, ich denke wohl eher nicht, aber wir werden es erfahren.

2) Der Bauausschuss und das Sumpfsträßle, da bin ich mal gespannt wie die Sanierung beschlossen wurde.

Das war es eigentlich zu heute, der offizielle Bericht ist im Gemeindeblättle und im Schwabo zu lesen . Nein ich verkneife es mir einen Seitenhieb, der kommt aber noch.

Bis zum nächsten Mal.

UR 

Neuweiler, den 15.05.2018

Erzählungen zur Gemeinderatsitzung vom Di. den 15.05.2018

Ja um Punkt Uhr 19:30 war es wieder soweit, der Gemeinderat traf sich im Rathaussaal. Nicht ganz vollständig, zwei der gewählten Volksvertreter fehlten und einer kam mal wieder zu spät.

Irgendwie scharrte unser Bürgermeister mit der Hufe, Punkt Uhr 19:30 eröffnete er die Sitzung mit der Bekanntgabe, dass ein Bauplatz verkauft wurde, das war es.

Alter Falter, da muss der Bebauungsplan wegen der Expansion eines Unternehmens im Gewerbegebiet Platten, im Bereich Tulpenstr / Seeger-Str. geändert werden, wer da alles gefragt werden muss, für den Laien unbegreiflich. Das Landratsamt, das verstehe ich ja noch, ich zähle mal auf, ohne Gewähr der Vollständigkeit. Fangen wir an, die deutsche Post Bauen GmbH ?, die deutsche Telekom, die ENBW, die Gemeinden Oberreichenbach, Simmersfeld, Bad Teinach Zavelstein, Gemeindeverwaltungsverband Teinachtal, die Handwerkskammer, die IHK, das Regierungspräsidium Karlsruhe, der Regionalverband Nordschwarzwald, das und jetzt kommt mein Favorit, das Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 9, Landesamt für Geologie, Rohstoff und Bergbau, die Stadt Altensteig, die Stadt Neubulach und zu guter Letzt, der Zweckverband der Schwarzwaldwasserversorgung Bad Liebenzell, die alle können Ihren Senf dazugeben. Und das alles nur wegen der Einhaltung des Waldabstandes, oder anders gesagt wegen ein paar Bäumen, die gefällt werden müssen, um den korrekten Waldabstand einzuhalten.

Es gab ja wirklich nur drei interessante Punkte in dieser Sitzung, der nächste folgt.

Erschließung Querweg/ Gässle in Breitenberg. Jetzt muss ich mich etwas zurückhalten, da ich mit den Ingenieurbüros eh so meine Probleme habe. Da gibt es zwei in Frage kommende Angebote für die Erschließung. Das Eine mit einem Pauschalangebot, das ca. 7 % billiger ist als das Angebot, das im Abschluss über das tatsächliche Volumen abgerechnet wird. Koschde, eigentlich immer ein Schlagwort hier, ich muss die Gemeinderäte loben. Mein Lieblings- Ingenieurbüro präferierte das Angebot mit anschließender Leistungsabrechnung, das kam von der Fa. Rath. Die Fa. Strohäcker hat das Pauschalangebot abgegeben. Pauschal heißt pauschal, die eingebauten Massen werden geprüft, das bestätigte auch Herr Gauss. Ich nenne jetzt mal Namen, Heiko Burkhard und unserem Altgemeinderat Blaich ist es zu verdanken, dass die Gemeinde, wenn alles gut läuft, die Geschichte ca. € 16.000.- weniger kostet. Die Fa. Strohäcker bekam den Zuschlag.

Dann jetzt zum Thema Bauanträge, deren fünf an der Zahl. Die ersten Drei wurden durchgewunken, beim Vierten, Biogasanlage gab es eine Frage und beim Fünften, holla die Waldfee, und es handelte sich nur um eine Bauvoranfrage. Da gibt es, ich unterstelle das mal, ein junges Pärchen, die haben eine Scheune in Breitenberg und möchten diese als Pferdestall für 6-10 Pferde umbauen und einen Reitplatz und eine Pferdekoppel bauen. Ein Gemeinderat war schon vorbereitet, der Folgendes ausführte: Ein Bürger, Nachbar, habe Angst, dass die Gülle der Pferde unkontrolliert in der Gegend rumläuft. Eine Gemeinderätin hatte Bedenken, dass, falls es weitere Erschließungsmaßnamen geben sollte, der „ Pferdehof“ ein k.O.- Kriterium wäre. Der Misthaufen, ein ganz großes Problem, wo kommt der Misthaufen hin. Nach einer kurzen Diskussion durfte sich die Antragstellerin äußern, die betonte, mit niemandem Ärger haben zu wollen, jedoch vom LRA keinerlei Auskünfte über Auflagen etc. bekommen hat und jetzt einfach mal eine Bauvoranfrage macht, ob es von der Gemeinde prinzipielle Bedenken gibt oder nicht. Eine knappe Geschichte bei der Abstimmung, 7 ja, 5 nein, 3 Enthaltungen.

Zu guter Letzt, das Landratsamt hat den Haushalt genehmigt.

Das hat Spaß gemacht heute Abend, konstruktiv, kompetent und kritisch auf einem Niveau, welches einer Gemeinderatsitzung würdig ist.

UR

*Spoiler: Es wird laaaangweilig*

Kurzbericht zur Gemeinderatssitzung am 17.04.2018

Wäre da nicht der Vortrag des Teinachtal - Verbandes, zu dem es nichts abzustimmen gab, gewesen, wäre diese Sitzung eine recht kurze geworden.

Zuerst wurde bekannt gegeben, dass ein Grundstück in Zwerenberg und eines in Neuweiler verkauft wurde und dass der Förderbescheid für eine neue „Augenblickrunde“ bereits mündlich zugesagt ist, dieser aber schriftlich noch nicht vorliegt.

Das war die perfekte Überleitung zu Punkt 2, dem Vortrag des Teinachtal – Verbandes.

Kurzform: Der Tourismus im Teinachtal hat zugenommen, es wurden insgesamt mehr Einnahmen erzielt, allerdings nicht in Neuweiler. In Neuweiler kann man immer noch nicht unterscheiden, ob die Übernachtenden Touristen oder Handwerker sind, da nur ein Hotel an dem elektronischen Meldeverfahren teilnimmt.  Neben Statistiken wurden auch Maßnahmen aufgezeigt, die werbetechnisch bereits im Gange sind oder zuwege gebracht werden sollen. Anregungen seitens der Gemeinderäte gab es nicht viele, außer, dass man sich über ein Radwege – Netz und Attraktionen, wie z. B. einen Hochseilgarten, wie es in Enzklösterle schon gibt, Gedanken machen könnte. (Hier möchten wir auf die Ablehnung eines Pferdehofs in Gaugenwald erinnern...). Außerdem wurde gefragt, ob Neubulach tatsächlich aus dem Verband aussteigen möchte, was noch nicht so richtig beantwortet werden konnte, aber die Tendenz zum Verbleib im Verband da ist.

Zu Punkt 3 „Grundstücksangelegenheiten; Richtlinien für Wohnbauplatzverkäufe“ gab es keine Fragen oder Anmerkungen, so dass dem Beschlussvorschlag einstimmig zugestimmt wurde.

Punkt 4: Breitbandausbau; Teilnahme der Gemeinde Neuweiler an der Generalunternehmer – Ausschreibung zum Aufbau innerörtlicher Breitband – Verteilnetze im Landkreis Calw. Es kamen lediglich Rückfragen zu der Reihenfolge der einzelnen Ortsteile im Breitbandausbau, die wie folgt aussieht: 1. Oberkollwangen (Zuschussantrag ist bereits gestellt), 2. Neuweiler, 3. Gaugenwald (da ist man dabei, den Zuschussantrag zu stellen), 4. Breitenberg (kommt dran, wenn Gaugenwald fertig ist), die anderen Ortsteile haben derzeit noch ein wenig das Nachsehen. Es wird aber eins nach dem anderen abgehandelt und keines vergessen. Die Fragen zu den Kosten, die auf die Hausbesitzer zukommen werden, sollte man die Anschlüsse dann in Anspruch nehmen, konnten immer noch nicht beantwortet werden. Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.

Punkt 5: Antrag auf Waldumwandlungserklärung in Zwerenberg. Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt, wenn auch angemerkt wurde, dass man darauf achten sollte, dass man auf dem Friedhof in Zwerenberg dann nicht irgendwann das Gefühl hat, dass der Friedhof sich direkt inmitten des  Industriegebiets befindet. Außerdem solle doch der Bürgermeister, wenn er denn schon einen Termin mit der dort ansässigen Firma hat, den Bepflanzungsplan des Walls kontrollieren und zur Sprache bringen. Dahingehend wurde anstelle des Walls eine Schallschutzwand als Vorschlag in den Raum geworfen, da diese nicht gemäht werden muss.

6. Sonstiges, Bekanntgaben: Bekannt gegeben wurden Termine, die in nächster Zeit anstehen. So z.B.: Montag, 23.04.2018 um 19.00 Uhr findet die Einweihung der Gedenktafel von Dr. Marx statt (Ort: ehemaliges Ärztehaus).

Am 14. Mai um 18.00 Uhr findet in der Waldschule eine Bürgerinformation über das Quartierskonzept  statt.

Außerdem konnte bekannt gegeben werden, dass, wenn sich ein Arzt neu in Neuweiler niederlässt, dieser aus Fördertöpfen 80.000 € erhält.

Außerdem wurde seitens des Gemeinderates die Frage in den Raum geworfen, warum man für einen Kita – Platz keine verbindliche Zusage erhält. Antwort: Es ist so, dass die eine Gruppe, die in der Kleinkinderbetreuung existiert, derzeit ausgebucht ist und man deshalb keine verbindliche Zusage geben kann. Sollte eine zweite Gruppe gegründet werden, sehe die Welt schon wieder anders aus.

Ein anderer Gemeinderat echauffierte sich noch über einen Zeitungsbericht, der vor kurzem erschienen ist, dass sich Oberreichenbach immer noch weigert, Hundetoiletten aufzustellen, da es, wie man in Neuweiler sieht, keinen Nutzen bringt, woraufhin sich die spannendste Diskussion entwickelte. Aus den Zuschauerreihen ertönte sodann unter Punkt 7 „Fragestunde für Zuhörer“ die Frage, wie es sich denn mit den Hinterlassenschaften von Pferden verhalte, wenn schon die [meisten] Hundebesitzer sich um die im Verhältnis sehr kleinen Hinterlassenschaften kümmerten. Der Frage wird nachgegangen, das Ergebnis wird im Gemeindeblatt mitgeteilt.

                                                                                                                                                                                              SR 

Wir schreiben den 20.02.2018

Gemeinderatsitzung zu Neuweiler im Rathaussaal, der Zuschauerraum war voll besetzt, so würde ich mir das eigentlich bei jeder Sitzung wünschen.

Die Tagesordnung gab ja eigentlich nicht so viel her, dass man eine solche Resonanz erwartet hätte, erst später wurde klar warum.

Carsharing von Elektroautos in Neuweiler. Die ENCW stellte das Projekt Carsharing. Also im Klartext, geplant ist eine Ladesäule vor dem Rathaus wo ein Elektroauto stationiert wird, das man für ca. € 30.- am Tag oder 4,50€/ Stunde ohne weitere Kosten mieten kann. Die ENCW hat sich zur Aufgabe gestellt, die Elektromobilität im Großraum Stuttgart den Bürgern nahe zu bringen. Was mich ja erstaunt hat, es gibt 155.000 Bürger im Kreis Calw und 140.000 zugelassene Fahrzeuge. So jetzt zum System, die Ladestation geht zu Lasten der Gemeinde, wird aber zu 60% vom Land subventioniert, da es im Umkreis von 10 km keine Ladestation gibt. Eine örtliche Bank möchte sich auch noch beteiligen, so dass bei den Gesamtkosten von ca. € 11500.- ein überschaubarer Betrag an der Gemeinde hängen bleibt. Das Fahrzeug soll von einem ortsansässigen Händler beschafft werden, was ja von der Sache her begrüßenswert ist. Man darf gespannt sein, wie es mit der Buchung, den Schäden, der Wartung  u.s.w. läuft.  Fazit, die Elektromobilität kommt nach Neuweiler und soll mit diesem Projekt dem Bürger nahe gebracht werden. Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.

Das Thema Mobilfunkmasten wurde kurz diskutiert, der Beschlussvorschlag den Nutzungsvertrag zu verlängern, wurde einstimmig angenommen.

Ganz heißes Thema, aber hier war die Luft raus, Bauplatzpreise für die Grundstücke „ am Sportplatz“. Hier legte die Verwaltung nun die realen Kosten vor, worauf eine Gemeinderätin meinte, hätten wir die Zahlen schon bei der letzten Sitzung gehabt, wäre das alles kein Problem gewesen und wir wären nicht als Buhmänner dargestellt worden. Anmerkung meinerseits: „ Der Ton macht die Musik“.  Sei`s drum, € 85.- pro qm wurde einstimmig beschlossen. Vernünftig auch die Anregung eines Gemeinderates aus der Ecke, die Grundstücke doch anders aufzuteilen, den Spielplatz zu verlegen, sodass 4 Bauplätze entstehen.

Unter Punkt 5 wurden den drei Bauanträgen einstimmig das Einvernehmen erteilt.

Ja, im Mai 2019 sind Gemeinderatswahlen und hierzu hatte der Gemeinderat abzustimmen, ob es bei dem Wahlverfahren der unechten Teilortswahl bleibt. Hört sich kompliziert an, ist es aber nicht. Bei der unechten Teilortswahl, hat jeder Teilort eine bestimmte Anzahl an Gemeinderäten, das heißt, je nach Anzahl der Bewohner sind pro Teilort so und so viel Gemeinderäte im Gemeinderat. Man kann das Verfahren auch ändern, dann wird in der Gesamtgemeinde eine bestimmte Anzahl an Gemeinderäten gewählt, egal aus welchem Teilort sie kommen. Es gab viel Für und Wider, am Ende beschloss der Gemeinderat mit 10 Ja - Stimmen und 5 Nein - Stimmen das alte Wahlverfahren der unechten Teilortswahl zu belassen.

Ja, warum waren denn so viele Zuschauer in der Sitzung heute Abend? Die Projektentwicklung Wildbader Weg, hier geht es auch um das Thema Leader Projekt „ Barrierearme Wohnformen …“ Hier hat der Verein „ Miteinander & Füreinander in Neuweiler e.V.“ schon mächtig Vorarbeit geleistet, deshalb waren viele Vereinsmitglieder im Sitzungssaal anwesend. Einem weiteren Schritt  des Vereins wurde der Weg geebnet, der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Beschlussvorschlag zu, die Projektentwicklung dem Büro Sutter KG zu übertragen.

Beim letzten Punkt der Tagesordnung Fragestunde der Zuhörer,  bedankte sich Frau Burkhard im Namen des Vereins „Miteinander & Füreinander in Neuweiler e.V.“ beim Gemeinderat für die Zustimmung.

Ja und dann wurde es bunt, ein „ aufgebrachter Bürger“ der Gemeinde, auch hier nenne ich keine Namen, regte als erstes an, dass es ja wohl nicht sein kann, dass die Zuhörer sich den Kopf verdrehen müssen, um die Präsentationen der Vorträge zu sehen. Der Bürgermeister erwiderte, dass dies im Zuge der Rathaussanierung bereits angedacht sei, dass die Präsentationen auf zwei Seiten gesehen werden können. Und weiter ging`s, und da waren wir gemeint, weil wir in unserem letzten Bericht das Ganze als Kaspertheater bezeichnet haben, meinte er, dass „der Kasper ja dann wohl vorne in der Mitte sitzt“. Weiter ging es, wohl gemerkt derselbe und hier nochmal, bezugnehmend auf die letzte Sitzung und unseren letzten Bericht, (Sie waren laut eigenen Angaben doch auch anwesend!), wetterte er, das Schild für den Dr. Marx, da gehört Dr. Dudek  auf keinen Fall drauf. Das haben nicht wir erfunden, sondern wurde von einer Gemeinderätin so publiziert.

Einfach nochmal lesen, dann steht da eindeutig geschrieben:

„[…] eine andere Gemeinderätin wohl Vielen aus dem Herzen gesprochen hat, als sie Dr. Dudeck in den ärztlichen Olymp erhob […]“

Außerdem wurden dann über nicht geschlossene Schranken diskutiert.

Ja zum Schluss, Walter Schaible sei Dank, Ihm gehört eine Ehrentafel ;-) , das Sonne Mond und Sterne Haus ist nun doch verkauft, nach langem Hin und Her hat der Interessent aus Stuttgart nun doch gekauft, der Vertrag ist unterschrieben und die Arbeiten haben schon begonnen.

Zum Schluss, an der nächsten Gemeinderatsitzung werden wir nicht anwesend sein, da wir zu diesem Zeitpunkt unseren wohl verdienten Jahresurlaub verbringen werden.

UR 

Neuweiler, den 23.01.2018

Hui, heute gibt es eine Überschrift,  die könnte mal wieder lauten „ die Koschde“, aber passender wäre die Antwort auf die mehrfachgestellten Fragen „ warum“  „wieso“ „ weshalb“  und die Antwort dazu,  weil es im Gesetz steht , aber dazu später mehr.

Zum Auftakt des neuen Jahres fehlten zwei Gemeinderäte, entschuldigt wohl gemerkt und von den Anwesenden hatten sich mal wieder ein Teil auf Krawall vorbereitet, obwohl die Tagesordnung das eigentlich gar nicht hergab.

Thema Sumpfsträßle, da lässt sich ja darüber streiten, wer das braucht, offiziell eine Gemeindeverbindungsstrasse, die mit Zuschüssen von der Gemeinde instand gehalten werden muss. Das Ingenieurbüro Gaiser schätzt die Kosten auf € 373.000.-  Und dann ging es ab, „ ich bin geschockt“.  Wieso, nein, nicht weil es im Gesetz steht, sondern weil eine komplette Sanierung so viel kostet. Jeder, der die Straße mal gefahren ist, weiß, dass durch Wurzeln sich der Belag angehoben hat. Prompt kam die Idee nur punktuell zu sanieren, macht das Sinn war die nächste Frage. Man könnte auch mit dem Bauhof, die haben ja einen Bagger, die Wurzeln ausgraben und flicken, war die nächste Idee. Ja, wie geht es denn weiter mit den Gemeindeverbindungstraßen war die nächste Frage, scho wege de Koschde. Laut Bürgermeister wäre dann die Verbindungsstraße zur Glasmühle dran. Also die Straße ist nicht zwingend nötig, kam aus der gleichen Ecke. Im Bauabschnitt 2 ist der Belag kaputt, worauf ein Gemeinderat einwarf, da steht auch Wasser, da sollte erst mal ein Graben gemacht werden, worauf wieder aus der bekannten Ecke, „ do ischs wenn`s kald isch emmer glad, des isch oi Eisfläche.“ Und so ging es hin und her und unser Gemeinderat lehnte einstimmig  ab, die Haushaltsmittel zur Sanierung  des Sumpsträßles zur Verfügung zu stellen, die Koschde halt. Einstimmig ABGELEHNT, bis auf den Schultes selbst. Beschwerden über die Nicht- Sanierung von Straßen dürfen nun künftig gerne an den Gemeinderat gerichtet werden.

Es kam zu jedem Punkt der Tagesordnung aus der Ecke rechts vorne was. Bestand- und Bedarfsplanung des Kindergartens. Alles gut, alles im grünen Bereich, außer, wieder aus der bekannten Ecke. Die eine Gruppe in Neuweiler hat mehr Kinder und den kleineren Raum (der aber eigentlich genauso groß ist wie der andere, aber halt noch einen Flur davor hat und direkten Anschluss zum Turnraum. Aber eigentlich ist er gleich groß. Ah ja!) wie die andere Gruppe, gehörte nicht zum Thema, einfach nur reingemotzt, damit gemotzt ist. Und man am Ende des Tages auch wirklich zu jedem Thema was gesagt hat. Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen. Ein Gemeinderat, auch aus der Ecke, will noch den Fragebogen sehen, der an die Eltern ging, damit er sich ein „ Bild“ machen kann.

Thema „Familienfreundliche Gemeinde“ mit „Familienfreundlichen Grundstücken“

Jetzt kommt`s, die auf Krawall gebürsteten Gemeinderäte hätten sich dann doch mit KAG § 33 und der Erschließungssatzung der Gemeinde Neuweiler auseinander setzen sollen. Unsere Kämmerin, wir wollen hoffen, dass sie noch lange bleibt, war kurz vor dem Ausrasten. (Und das geht lang!) Ich hab mir das auch nicht zu Gemüte geführt, aber es gibt einfach ein Gesetz, nachdem die Erschließungskosten berechnet werden müssen. Und dann dieser Person, die sich einfach nur an das Gesetz gehalten hat, zu unterstellen, sie will den Gemeinderat über die wahren Kosten täuschen, zeugt von einer Inkompetenz die seines gleichen sucht. Es wäre ein Einfaches gewesen, zu fragen „ und was hat uns die Erschließung der Baugrundstücke wirklich gekostet“, was dann tatsächlich auch im Nachgang gefragt wurde. Die tatsächlichen Kosten lassen sich aber leider nicht mehr feststellen, da die Rohre, die da (hinter dem Vereinsheim des FCN) liegen, wesentlich älter als 10 Jahre sind und die Rechnungen nirgends mehr gefunden werden konnten. Dann solle der Schuldes doch schätzen. Pi mal Daumen. Ah ja! (Es geht übrigens noch immer um die Ermittlung der TATSÄCHLICHEN Kosten!). Wenn ich mich richtig erinnere, wurde der Verkaufspreis schon vor langer Zeit auf € 73.- festgelegt. Wenn man nicht die tatsächlichen Kosten, die dem Gemeinderat nicht schriftlich vorgelegt wurden, sondern die laut Gesetz zu berechnenden Kosten für die Erschließung, schriftlich fixierte, würde die Gemeinde ein positives Ergebnis erzielen. Wenn man die Pi-Mal-Daumen-Rechnung nimmt, gibt es ein Minus. Also lange Rede kurzer Sinn, der Bürgermeister zog den Tagesordnungspunkt zurück. Kein Beschluss.

Und weiter ging es im Kaspertheater, also über die Bauplatzpreise konnte man sich nicht einigen, beim Straßennamen ging es gerade so weiter, wir sprechen immer noch über die neue Stichstraße hinter dem Vereinsheim des FC Neuweiler. Von Forchenstraße, Nelkenweg, Narzissenweg war alles vertreten. Am Schluss einigte man sich auf „Am Sportplatz“ aber mit drei Enthaltungen, man darf raten, wo die her kamen.

Und weiter geht es im Reigen, da hatte ich mal wieder das Gefühl, dass einige Gemeinderäte aus der bekannten Ecke nicht wissen, was sie eigentlich mal beschlossen haben. Ortskernsanierung. Da investiert ein Bürger in einen Anbau eines Geräte- und Abstellraumes, das Genehmigungsverfahren läuft ganz normal, die Änderungen, die die STEG ihm aufgebrummt hat wurden akzeptiert und jetzt kommt es, er hat keine Fördermittel beantragt. Das ging einer Gemeinderätin, man darf raten, wo sie sitzt, zu schnell. Muss man jetzt alles genehmigen lassen? Die Antwort, innerhalb des Sanierungsgebietes ja, auch wenn keine Fördermittel beantragt werden. Antwort der Gemeinderätin „ oha, des kann ja no lustig werde“. Den Rest spar ich mir.

Thema: „Ärzteschild“

Es ging darum, dass in Neuweiler ein Schild mit den Ärzten, die in Neuweiler praktiziert haben, aufgestellt werden soll. Auch sollen QR-Codes angebracht werden, um mehr zu den Leben und Schicksale dieser Persönlichkeiten erfahren zu können. Weitergeleitet wird man dann auf die offizielle Homepage von Neuweiler.

Natürlich ging es da zuerst um das leidige Thema Dr. Marx. Da kam natürlich auch was aus der Ecke, erspare ich mir, außer, dass auf die Frage der Gemeinderätin, was Dr. Dudeck wohl für ein Schicksal gehabt habe, eine andere Gemeinderätin wohl vielen aus dem Herzen gesprochen hat, als Sie Dr. Dudeck in den ärztlichen Olymp erhob und einfach nur die Wahrheit sagte: er war für die Menschen da und hat sich nicht um die Kosten geschert. Und dass das wohl sein Schicksal war, was letztendlich zu seinem Schicksal geführt hat.

 Achja, QR –Codes:

Unsere Antwort auf die Befürchtung einer (wohl welcher) Gemeinderätin, dass die „ äh Dinger“ (= QR-Codes) wohl nur ganz wenige nutzen würden:

Wir leben im Jahr 2018, das Handy heißt heute Smartphone, gerne gebe ich auch für die im Augenblick noch digital unterversorgten Gemeinderäte einen Grundkurs über die Nutzung eines Smartphones, das QR-Codes und Strichcodes lesen kann. Übrigens für diese Seite gibt es auch einen QR-Code.

Fazit der heutigen Sitzung, ich würde mir wünschen, dass sich die „ jungen Wilden“ etwas mehr einbringen und die „Rentnerfraktion“  sich mit mehr Sachlichkeit sich profiliert.

                                                                                                                                      UR + SR           

Es weihnachtet sehr,

eine Erzählung zur Gemeinderatsitzung vom 12.12.2017

Es geschah zu Neuweiler am frühen Abend des 12. Dezember, wo sich die Gemeinderäte der Gemeinde Neuweiler zu Ihrer letzten Sitzung des Jahres 2017 im Rathaussaal zusammen fanden. Es waren Alle, bis auf eine Gemeinderätin, die sich krankheitsbedingt entschuldigen ließ, anwesend. Der Zuschauerraum war mit sieben Zuhörern nur spärlich gefüllt, was mit Sicherheit auch an der Tagesordnung lag, oder ist das zu oachfach gedengt - des oafach wird uns noch beschäftigen.

Tagesordnungspunkt  eins uninteressant, lass m‘r wech.

Tagesordnungspunkt zwei, hmm, Änderung des Bebauungsplans des Gewerbegebiet Platten lass m’r wech.

Tagesordnungspunkt drei, Resterschließung des Gewerbegebietes Nord.  Also, ich bin weihnachtlich heute, es geschah im Rathaussaal zu Neuweiler und ein junger Mitarbeiter meines Lieblings- Ingenieurbüro versuchte den Gemeinderäten die Erschließung des Gewerbegebietes Nord zu verdeutlichen. Mit mäßigem Erfolg, Gauss Junior lauschte den Erläuterungen mit unbewegter Miene. Gut, ich habe als Anwohner Insiderwissen, ich hätte die nicht gerade souverän vorgetragenen Ausführungen zerlegt, dass der Gudste in keinen Schlapphut mehr gepasst hätte. Ja, wir bauen da eine Verlängerung der Fichtenstrasse, und dann können wir nur eine Stichwasserleitung legen und das mit dem Abwasser, ja der Höhenunterschied beträgt 10 mtr, aber ganz wichtig, wir legen Glasfaserkabel, ja und mit dem Abwasser gehen wir in den Kanal, der in die Hermann-Löns-Straße geht und da muss hinten im Eck ein Überlaufbecken gebaut werden………….. so ungefähr war das. Hier meine lieben Gemeinderäte hättet Ihr reinhauen sollen, der Kanal dessen Auffüllung plötzlich eingeschottert werden soll, um eine Zugänglichkeit zu gewährleisten ist Schwachsinn, genauso wie die Vorhalteeinrichtung des Regenüberlaufbeckens, aber sei es drum, isch oafach so, um wieder beim Faden zu sein. Jetzt haben wir aber das Problem, dass die Stichstraße ca.    2 m über dem Niveau des Geländes liegt, wo ein Gemeinderat die gute Idee hatte, ich meine das wirklich so, man könnte doch das Gelände auffüllen (auch die Kasse auffüllen), wenn man Aushub von z.B. Stuttgart 21, einbaut. Worauf sich Gauss Junior einschaltete und erklärte, Dreck ist nicht gleich Dreck und das gar nicht so einfach ist, ich nix verstehen, weil ich wissen, wo im Kreis Calw überall Dreck von Stuttgart 21 eingebaut wird. Argument zwei war dann doch verständlich, dass wenn die Gemeinde Dreck einbaut sie auch für die Tragfähigkeit haftet. Abwasser, ein Gemeinderat gab zu bedenken, da kommt dann viel Wasser in den Kanal, nicht, dass wir noch ein Rückhaltebecken bauen müssen.  Das Gedruckse vom Ingenieurbüro war schon bemerkenswert, kann, vielleicht, muss vielleicht nicht. Ein Gemeinderat: € 600.000 für die Erschließung, was bringen denn die Grundstücke, es wurde kurz hochgerechnet, Null bis Minus- Nummer. Und es geschah, wie es in letzter Zeit immer geschah, der Beschluss Gauss u. Löcher den Auftrag zu erteilen, wurde einstimmig zugestimmt.

Tagesordnungspunkt vier, Sanierung der Toilettenanlage des SV Agenbach: einer Zuwendung von max. € 9000.- wurde einstimmig zugestimmt.

Tagesordnungspunkt fünf , Viehwaagen in Oberkollwangen, Breitenberg und Neuweiler. Der Stilllegung wurde zugestimmt, wobei es Interessenten zur Übernahme gibt.

Tagesordnungspunkt fünf: Sonstiges, die stellvertretende Bürgermeisterin nahm dies zum Anlass, wie jedes Jahr, einen Jahresrückblick unter dem Motto „oafach“ zu referieren und bekam dafür den Ihr gebührenden Applaus.

Bürgermeister Buchwald, schloss sich mit einem Jahresrückblick an, machte aber auch gleich einen Ausblick auf 2018 und schloss mit der Bemerkung frei zitiert, es ist ned immer oafach, aber oafach kann Jeder, und sind wir Jeder?

Das war es zum letzten Mal in diesem Jahr, ich wünsche allen Lesern ein besinnliches Weihnachtsfest und keinen so harten Einschlag in das Jahr 2018.

UR

Neuweiler den 07.11.2017

Gemeinderatsitzung um Uhr 19:30, ich werde heute, aufgrund des trockenen Stoffes, etwas blumig Schreiben, weil es gibt Dinge wo ich nur noch den Kopf schütteln kann über unsere Gesetzgebung.

Es geschah im Rathaussaal zu Neuweiler ab Uhr 19:31.  Der Tagesordnungspunkt 1, 1. Änderung zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplans des Gewerbegebietes Nord. Holla die Waldfee, da möchte man das Gebiet etwas größer machen und muss die Nachbargemeinden fragen ob sie was dagegen haben ?, stellt sich für mich die Frage, was wäre gewesen wenn ?, aber weder Neubulach, Altensteig oder Bad Teinach hatten was dagegen…… puuh, Gott sei Dank. Ganz wichtig eine Insektenfreundliche Beleuchtung, ja die Bienen sind gefährdet, aber gibt es Bienenstöcke in einem Gewerbegebiet ? Das Thema Pflanzungen kann ich ja noch verstehen, aber das bei Ausgrabungen eventuelle archäologische Funde wie Knochen und Scherben das Landesdenkmalamt unverzüglich zu verständigen ist,  darf bei einer „ Änderung zum Bebauungsplanes“ nicht vergessen werden. Einbezogen werden bei einer solchen Änderung folgende Behörden. Das Regierungspräsidium Freiburg das z.B. feststellte dass bergbauliche Belange nicht berührt werden. Die IHK Nordschwarzwald, die Netze BW GmbH, die Handwerkskammer Karlsruhe, das Regierungspräsidium Karlsruhe , das Landratsamt Calw wo natürlich mit zig Hinweisen auf die Geschichte reagierte, wie Waldabstand, Straßenbau, Naturschutz, Landwirtschaft, Umwelt u. Arbeitsschutz etc. Warum ich das so schreibe, Gauss  Junior, von Ingenieurbüro Gauss u. Löcher, hatte die ehrenvolle Aufgabe den ganzen „Mist“ dem Gemeinderat vorzutragen, damit dieser den beschließt. Also ich bin bei Punkt 1.1.2 ausgestiegen und war damit Sicherheit nicht der Einzigste. Bei der anschließenden Diskussion ging es um den Abwasserkanal, tja die 3 m die der, ich sag mal salopp, hinten rechts, über ´der Erde ragt, wir einigen Leuten noch Kopf zerbrechen verursachen, aber wie heißt es so schön, es gibt keine Probleme, nur Lösungen.  Das zu Punkt 1 brrrrrrrrrrr der Amtsschimmel wiehert und ich weiß seit heute wieder wo unsere Steuergelder hingehen, bergbauliche Belange sind nicht zu berücksichtigen, janz witisch.

Die Gemeinde Neuweiler hat einen Gutachterausschuss der neu zu bestellen war: Roland Keller und Kurt Stoll möchten nicht mehr, Gottfried Weber ist verstorben die werden ersetzt durch Frank Aichele, Heiko Burkhard und Markus Stoll.    EINSTIMMIG

Holla, Kita- Gebühren, die werden natürlich wie jedes Jahr erhöht, 8 % macht eine Mehreinahme für die Gemeinde, laut einer Rechnung einer Gemeinderätin, von € 5.600.—nicht pro Tag, nicht pro Monat, sondern pro Jahr. Das der Kindergarten einer Gemeinde ein Zuschussbetrieb ist weiß jeder und so meinte die Gemeinderätin, man könnte doch die Erhöhung halbieren, weil ob € 5.600.- oder € 2.800.- in die Kasse kommen würde den Bock nicht fett machen, ein anderer Gemeinderat meinte, wir sind eine kinderfreundliche Gemeinde, die Kindergartengebühren gehören weg. Beim Diskussionspunkt Öffnungszeiten wurde ganz schnell klar, bei verlängerten Öffnungszeiten, die ca. € 9000.- an Personalkosten verursachen ist die Gebührenerhöhung bereits verpufft.

Die fünf Bauvorhaben wurden durchgewunken, mal sehen was das Landratsamt dazu sagt.

Der Rest war pillepalle, eigentlich war das eine Sitzung zum Abgewöhnen aber unsere Gemeinderäte haben die Sitzung souverän durchgestanden und sind konstruktiv eingestiegen wo Bedarf bestand.

Als Resume, Sch…… Tagesordnung, souverän gelaufen.

UR     

Gemeinderatsitzung am 10.10.2017

Protokoll kann ich nicht schreiben, das wird eine kurze Erzählung. Ich meine, die Tagesordnung gab schon nicht viel her, was ein Gemeinderat auch bemängelte, worauf Ihm aber unser Bürgermeister erklärte, dass nur vorbereitete Dinge in die Gemeinderatsitzung kommen und wenn Dinge halt nicht fertig sind dann geht es halt nicht, bereitete dann aber die Anwesenden darauf vor, dass es in nächsten Sitzungen wieder große Tagesordnungen gibt.

Der Zuschauerraum war gut gefüllt, mit leeren Stühlen, mit mir waren insgesamt 4 Bürger anwesend. Bei den Gemeinderäten verhielt es sich ähnlich, drei waren aus privaten Gründen verhindert, einer fehlte aus beruflichen Gründen.

Die Tagesordnung war schnell abgehakt, 2 x Vorkaufsrecht wurde nicht in Anspruch genommen, ein inzwischen gebauter Abwasseranschluss im Bereich Lautenbachhof wurde abgesegnet  und dann kam es zu den Bekanntgaben.

Hoch interessant, die Kinderzahlen in der Gemeinde steigen wieder, besonders in Agenbach. Die Kindertagesstätten sind gut ausgelastet, wenn es aber so weiter geht in Agenbach, könnte man da ja wieder über eine eigene Gruppe nachdenken, warf ein Gemeinderat ein, die Räumlichkeiten wären ja vorhanden und wieder frei, dadurch, dass die Asylbewerber mangels Infrastruktur ja fluchtartig die Gegend verlassen haben…………………………… ein Schelm wer ………

Hoch, aber nicht interessant, die Hecken einer Teilgemeinde. Liebe Bürger, bitte achten Sie darauf, dass Ihre Hecken der deutschen Norm entsprechen, nicht über Ihr Grundstücke hinausragen und vor allem keine Sichtbeeinträchtigung für den doch so lebhaften Verkehr sind. Sorry, das musste jetzt sein. Warum? Ein Gemeinderat beschwerte sich über die Höhe und Ausladung der Hecken in seiner Teilgemeinde. Steinmauern stehen zum Teil auf Gemeindegrundstück, hier muss gehandelt werden war der Tenor, worauf eine Gemeinderätin aus einen anderen Teilort meinte, man könnte die Hecken doch vom Bauhof schneiden lassen und berechnen, natürlich nach Vorankündigung im Amtsblatt. Geht nicht, waren sich alle einig, also ergo, da die Grundstückseigentümer bekannt sind, laut Ihrem Gemeinderat, werden diese demnächst angeschrieben, dass  sie Ihre Hecken auf deutsches Normmaß zu stutzen haben, um eine Gefährdung des Verkehrs  zu minimieren. Außerdem bemerkte eben dieser Gemeinderat, dass sich auch das Efeu an der soo schönen Friedhofsmauer nicht freiwillig an deutsche Normmaße hält. Die Sorgen möchte ich haben.  

So das war es, mehr war nicht drin heute Abend.

UR 

Gemeinderatsitzung vom 12.09.2017

Das war es dann mit der Sommerpause, heute Abend begann der Ernst des Lebens wieder.

Punkt Uhr 19:30 eröffnete unser Bürgermeister die erste öffentliche Sitzung damit, dass er einen Punkt, nämlich die Genehmigung eine Hallenbaues in der Seegerstrasse von der Tagesordnung nahm, da wohl im Eifer des Gefechtes Abstände zur Waldgrenze bei der Planung wohl nicht oder irrtümlich nicht berücksichtigt wurden oder zumindest falsch eingezeichnet wurden.

Der nächste Punkt war eine Bekanntgabe aus einer nicht öffentlichen Sitzung, dass ein Bauplatz zum Preis von € 73.- verkauft wurde.

Die Bauanträge, in denen Ausnahmen zur Höhe und Überschreitung es zu genehmigen galt, wurden einstimmig durchgewunken, dabei ging es um ein Wohnhaus in Breitenberg und einen Geräteschuppen auch in Breitenberg.

Soweit mir bekannt ist schreiben wir das Jahr 2017 und der Monat heißt September. Dem Gemeinderat wurde der Jahresabschluss 2014 zur Feststellung vorgelegt. Stopp, nicht wundern. Frau Reichert leistet eine hervorragende Arbeit. Durch die aufgezwungene Umstellung auf eine doppelte Buchführung und das hinterlassene Chaos Ihrer Vorgänger kann man schon sagen, Sie ist eine Zauberin der Zahlen. „ DOBIG“ heißt das Zauberwort, für manche Gemeinderäte etwas schwer verständlich, aber in den Ausführungen wurde dann doch erwähnt, dass man sich Neuem nicht verschließen darf. Klar ist eine EÜ ( Einnahmeüberschusssrechnung ) für den ich sage mal „ Otto normal Verbraucher“ einfacher händelbar, jedoch bietet die „ DOBIG“ sehr viel mehr Analysemöglichkeiten. Wenn der Abschluss interessiert, er liegt im Rathaus aus, ist aber von meiner Sicht positiv zu bewerten, wenn auch die Liquidität etwas geschrumpft ist, jedoch keine neuen Kredite aufgenommen wurden.

Abschluss der Eigenbetriebe Wasserversorgung 2014, ein geringer Verlust von € 8.500.-, vertretbar, aber jetzt wurde es für den Zuhörer lustig, es waren außer mir noch sechs andere Besucher im Saal. Eine Gemeinderäten bemerkte, dass die Einnahmen im Vergleich zu 2013 gefallen, die Bürger waren sparsamer oder es gab weniger Rohrbrüche, jedoch die Kosten des Wassereinkaufes gestiegen sind. Das wieder liegt teilweise an der Erhöhung des Einkaufpreises, und an der Toleranz aller Wasseruhren wurde bemerkt, worauf ein Gemeinderat bemerkte, wie er das nach seiner Aussage jedes Jahr tut, die Hersteller der Wasseruhren es nicht schaffen, präzise Uhren zu bauen. Es war von bis zu 10 % Toleranz die Rede. Sei`s drum auch das wurde durchgewunken.

Wer weiß eigentlich, dass es in Neuweiler einen Rufbus gibt, der wohl nach Fahrplan, aber nur nach Bedarf fährt. Ich muss zugeben, ich wusste es auch nicht, aber ich denke diejenigen, die auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind, wissen das. Bei Fragen kann man sich an den öffentlichen Haltestellen informieren.

Nun kam noch die Fragestunde und die wurde genutzt um mal wieder das leidige Thema Ärzteversorgung anzusprechen. Trotz Headhunter im Westen nichts Neues, es gibt wohl einen rumänischen Arzt der Interesse bezeugt hat, jedoch noch 1-2 Jahre sich fortbilden muss, und ob der dann kommt, das wissen die Götter, so Bürgermeister Buchwald. Selbst der Headhunter, der nur im Erfolgsfall bezahlt werden muss, hat bisher keinen nennenswerten Erfolg gehabt. So bleibt zu vermuten, dass sich was die Ärztefrage betrifft in naher Zukunft kein Erfolg einstellt.

Das war es von der ersten Sitzung nach der Sommerpause.

UR  

Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute war die letzte Sitzung vor der Sommerpause, deswegen war es abzusehen, dass die Sitzung nicht in einer halben Stunde abgehandelt sein würde. Kurz fürs Protokoll: alle Gemeinderäte waren anwesend.

Punkt 2 „Bebauungsplan Gewerbegebiet Neuweiler Nord“ / Aufstellungsbeschluss musste an den Schluss versetzt werden, da die Herren des Ingenieurbüros es nicht geschafft haben, gleich zu Beginn anwesend zu sein.

Somit kommen wir erst einmal zu Punkt 3 – Bauvorhaben (nicht einmal dieser Punkt war langweilig heute Abend):

3.1: In Zwerenberg darf ein Haus – entgegen des Bebauungsplans – mit einem Pultdach gebaut werden, nachdem seitens des Gemeinderates festgestellt wurde, dass man sich dem „Trend der Zeit nicht verschließen dürfe“. Außerdem sei man froh, dass dieses Grundstück, auch wenn es von privat verkauft wurde, nun endlich verkauft ist, denn nebendran gibt es ja auch noch ein Gemeindeladenhütergrundstück – vielleicht ist das dann ja „ansteckend“ und man kriegt dieses Grundstück dann auch los.

3.2: In Hofstett darf an ein bestehendes Wohnhaus ein Balkon angebaut werden

3.3:  Es ging mal wieder um einen Carport. In Breitenberg. Dieses Carport soll auf einer Abwasserleitung, wo die Gemeinde eventuell mal sanieren muss, errichtet werden. Deswegen wurde seitens der Gemeinde vorgeschlagen, das Bauvorhaben nicht zu genehmigen. Das gab es bisher nur 2 Mal in der Zeit, seit neuweiler.info regelmäßig den Sitzungen beiwohnt (das erste Mal war der Pferdehof in Gaugenwald, der dann tatsächlich abgelehnt wurde). Dieses Mal aber, sprach sich der Gemeinderat gegen den Willen der Gemeinde aus, da der Boden des Carports nicht befestigt werden soll und es somit im Falle einer Sanierung mit wenig Aufwand möglich ist, an die Rohre zu kommen, nämlich mit Hilfe eines Minibaggers. Grund für die Entscheidung war, dass die Fahrzeuge ja irgendwo abgestellt werden müssen, wenn das Carport nicht genehmigt wird, die Fahrzeuge auf der Straße stehen und da regelmäßig Busse durchfahren. Außerdem sei da die Straße recht eng und es sind auch schon Unfälle passiert. Die Einschränkung für den Bauherrn in dem Fall ist jedoch, dass er sich an den Mehrkosten, die der Gemeinde anfallen im Falle einer Sanierung, beteiligen muss.

3.4: In Oberkollwangen dürfen 2 Geräteschuppen gebaut werden.

Punkt 4: Vergabe von Elektroarbeiten zum Erneuern und Versetzen der Zählerplätze (1. Kindergarten Zwerenberg, 2. Gemeindehaus Zwerenberg) – beides wurde an ortsansässige Elektriker vergeben, nachdem festgestellt wurde, dass andere Handwerksbetriebe keine Angebote abgegeben haben, da es wie überall  Kapazitätsmängel gibt. Jetzt ist es im Gemeinderat wohl auch angekommen, dass Handwerker derzeit rar sind.

Punkt 5: Einem Zuschuss von € 5000.—zu Gunsten des Kirchengemeinderates Agenbach wurde fast einstimmig stattgegeben, um den Kirchenvorplatz anlässlich der „50-Jahre Auferstehungskirche“  sanieren zu können. Zugestimmt wurde in dem Fall auch, weil die Gemeinde, wie auch der Bauhof diese Fläche immer unentgeltlich mitnutzen können und dies auch tun. Eine hitzige Diskussion kam auf, nachdem ein Gemeinderat (aus dem am fernsten gelegenen Ortsteil von Agenbach) anregte, die „Spende“ auf € 3000.—zu reduzieren, da Vereine auch nie mehr Zuschuss erhalten. Sofort kam der Einwand, dass die Kirche nicht mit Vereinen vergleichbar ist. So begab es sich zu jener Zeit, dass es bei der Abstimmung zu einer Gegenstimme kam.

Punkt 6: Winterdienst für Breitenberg

Fazit: Das macht der, der es bisher auch gemacht hat. Allerdings kriegt er jetzt den Auftrag direkt – ohne Mittelsmann. Also, keine Angst! Der, der im Winter kommt, um zu räumen, der kennt sich bereits aus!

Punkt 7: Finanzzwischenbericht zum 30.06.2017

Kurz und gut, der Gemeinde geht es finanziell sehr gut, man rechnet durch die gute Konjunktur mit Mehreinnahmen in allen Bereichen u.a. Gewerbesteuern und Einkommenssteuern, sodass sich am Ende ein Überschuss von ca. 91.000€ ergeben wird und somit eine Kreditaufnahme wahrscheinlich nicht vonnöten sein wird.  Da derzeit die Wasser – und Abwassergebühren neu kalkuliert werden, nach dem, wie bereits in einem anderen Artikel erwähnt, die Gebühren für die Bürger wahrscheinlich steigen werden, sah man seitens des Gemeinderates eine Diskrepanz: Wie soll man den Bürgern klar machen, dass es der Gemeinde sehr gut geht und man trotzdem die Gebühren erhöhen wird? Herr Buchwald erläuterte, dass das sehr wohl zu begründen ist, da die Kalkulation extern gemacht wird und außerdem im Zuge der Eigenkontrollverordnung noch sehr viel an dem Wassernetz  gemacht werden muss (wie z.B. derzeit in Zwerenberg). Zudem wird natürlich auch das Thema Breitband sehr hohe Kosten verursachen, was mittlerweile für jeden Haushalt genauso wichtig geworden ist, wie das Wasser.

Somit, meine Damen und Herren, kommen wir zu Tagespunkt 8: Sonstiges

Eigentlich hört sich „Sonstiges“ ja nicht wirklich spektakulär an – und war es bisher ja auch nicht. Bisher.

Sollten Sie in diesem Abschnitt Rechtschreibfehler o.ä. finden, liegt es daran, dass wir aus dem Kopfschütteln nicht rauskommen.

Also, „Sonstiges“: Bürgermeister Buchwald teilte den Gemeinderäten mit, dass er an einem Ideenwettbewerb für Soziales und Integration mitgemacht hat, bei dem man 100.000€ als Gemeinde „gewinnen“ kann. Einsatz ist 0,00€. Man kann also nur gewinnen – und bekommt nicht einmal mehr Werbung in den Briefkasten. Das ist eine Ausschreibung, an denen Gemeinden in Baden-Württemberg teilnehmen können (nicht müssen) – die besondere Initiativen zu Themen Integration, Seniorenwohnen, junge Familien, Jugendliche usw. vorweisen können. Oder zumindest die Ideen. Hat man gute Ideen, kann man für die PLANUNG dieser oder für eines dieser Projekte 100.000€ gewinnen. Ca. 1100 Gemeinden nehmen Teil, sodass die Chance auf einen Gewinn wesentlich höher ist als in einer Lotterie (so die Feststellung eines Gemeinderates). Es wurde seitens der Verwaltung alles  eingereicht, allerdings hat man der Verwaltung heute Nachmittag mitgeteilt, dass der Gemeinderat über die Teilnahme an diesem Wettbewerb beraten muss. So kurzfristig hat man dann allerdings keine Sitzungsvorlage hinbekommen, weshalb dieses Thema unter das Thema Sonstiges fiel. Dadurch fühlte sich speziell eine Gemeinderätin „überfahren“, da sie sich ja vollkommen gar nicht darauf vorbereiten konnte und sie überhaupt nicht glaubt, dass man einfach so so eine hohe Geldsumme gewinnen kann. (Jetzt können Sie sich vorstellen, wie ein Raunen durch den Zuschauerraum ging…!)

Weiteres möchte ich Ihnen jetzt gerne ersparen, außer natürlich dem Ergebnis: es wurde  dem Beschlussvorschlag, der offiziell keiner war, trotzdem einstimmig zugestimmt, da dieser bis Ende dieser Woche dem Landratsamt vorliegen muss. Und man ja Geld gewinnen kann.  Und es keine „Koschde“ verursacht. Im Zuge der Diskussion kam es dazu, dass Herr Buchwald den Text, den er eingereicht hat, vorgelesen hat, in dem er u.a. das LEADER – Projekt, der Verein „Miteinander& Füreinander“, sowie „Kreuzung e.V.“, das Vorhaben, die „Herbstrose“ im Zuge der Ortskernsanierung in den Ortskern zu verlegen, ein „Cafe der Begegnungen“ , sowie einen Laden zu errichten u.ä. erwähnte, was eine Gemeinderätin dazu veranlasste, zu kommentieren: „Do händ sie aber älle Regischder zoge!“

Auf eine Nachfrage unter Punkt 9: Fragen der Zuhörer, ob er (Herr Buchwald) der Meinung ist, dass nur der Verein „Kreuzung e.V.“ etwas für die Jugendlichen tue, erwiderte er (Herr Buchwald), dass das natürlich nicht so ist und er dieses auch nicht so verstanden haben möchte und dass er sehr wohl weiß, dass alle Vereine viel für die Jugendlichen tun und er das richtig toll findet, er aber in dieser Einreichung nicht alle Vereine erwähnen konnte und sich speziell für diesen Fall eben den Verein „Kreuzung e.V.“ herausgesucht hat.

Nach einer kurzen Pause kamen dann die Herren des Ingenieurbüros, welche die Planung der Erweiterung des Industriegebiets Neuweiler unter sich haben.  

Somit sind wir jetzt bei Punkt 2 angelangt.

Nur so viel: der Bereich „Neuweiler Höhenweg“ (Achtung! Das ist kein offizieller Name, sondern von uns Anliegern so getauft) – der erhöhte Kanal am Waldrand des Industriegebiets wird erweitert, sodass man den Waldabstand einhalten kann und man den Schmutzwasserkanal an den zweiten Wendehammer, der entstehen wird (parallel zur Seegerstraße in Richtung Breitenberg), anschließen kann. Ebenfalls wird eine Art Wasserauffangbecken errichtet, wo angeregt wurde, zu prüfen, ob man da nicht ein richtiges Becken errichten kann für das Löschwasser. Das wird geprüft. In den Planungen ist zu jeder Seite des betroffenen Gebietes der Abstand (entweder zur Calwer Straße oder zum Waldrand) eingehalten worden, sodass diversen Verkäufen jetzt fast nichts mehr im Wege steht. Außer vielleicht das Wasser. Aber das sieht man dann von Fall zu Fall. Sollte der potentielle Käufer des Grundstückes direkt an der Calwer Str. einen Erdwall zum Lärm – oder Sichtschutz errichten wollen, steht auch dem nichts im Wege.

Und jetzt wird es Zeit für die Sommerpause!

Wir wünschen Ihnen allen einen schönen Sommer und einen eventuellen schönen Urlaub!

                                                                               SR

Gemeinderatsitzung vom 27.06.2017

Hui, als ich Tagesordnung gesehen habe, habe ich mich schon auf eine Mammutsitzung  eingestellt, aber um Uhr 20:45 waren die 12 Tagesordnungspunkte abgearbeitet.

Als Erstes  gab es zu berichten, dass ein neuer Waldarbeiter eingestellt wurde und dass ein Bewerber auf ein Grundstück 

im Industriegebiet abschlägig beschieden wurde, warum auch immer.

Beim nächsten Punkt ging es mal wieder  um die Koschde, aber dieses Mal mit Recht. Das geliebte Ingenieurbüro errechnete für die Erschließung des Mischgebietes Sportplatz inkl. Planung € 164.000.-, günstigster Bieter war die Fa. Rath mit einem Angebot von € 161.000.-. Finde den Fehler, und das taten unsere Gemeinderäte auch, denn Zwei bemerkten sofort, dass die Planungskosten ja noch drauf kommen und es ja dann erheblich teurer wird wie angenommen. Zwar wurde argumentiert, dass hier noch Luft nach unten sei, jedoch regte ein Gemeinderat an, dann doch die Grundstückspreise genau zu kalkulieren und die Grundstückspreise den Erschließungskosten anzupassen.

Nächster Punkt, Straßenbeleuchtung Oberkollwangen. Hier erhielt der ortsansässige Unternehmer leider nicht den Zuschlag, was vom Bürgermeister zwar bedauert wurde, aber es ist einfach so, dass der günstigste Bieter den Zuschlag bekommt, es ist ja schließlich das Geld der Bürger.

Backbone Netz, oder schnelles Internet für Neuweiler. Ein Vertreter des Landratsamtes erklärte nochmal kurz um was es geht, Casus Knacksus war, und da muss ich doch eine Gemeinderätin lobend erwähnen ( ich nenne keine Namen ), die mehrmals nachfragte, „ Ja was kostet es denn den Nutzer am Ende“. Das Einzige, was Herr Land vom Landratsamt sich entlocken ließ, war dass es mit Sicherheit nicht nur € 9,99 kostet, das schnelle Internet. Anmerkung von mir, ich habe hier in Calmbach 60 M/bit und bezahle inkl. Telefonflat € 24,99 pro Monat bei Unitymedia. Nur so mal als Hausnummer in den Raum geworfen. Der Weg ist der Richtige, da waren sich am Schluss alle einig und übergaben alles Weitere dem Landratsamt Calw.

Agenbach, Hammannsäcker, der Bebauungsplan und der Grenzabstand, mir denkt da noch eine Garage an der Hauptstraße. Also …. Fachchinesisch, im Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Hammannsäcker in Agenbach dürfen jetzt Dachvorsprünge von Garagen 2,5 m und Stützen und Mauern 3 m bis zur Grundstücksgrenze der öffentlichen Verkehrsfläche gebaut werden.

Nächster Punkt, die Bauanträge inkl. einem Bauantrag eines Gemeinderates wurden durchgewunken.

Hui, die endless story,  ein Trecker für den Bauhof ist Geschichte, nicht ganz fair, vielleicht aber auch weil Alternativen gesucht wurden, war der Einwand eines Gemeinderates, das hätten wir letztes Jahr auch schon beschließen können.  Auch musste der Bauhofleiter die kalkulierten Treibstoffkosten erläutern und warum nur ein Bieter in Frage kam. Am Schluss wurde einstimmig der Kauf inklusive eines Anhängers beschlossen.

Mein Lieblingsthema, und es wurde diskutiert …… „ Soundkarate“  und die Koschde. Okay im Endeffekt zahlt die Gemeinde € 9.300.-, das ist richtig, nur die Hälfte kommt vom Schuletat und die andere Hälfte von der Gemeinde. Sinkende Schülerzahlen und die gleichen Kosten wie im Vorjahr? Beißt sich, richtig. Der Beschlussvorschlag wurde umgeschrieben und die Verwaltung aufgefordert die Kosten nächstes Jahr den Schülerzahlen anzupassen. Es gab wenige Gegner des Projekts,  aber sehr viele Befürworter und es geht weiter 2017/2018 mit Soundkarate in der Waldschule und das ist das Wichtigste.

Eines hab ich vorher übergangen, für das Zelt vor dem Vereinsheim des Fußballclub Neuweiler wurde die Baugenehmigung erteilt, warum auch immer, um jährliche Abnahmekosten zu sparen?  Keine Ahnung.

Fazit für mich, es waren nur 8 Besucher da, eine Gemeinderätin fehlte entschuldigt und wenn  zwei Gemeinderäte  Ihre verbalen Spitzen für sich behalten hätten, könnte ich sagen, es war eine harmonische Sitzung.

UR

Auszüge der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2017

Die heutige Gemeinderatssitzung war recht kurz gehalten, da sie im Spannungsbereich im Mittelfeld angesiedelt war. Anwesend waren 10 von 16 Gemeinderäten.

Eventuell war das teilweise dem vorhergehenden Mammut – Fest – Wochenende geschuldet, was sicherlich nicht verwunderlich ist. Der andere Teil war dieses Jahr genau einmal anwesend. Entschuldigt wurde niemand.* (siehe hierzu Nachtrag)

Beschlossen wurde die Erschaffung einer provisorischen Wendemöglichkeit im Hummelbergweg in Breitenberg, da da eine Firma ansässig ist, die von LKW ( Fahrzeuge über 7,5 Tonnen zulässigen Gesamtgewichtes) beliefert wird und es wohl durch die beengte Situation hin und wieder zu Unannehmlichkeiten kommt. Auch für Landwirte mit ihren größeren Maschinen stellt diese Kreuzung Flachsweg / Hummelbergweg ein Ärgernis dar, warf ein Gemeinderat ein.

Es kam lediglich zu einer kleinen Gegenrede, in dem gefragt wurde, ob man denn dazu verpflichtet sei oder es nur eine moralische Verpflichtung ist, an dieser Situation etwas zu ändern. Und was außerdem mit dem Baum passiert, der da steht. Das Bäumchen, das noch nicht sehr alt ist, wird natürlich verpflanzt, wurde entgegnet.

Daraufhin folgten die Anträge zu Bauvorhaben.

In Breitenberg darf ein Wohnhaus mit Doppelgarage gebaut werden, in Agenbach darf ein Carport gebaut werden, ebenso wie in Gaugenwald. Da sogar ein Doppelcarport.

Dann wurden die Grundstückspreise verhandelt. Bisher waren die Preise wie folgt:

66€/qm für Einheimische und 79€ für Auswärtige.

Von der Verwaltung wurde vorgeschlagen, das Preisgefüge zu belassen, aber zusätzlich einen Familienbonus, der bereits in vielen Gemeinden vorhanden ist, mit einzuführen, um mehr junge Familien anzulocken. Das ist kein Novum, in vielen Gemeinden gibt es das seit vielen Jahren. Nur gibt es in jeder Gemeinde andere unterschiedliche Regelungen, wer noch als Kind gezählt wird und zu welchem Zeitpunkt die Kinder vorhanden sein müssen. So gibt es z.B. in umliegenden Gemeinden den Unterscheid, dass man als Kind alle bis 18 – jährige hinzuzählt, in anderen Gemeinden nur die bis 14 – jährigen. In manchen Gemeinden zählt die Anzahl der Kinder zum Zeitpunkt des Einzuges in das neu gebaute Haus, in anderen Gemeinden zählen auch die Kinder, die drei Jahre nach Erwerb des Grundstückes geboren werden usw. Auch gibt es Unterschiede in der Höhe der Boni.

Vorgeschlagen seitens unserer Verwaltung in Neuweiler wurde 2000€ pro Kind zum Zeitpunkt des Einzuges in das neu gebaute Haus, welches auf einem von der Gemeinde gekauften Grundstück errichtet wurde.

Das bot doch allerhand Diskussionsgrundlage. Es wurde ein Gegenvorschlag in die Runde geworfen, dass man doch für Auswärtige den Preis auf 80€/qm erhöhen sollte. Ziemlich zeitgleich wurde aber darauf hingewiesen, dass es sich bei diesen Preisen nur um die Ladenhütergrundstücke handelt, also um die, die aktuell auf der Homepage der Gemeinde als bereits erschlossene Grundstücke angeboten werden. Somit – darauf wurde mehrmals hingewiesen – sind nicht die Grundstücke in der Halde und auch nicht die Grundstücke am Sportplatz gemeint. Diese wurden ausgeschlossen. Es handelt sich also nur um einige wenige Grundstücke, die bisher (seit ca. 10 Jahren im Schnitt) niemand wollte.

Dann ist natürlich der logische Schritt, die Grundstücke teurer zu machen. Schütteln Sie nun auch gerade den Kopf? Richtig. Wer nicht.

Auch wurde der Vorschlag gebracht, in den verschiedenen Ortsteilen verschiedene Preise anzubieten. Da es aber in der nächsten Zeit wohl nicht zu Neuerschließungen kommen wird, wurde dieser Vorschlag derart angenommen, dass man zu gegebener Zeit noch einmal darüber debattieren kann.

Außerdem sollte man die wenigen Bauplätze in Ortsteilen wie Agenbach oder Oberkollwangen, wo es jeweils nur noch einen bebaubaren Bauplatz in Gemeindebesitz gibt, den Verkauf an Auswärtige verhindern.

Daraufhin wurde angemerkt, dass es speziell in Oberkollwangen doch noch einige Grundstücke hat, die aber in Privatbesitz sind und es deshalb für Einheimische in absehbarer Zeit keinen Platzmangel gibt. Wohlgemerkt, es wurde immer noch über die Ladenhütergrundstücke gesprochen. Also über die, die keiner will. Außerdem fügte unser Schultes hinzu, dass große Bauflächen, insgesamt über 46 ha in der Gesamtgemeinde, in Privatbesitz sind und wir uns abgesehen davon, nicht einer Entwicklung von außen verschließen dürfen, auf die wir gewissermaßen angewiesen sind.

Somit folgten die Beschlussvorschläge für die Bauplatzpreise.

Der Vorschlag von 80€/qm wurde 2x bejaht und 9 x verneint, der ursprüngliche Vorschlag von 73€/qm wurde somit 9x bejaht und 2 enthielten sich. Somit bleiben die Preise gleich.

Der Familienbonus wurde angenommen, allerdings wurde der Verwaltungsvorschlag von 2000€/Kind mit nur 4x Ja und 7x Nein abgeschmettert und dem Vorschlag aus dem Gemeinderat, dass auch 1500€/ Kind reichen würden mit 7x Ja und 4x Nein zugestimmt.

Unter Punkt Fragestunde für Zuhörer hat sich ein Herr Pfarrer zu Wort gemeldet, der anregte, die NS – Zeit in Neuweiler aufzuarbeiten, insbesondere mit Hinblick auf die Verdienste einer Pfarrersfamilie Schmälzle und eines Dr. Marx, der in damaliger Zeit wohl als Arzt in Neuweiler tätig war.

Ebenfalls regte er an, einen runden Tisch zu organisieren mit Bürgermeister, ein paar Gemeinderäten, dem Herrn Pfarrer und einigen Pfarrgemeinderäten.

Herr Buchwald entgegnete sodann, dass im Gemeinderat bereits darüber gesprochen wurde, man in Neuweiler keine Angst vor einer Aufarbeitung der NS – Zeit hätte und er sich doch bitte schriftlich melden soll, damit er ein schriftliche Antwort der Gemeinde erhalten kann.

Am 27. Juni findet die nächste Sitzung statt. Bis dahin wünschen wir Ihnen eine gute Zeit!

                                                                                                                                                                          SR 

*Aus gegebenem Anlass eine Erläuterung: Dieser Satz bedeutet nicht, dass die fehlenden Gemeinderäte sich nicht entschuldigt haben, sondern, dass sie nicht entschuldigt wurden. Das eine ist die Aktiv – Form, das andere die Passiv – Form. Lassen Sie es mich an einem anderen Beispiel erklären:

Aktiv: ich trage – Passiv: ich werde getragen.

Aktiv: ich entschuldige – Passiv: ich werde entschuldigt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.                                                             SR

02.05.2017

Hui, der Gemeinderat entscheidet sich einstimmig positiv für die Zukunftsplanung im Breitbandausbau, so könnte die Schlagzeile über dem Bericht der heutigen Gemeinderatsitzung lauten.

Nein, wir sind nicht das Blatt mit den großen Buchstaben, aber die Schlagzeile hätte den Nagel auf den Kopf getroffen. Herr  Hermann von der Breitbandberatung Baden Württemberg rief mit seinem Vortrag erst das  Altbekannte in Erinnerung und stellte den „ Bedarfsplan“ vor. Neuweiler und seine Teilgemeinden sind beim Thema schnellen Internet nicht unterversorgt, sondern eigentlich, wenn man es genau nimmt, gar nicht versorgt, so das Fazit wenn man sich die Karten  anschaute, die Herr Hermann per Beamer an die Wand warf. Einzig das Industriegebiet in Neuweiler ist nach heutigem Stand der Technik teilversorgt.  Im nächsten Schritt erklärte er den Aufbau eines Glasfasernetzes in der Gesamtgemeinde, sprich ein Glasfaseranschluss für jeden Haushalt.  Und dann kam er zu unserem  Lieblingsthema, den Koschde, 7,4 Millionen, nochmal in Zahlen 7.400.000 Euro wird geschätzt, kostet uns die Eintrittskarte in die digitale Welt. Hört sich brutal viel an, aber und jetzt kommt unser Schultes, es ist eine einmalige Gelegenheit, weil das Land fördert mit ca. 5,3 Millionen Euro das Vorhaben mit  Zuschüssen. Es ist der Königsweg, eine Investition  für die nächsten 100 Jahre, erklärte der Schultes, natürlich gäbe es auch eine günstigere Variante, aber mit der wäre man in 10 Jahren wieder so weit wie heute und dann gäbe es mit Sicherheit keine Fördermittel mehr und eröffnete damit  die Diskussionsrunde und sofort waren es die Koschde, kommt da noch die Mehrwertsteuer drauf, war die erste Frage. Natürlich, aber hier muss die Gemeinde einen Weg erarbeiten, um die vom Fiskus wieder zu holen. Auch über die Laufzeit von diesem Projekt von drei bis fünf Jahren wurde diskutiert, wie soll die Gemeinde das stemmen, wo doch so viel im Argen liegt. Auch über die Bedarfsplanung wurde gesprochen, die ewige Pessimistin, da sehe ich schwarz und vor allem wer soll das machen, jeden Haushalt am Ende einer Straße ansprechen. Herr Hermann sagte in allen Punkten seine beraterische Unterstützung zu und betonte mehrmals, dass es für die Gemeinde, bei der zu erwartenden Förderung eigentlich keinen anderen Weg gibt, wie die Königslösung, ein Glasfaseranschluss für jeden Haushalt. Dass es die Gemeinde braucht war jedem klar, nur die Angst vor den Koschde war bei einigen im Gesicht zu lesen. Erklärend möchte ich anmerken, die Zahlen von Herrn Hermann sind recht grob, weil 2/3 der Kosten durch die Tiefbauarbeiten entstehen, die je nach Zeit der Ausschreibung sich noch erheblich verändern können. Dasselbe gilt für den Zuschuss, der sich aus den ausgegrabenen Metern errechnet. Hier sprach Herr Hermann von 47 km die im Gemeindegebiet aufgebuddelt werden müssen.

Der Beschlussvorschlag wurde trotz einiger Bedenken wegen der Koschde einstimmig angenommen, die Breitbandberatung mit der Vorbereitung  und Erstellung der Zuschussanträge zu beauftragen.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung die Auftragserteilung für einen Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr. Ein Gemeinderat bemängelte mangelnde Transparenz bzw. das Fehlen eines Angebots bzw. einer Baubeschreibung. Laut Sitzungsvorlage wurde das Thema am 06.02.16 bereits durchgekaut und beschlossen und die Mittel im Haushalt 2017 berücksichtigt …

Erfreulich und eine Bereicherung für die Gemeinde, der Bauantrag des Investors für das Bauernhaus (Sonne-Mond-und-Sterne-Haus), der in der Sitzung anwesend war. Einzig die Stellplatzfrage wurde kurz von den üblichen Verdächtigen angesprochen. Positiv sei zu bemerken, dass einige Gemeinderäte sich nochmals für das Engagement  bedankten und stimmten einstimmig zu.

Die anderen Bauanträge wurden kommentarlos durchgewunken, bis auf den Anbau einer Scheune wo ein Gemeinderat sich zu der Äußerung hinreißen ließ, wieso manche Bauvorhaben erst nach Fertigstellung  zur Genehmigung vorgelegt werden.

Zum Schluss teilte der Schultes den Gemeinderäten noch mit, dass diverse Vereine sich für die Zuschüsse der Gemeinde bedankt haben. 

Eine konstruktive und zukunftsweisende Sitzung ging kurz nach Uhr 21:00 zu Ende. Lobend sei noch zu erwähnen, dass der Zuschauerraum fast voll besetzt war, es wäre schön wenn das immer so wäre.

UR

Auszüge zur Gemeinderatssitzung vom 04.04.2017

Motto des heutigen Abends: Blutdruck unten halten, bitte!

Vorneweg ist zu sagen, dass der Besucherraum dermaßen voll war, dass die Stühle nicht ausreichten. Das lag eindeutig an der Gaugenwalder Bevölkerung, die heute großteils zugegen war.

Alleine diese Tatsache gab  den Gemeinderäten den gewissen Aufwind, um sich bei Punkt 3 (Ortsdurchfahrt Gaugenwald) den Frust von der Seele zu diskutieren.

Es meldeten sich fast alle Gemeinderäte zu Wort, auch welche, die sich sonst das Jahr über doch sehr zurückhalten. Außer einer. Der fehlte – wie schon das ganze Jahr 2017.  Er wurde nicht einmal mehr entschuldigt, da es wohl zur Normalität wurde.

So, los ging es aber mit einem, im Spannungsbereich niedriger angelegten Thema:

Erschließung des „Mischgebiets Sportplatz“ in Neuweiler

Kurz und gut: Hinter dem Sportheim am Neuweiler Sportplatz werden eigentlich 4 Bauplätze entstehen, allerdings werden nur 3 davon zum Verkauf angeboten, da man sich die Möglichkeit einer Erweiterung des Sportheimes offen lassen wollte. Außerdem befindet sich auf diesem vierten Grundstück noch der Spielplatz. Nachdem sich alle einig waren, dass der Vorschlag gut ist, da man in Neuweiler ja doch einige „Ladenhütergrundstücke“ hat – und diese hoffentlich keine werden (obgleich der eventuellen Lärmbelästigung durch Veranstaltungen auf dem Sportplatz) – wurde dem Beschlussvorschlag einstimmig zugestimmt.

Dann folgte auch schon besagter Punkt 3. Man merkte deutlich, wie sich die Aufmerksamkeit im Zuhörerbereich steigerte, jetzt folgt nämlich der Beschlussvorschlag zum ewigen Streitpunkt und Ärgerthema: Ortsdurchfahrt Gaugenwald. Aufmerksame Leser wissen, dass wir vor nicht allzu langer Zeit uns über die damaligen Vorschläge zur Verbesserung der Lebensqualität in Gaugenwald  ausgelassen haben. Erstaunlich für alle Nicht – Gaugenwalder war die Tatsache, dass die Ortsdurchfahrt von Gaugenwald, die eigentlich eine Kreisstraße ist, der Gemeinde einfach so, frisch saniert, überlassen werden soll, sodass die Straße nachher eine Gemeindestraße ist. Nähme man dieses Geschenk an, hätte das zur Folge, dass eine Umgehungsstraße gebaut wird, sodass zumindest der Schwerverkehr aus Gaugenwald rausgehalten werden kann.

Dann nahm das Blutdruck – Auf – und  - Ab seinen Lauf.

Zuerst kam natürlich die Bitte der Gaugenwalder Gemeinderätin, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen, die einerseits mit der Verbesserung der Lebensqualität in Gaugenwald argumentierte, andererseits mit den vielen Möglichkeiten, die nachher, wenn denn mal zugestimmt ist, offenstünden.

Sogleich folgte ein Zwerenberger Gemeinderat, der dann den Vorschlag zutage brachte, man könnte ja den ganzen Verkehr, also auch den PKW – Verkehr aus Gaugenwald  raushalten, wenn erst einmal die Umgehungsstraße gebaut ist. Woraufhin sein Kollege – ebenfalls ein Zwerenberger Gemeinderat – sich vollkommen dagegen aussprach, da:

1.    Nichts im Haushalt dafür vorgesehen ist

2.    Man nicht mit den Martinsmoosern gesprochen hat, weil die dann den ganzen Verkehr abkriegen

3.    Gewerbetreibende mit höheren Kosten kalkulieren müssen

4.    Nirgendwo in dem Beschlussvorschlag steht, welche Fahrzeuge als LKW gelten

5.    Man doch nicht glauben soll, dass man die Straße kostenlos kriegt

6.    Die Ortsdurchfahrt sowieso nur 425 – 440 m beträgt, im Gegensatz zu der Gültlinger, die ca. 3mal so lang ist, und somit lediglich eine Straßenverbreiterung von 5,5 m auf 6m in Frage kommt.

Die Antworten lauteten daraufhin wie folgt:

LKW sind Fahrzeuge über 7,5 Tonnen; Der Vorschlag kam genauso vom Kreis; Mit den Martinsoosern wurde noch nicht gesprochen, da man erst in Neuweiler beschließen muss und die Umgehung, die dann ja auch Martinsmoos betrifft, eine Kreissache ist, man aber auf keinen Fall will, dass der komplette Verkehr durch Martinsmoos läuft; Gültlingen in dem Fall uninteressant ist, da Gültlingen nicht zu Neuweiler gehört und die Gemeinderäte schließlich für Neuweiler zuständig sind und nicht für Gültlingen.

Es folgten noch kurze Meinungsaustauschereien, bis es letztlich zum Beschlussvorschlag kam, der dann aber in 2 Beschlüsse aufgeteilt wurde.

Beschlussvorschlag 1: nimmt man das Geschenk des Kreises an und ist somit gegen die Verbreitung der Ortsdurchfahrt von 5,5 m auf 6m?

Ergebnis: 12x dafür, 4x dagegen

Beschlussvorschlag 2: Wird die Ortsdurchfahrt dann, wenn die Umgehung gebaut ist, zurückgebaut, sodass der PKW – Verkehr auch gezwungen ist, die Umgehung zu fahren?

Ergebnis: 6x dafür, 7x dagegen, 3 Enthaltungen.

Somit wird es auch in 10-15 Jahren, wenn die Umgehung besteht, es für PKW’s weiterhin möglich sein, durch Gaugenwald durchzufahren, was auch den Gaugenwaldern entgegenkommen dürfte.

Die Gemüter beruhigten sich dann wieder bei Punkt 4, den Bauvorhaben. Allen wurden einstimmig zugestimmt.

Der Jahresabschluss 2013 der Gemeinde, unter Punkt 5, wurde zu Kenntnis genommen und dem Vorschlag, eben diesen festzustellen, einstimmig zugestimmt.

Ebenso wie dem Jahresabschluss „Wasser/Energie Neuweiler“ unter Punkt 6.

Unter Punkt 7: Sonstiges wurde vorgebracht, dass der Wasserbericht von Agenbach dem Landratsamt bis 2019 vorgelegt werden muss, ein Waldarbeiter gekündigt hat und deswegen im Blättle eine Stelle ausgeschrieben wird, ein Zuschuss von ca. 60.000 € für ein Leerrohr von der Schule in Neuweiler nach Breitenberg genehmigt wurde, die dann dem Breitband – Ausbau dienen wird und in Zwerenberg gebuddelt wird, das aber nichts mit Zwerenberg zu tun hat, da das das Glasfaserleitungsnetz Simmersfeld betrifft.

Abschließend sei dem Dauerfehlenden gesagt: Sie haben was verpasst!

                                                                                                                                                                SR 

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 14.03.2017

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

in der heutigen Gemeinderatssitzung , deren öffentlicher Teil nach 25 Minuten beendet war, wurde unter Punkt 1 der Haushalt 2017 mit dem Investitionsprogramm bis 2020 zum Beschluss vorgelegt.

Eigentlich ging man davon aus, dass das wieder eine langwierige Diskussion gibt, allerdings wurde eben dieser Punkt bereits in einer Klausurtagung vorverhandelt und somit kam es nur zu dem Beschluss. Was soll man sagen, der Beschluss wurde einstimmig abgenickt. Wäre auch komisch, wenn es anders gewesen wäre.

Unter Punkt 2 wurde der Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb „Wasser/Energie Neuweiler“ mit Finanzplanung bis 2020 zum Beschluss vorgetragen, der ebenfalls einstimmig beschlossen wurde, was unseren Bürgermeister dazu veranlasste, anzumerken, dass „somit eine gute Grundlage für das Arbeiten dieses und nächstes Jahr geschaffen wurde“. Die nicht so gute Nachricht aus diesem Punkt ist, dass die Wasser- und Abwasserpreise angepasst werden müssen. Allerdings zu des Bürgers Ungunsten. Grund dafür sind etliche Sanierungsmaßnahmen.

Unter Punkt 3: Grundstücksangelegenheiten verzichtete man seitens der Gemeinde auf das Vorkaufsrecht eines Flurstückes, woraufhin die Frage seitens eines Gemeinderates in den Raum gestellt wurde, warum man das jetzt öffentlich verhandelt und nicht mehr nicht- öffentlich, wie bisher. Als dann geklärt war, dass es neue Gesetzesvorschriften gibt, wurde auch dieser Punkt einstimmig durchgewunken.

Unter Punkt 4: diverse Bauvorhaben/ Bauvoranfragen gab es zu keinem Punkt irgendwelche Einwände, somit wurden allen Punkten einstimmig zugestimmt.  

Punkt 5: „Sonstiges“ ist am schnellsten abgehandelt, da gab es seitens des Gremiums nicht vorzutragen.

Punkt 6: in der Fragestunde für Zuhörer wurde das derzeit brisante Thema Giftköder oder Nicht – Giftköder kurz angesprochen und , ob seitens der Gemeinde auch kontrolliert wird, ob am Trafo- Häuschen nahe der Schule und an anderen markanten Orten illegale Müllentsorgung oder illegale Kompostierung überprüft wird, was bejaht wurde.

In der heutigen  harmonischen Sitzung, waren 5 Gemeinderäte entschuldigt, 3 Herren rückten kurz vor der Sitzung mit der Feuerwehr aus, einer war privat entschuldigt und der fünfte wart dieses Jahr noch gar nicht gesehen.

                                                                               SR

Die Überschrift zur heutigen Sitzung könnte lauten

            Kurz und bündig  oder ein Gemeinderat 

                     denkt im Interesse der Bürger

Fast rekordverdächtig, die Dauer der Gemeinderatsitzung heute am Dienstagabend in Neuweiler im Rathaus. Beginn pünktlich um Uhr 19:30, Ende ca. Uhr 19:45.

Es waren vier Zuschauer im Raum, die Presse fehlte, wie auch zwei Gemeinderäte, die aus beruflichen Gründen  entschuldigt waren.

Die Tagesordnung, überschaubar, Bekanntmachungen aus nichtöffentlichen Sitzungen, Vier Bauvorhaben, sonstige Bekanntmachungen und die Fragestunde für Zuhörer.

Ja der Bericht wird so kurz wie die Dauer der Sitzung, die Bauvorhaben wurden durchgewunken, nur der Punkt Bekanntmachungen brachte ein bisschen Bewegung in die Sitzung.

Zuerst erläuterte der Bürgermeister, dass bei fälligen Tiefbauarbeiten eine reine Belagssanierung keinen Sinn macht, sondern, dass mehr Fördermittel zu bekommen sind, wenn man zuerst den Kanal bzw. die Wasserleitung erneuert, Leerrohre für die Breitbandversorgung legt und dann die Fahrbahndecke erneuert. Macht Sinn, worauf ein Gemeinderat jedoch hinwies, dass die Kosten für die Wasserleitungssanierung sehr differenziert dargestellt werden muss, damit die Wasserpreise für die Bürger im nächsten Jahr durch die Sanierungskosten nicht in die Höhe schnellen. Unser Bürgermeister war mit dem Gemeinderat einer Meinung und damit war das Thema abgehakt.

Und damit war die viertel in Zahlen ¼ Stunde auch schon rum.

gez.UR 

Bericht von der Gemeinderatsitzung vom 24.01.17

Ja, auch vor den Gemeinderäten macht die Grippewelle nicht halt, am heutigen Abend waren vier Gemeinderäte wegen Krankheit entschuldigt und ein Gemeinderat hatte berufliche Verpflichtungen. Der Bürgermeister stellte aber sofort klar, dass die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Auch der Zuschauerraum war nur schwach, mit neun Personen besetzt, was sicher auch an der Tagesordnung lag, die eine kurze, nicht gerade spannende Sitzung versprach.

Was man nicht so alles im Gemeinderat beschließen muss, immer wieder faszinierend, aber dazu später.

Zu Punkt 1 der Tagesordnung möchte ich nur anmerken, dass alle Kita - Gruppen weiter Bestand haben werden, da die Kinderzahlen in Neuweiler und in den Teilorten gleichbleibend sind und die Gemeinde gut aufgestellt ist, wenn auch in einem Teilort die Kinderzahlen zurück gingen, hier aber die Gruppe an der Kapazitätsgrenze war, führte der Bürgermeister aus. Die Kleinkindbetreuung wird sehr gut angenommen, alles in Allem ist alles im grünen Bereich.

Zu Punkt 2.1 bis 2.3

Es wurden alle Bauvorhaben einstimmig genehmigt.

Zu Punkt 3

Faszinierendes  erster Teil, es gibt ein voll erschlossenes Grundstück in der Hofstetter Straße, welches im Außenbereich des Bebauungsplans (?) oder der Gemarkung (?) liegt. Dass dieses Grundstück bebaut werden darf, dafür  wurde das Landratsamt bemüht, welches keine Einwände gegen eine Bebauung hat, jedoch eine, jetzt kommt`s, eine Ergänzungssatzung  Hofstetter Straße in Neuweiler mit einem Aufstellungsbeschluss, einforderte. Der Amtsschimmel wiehert; den Beschlussvorschlag hier wieder zugeben ………….. versteht eh niemand. Fakt ist, es darf gebaut werden.

Zu Punkt  4

Faszinierendes 2. Teil. Ehrungsrichtlinien der Gemeinde Neuweiler. Der einzige Punkt der Sitzung, der ein bisserl Leben in die Sitzung brachte. Wer darf geehrt werden u.s.w., was ja nicht falsch ist, so etwas festzulegen. Ein Gemeinderat konnte sich dann doch nicht zurück halten, O-Ton: eigentlich für den nichtöffentlichen Teil bestimmt, der schwache Besuch des Neujahrsempfangs. Und jetzt mal ein kleines Kompliment. Es wurde zwischen dem Gemeinderat und dem Bürgermeister eine konstruktive Diskussion geführt, wie der Neujahrsempfang attraktiver gestaltet werden könnte, dass die Besucherzahl sich dann doch wieder erhöht. Der 1.FC muss Meister werden, dann ist die Hütte voll, war ein Punkt der eingeworfen wurde, ernsterweise wurde über den Ablauf des Abends gesprochen. Tipp meinerseits, persönliche Einladungen sind sehr erfolgreich.

Zu Punkt 5

Faszinierendes 3. Teil, der Gemeinderat muss die Annahme von Spenden beschließen. Die Sparkasse Pforzheim Calw € 3000.- für die Jugendfeuerwehr, Container Service Hauser 200.- € für die Feuerwehr, Gauss u. Lörcher € 1500.- für Spielplätze, RaiBa Calw € 350.- für Soundkarate, Deutsche Bahn Stiftung GmbH € 500.- für die Jugendfeuerwehr und die Sparkasse Calw € 300.- für Kindergärten. Der Amtsschimmel wiehert, wenn ein Gemeinderat die Annahme dieser Spenden beschließen muss, was er übrigens ohne Gegenstimmen tat.

Zu Punkt 6

Faszinierendes Teil 4, da wurden von Ihren Feuerwehrkameraden im Teilort Breitenberg ein neuer Kommandant und sein Stellvertreter gewählt und in Neuweiler ein neuer stellvertretender Abteilungskommandant gewählt und der Gemeinderat muss mit Beschluss die Wahl für rechtens, gültig oder was weiß ich stimmen. Stellt sich für mich die Frage, was würde passieren wenn der Gemeinderat diesen Wahlen nicht zustimmen würde?

Zu Punkt 7

Hui, ein Gemeinderat teilte mit, dass die Toilettenanlage im Heimatmuseum defekt sei, Blumenkästen mit Schraubzwingen zusammen gehalten werden, der Bürgermeister versprach sich darum zu kümmern.

Ein anderer Gemeinderat bemängelte das immer noch fehlende Straßenschild Hornbergweg, welches, wie der Bürgermeister zu berichten wusste, sich irgendwo sich im versandtechnischen Nirwana befindet, aber man hofft, dass es in einem absehbaren Zeitraum in der Gemarkung Neuweiler eintrifft und dann sofort montiert wird.

Ein Gemeinderat fragte, wie lange die Gewährleistung einer neuen Straße ist, da in Oberkollwangen sich jetzt in einer neu gemachten Straße Risse bilden. Der Bürgermeister versprach ich darum zu kümmern und das eh vor Ablauf der Gewährleistung der Bauabschnitt kontrolliert wird.

Zu Punkt 8

Fragestunde der Zuhörer ……………. Keine Fragen

Ca. 45 min war die Sitzung durch, bei der Tagesordnung ok. Ein guter Auftakt für 2017, wir berichten weiter.

                                                                                  UR

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 13.12.2016

Liebe Leserinnen und Leser,

da mein Mann an der fast tödlichen Männergrippe leidet, habe ich als treusorgende Ehefrau seine Vertretung übernommen. Es wird sich also ein wenig anders lesen als gewohnt.

Der Tagesordnungspunkt 1 – Bekanntgaben von nicht- öffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen war wie immer sehr schnell abgehandelt, somit kommen wir gleich zu Tagesordnungspunkt 2.

Die Realschule in Wildberg wurde als Alternative zu den weiterführenden Schulen in Calw und Altensteig durch Rektor Eugen Blumenstock vorgestellt, inklusive der Busanbindungen und der Möglichkeiten, die sich den Schülern bieten würden und evtl. werden, u.a. Ganztagesbetreuung und diverse Wahlpflichtfächer, die sich auf die Interessen der Schüler zuschneidern lassen. Besonders hervorgehoben wurde der bilinguale Zweig, der in den anderen Schulen nicht angeboten wird.

Es war nur eine Vorstellung der Schule, es gab also keinen Beschlussvorschlag. Dennoch hat eine Gemeinderätin, nennen wir Sie einmal: die Gegnerin alles Neuen, mehrere Einwände. Erstens war man überrascht, dass Wildberg jetzt als eine Alternative zu den bisher bekannten Schulen angeboten wird, weil da ja bisher keine Anbindung war. Ebenfalls konnte man den Vorteil gegenüber dem Altbekannten nicht erkennen. Das Wort „Schülerfang – reiner Schülerfang“ wurde in den Raum geworfen.   Letztendlich liegt es aber nicht direkt an den Gemeinderäten, sondern an den betroffenen Schülern und Eltern, ob Wildberg als Alternative gesehen wird. Informieren kann man sich unter www.bildungszentrum-wildberg.de (die Seite wird allerdings neu gestaltet) und vor Ort am 14. März 2017.

Tagesordnungspunkt 3: Breitbandversorgung in Neuweiler

Oder: schnelles Internet für alle!

Darüber wurde schon hin und wieder berichtet, dieses Mal ging es um die Unterstützung des Landkreises Calw, der die passive Infrastruktur des Backbone – Netzes zur Verfügung stellt.

Diskutiert wurde, ob dieser Breitbandanschluss auch für die Gebiete Weidemühle, Glasmühle und Fischzucht vorhanden sein wird (àJa, wird es!), ob es für Netzbetreiber überhaupt interessant ist, Neuweiler und alle Teilorte mit einem Netz zu versorgen, da nicht alle Haushalte mit Internet versorgt sein wollen ( à ja, es wird einen Netzbetreiber geben, der allerdings noch nicht bekannt ist und mittlerweile brauchen nicht nur Gewerbebetriebe schnelles Internet, sondern auch private Haushalte, Schüler, Home – Office  -Beschäftigte und nicht zu vergessen die Landwirte schnelles Internet und haben auch einen Anspruch darauf; Es wird im Normalfall jeder bei seinem Internet – Anbieter bleiben können). Obwohl ca. 20€ Kosten pro laufendem Meter Kabel auf die Gemeinde zukommen, wurden allen Beschlussvorlagen einstimmig zugestimmt.

Ein Kommentar möchte ich Ihnen nicht vorenthalten, welches ganz zu Beginn der Diskussion gefallen ist: „Ich denke, dass wir da nicht drumrum kommen…!“  

Tagesordnungspunkt 4: Jahresabschluss 2012

Vorgestellt wurden von unserer Kämmerin eine Ergebnisrechnung, eine Finanzrechnung und eine Vermögensrechnung, die allesamt sehr positiv ausgefallen sind. Kräftig positiv zu Buche geschlagen haben die Gewerbesteuereinnahmen, die im Vorhinein nicht derart berücksichtigt wurden.

Allerdings gibt es neue Vorschriften, welche vorschreiben, wie die „Koschde“ verbucht werden müssen – zum Beispiel dürfen Rechnungen (bis zu einer bestimmten Höhe), die erst im Jahr 2013 auf dem Rathaus eingetroffen sind, aber noch das Jahr 2012 betreffen, auch erst in 2013 verbucht werden.

Somit hatten wir die Feststellung: „Also! Wir leben von den Gewerbesteuern! In dem Moment, wo uns die Einnahmen fehlen, geht’s uns nimmer gut…!“ und „wenn man Sachen erst spät beschließt, kommen die Rechnungen auch nicht mehr im alten Jahr und verfälscht das Ergebnis…?!“

Ebenfalls festgestellt wurde von anderer Seite, dass die neuen Buchungsvorschriften dazu führen, dass den Bürgern mehr Kosten entstehen, da sie dazu gezwungen werden, mehr Gebühren zu bezahlen.

Tagesordnungspunkt 5: diverse Bauvorhaben

Vorgestellt wurden 5 Bauvorhaben, zu  4 davon wurden einstimmig zugestimmt.

Eine Bauvoranfrage allerdings erregte ein Gemüt: Es soll ein Gebäude errichtet werden in Hofstett, wozu Bäume gefällt, Wald gerodet und Waldabstand eingehalten und Baum- Ausgleich geschaffen werden muss.

Eine Gemeinderätin, nennen wir sie wieder: Gegnerin alles Neuen, sprach sich eindeutig dagegen aus, weil sie „geschockt war, als sie das gesehen hat“.

Da das Thema Wald – Ausgleich und Waldabstand aber die Baurechtsbehörde des Landkreises betrifft und nicht die Gemeinde, wurde der Bauvoranfrage weitgehend einstimmig zugestimmt.

Tagesordnungspunkt 6: Sonstiges

Dieser Tagesordnungspunkt war eindeutig derjenige, auf den ich mich am meisten gefreut habe.

Denn wie Sie wissen, Weihnachten steht vor der Tür, somit stehen Dankesreden an.  In der Dankesrede letztes Jahr wurden wir – das Team und unsere Homepage in Frage gestellt. Wir wurden direkt angesprochen. Nachlesen können Sie das im Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 08.12.2015 und dem dazu verfassten offenen Brief.

Dieses Mal war es anders. Es wurde einfach nur gedankt. Dem Bürgermeister, der so viel Zeit in unseren Ort investiert, der Kämmerin für die außerordentliche Arbeitsbereitschaft, dem Hauptamtsleiter, der nicht mehr wegzudenken ist, den Bürgern, der Presse, den treuen Zuhörern, die teilweise lange Zeit in den langen Sitzungen ausharren. Und dem Gremium, welches gut zusammen gearbeitet hat und hoffentlich weiter gut zusammen arbeitet.

Anschließend folgte noch die Rede des Bürgermeisters, der sowohl einen Rückblick, als auch einen Ausblick darbot. Es wurde eingegangen auf das LEADER – Projekt (Präsenz, Herbstrose), die Infrastruktur, Brandschutz in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden, den neu erschlossenen Gewerbepark und andere Erschließungen, sowie das Thema Breitband. Ebenfalls wurde auf die Gewerbeschau, die im Mai 2017 stattfindet eingegangen, im gleichen Zug wurde den Vereinen gedankt, die der Gemeinde ein freundliches Gesicht geben und Leben in die Gemeinde bringen, ebenso den vielen ehrenamtlichen Helfern, ohne die die Gemeinde aufgeschmissen wäre.

Zum Abschluss wünschte man sich frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Auch wir vom Team neuweiler.info wünschen allen Bürgern und Lesern ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2017.

Ganz zum Schluss: Guten Appetit und weiter so, Herren und Damen Gemeinderäte und allen anderen  Beteiligten der Gemeinderatssitzungen! Bis nächstes Jahr!

SR

Gemeinderatsitzung vom 22.11.2016

Und da war er wieder, unser Gemeinderat wie er leibt und lebt. Aber dazu später. Ich komme ein bisserl verspätet, aber weder am Dienstagabend noch gestern hatte ich Zeit für diesen Bericht, obwohl ich Ihn eigentlich im Kopf habe. Ich hoffe, es wird mir verziehen.

Die Tagesordnung versprach eine lange Sitzung, es hielt sich aber in Grenzen, da sich unser Förster  mit seinen Ausführungen relativ kurz hielt, als Fazit kann man kurz umreißen, dass alles im Plan ist, auch die Ausrüstung etc. alles sich im positiven Bereich befindet u.s.w., sodass die 5 Beschlussvorlagen einstimmig abgenickt wurden.

Und jetzt fängt es an lustig zu werden, Herr Gauß von Gauß und Lörcher war noch nicht anwesend, deshalb wurden die Tagesordnungspunkte 3 und 4 nach hinten geschoben.

Fünf Bauanträge wurden abgenickt und dann kam das Thema Traktor für den Bauhof. Es stellte sich die Frage, war unser Bürgermeister schlecht vorbereitet? Oder war es Kalkül? Der Schuss ging nach hinten los. Eigentlich hätte der Gemeinderat gar nicht gefragt werden müssen, ob die Gemeinde einen Traktor fest anmietet, unser Bürgermeister tat es trotzdem und stellte dabei einen Vergleich der Kosten einer Miete und einem Kauf vor, der mich erschaudern ließ und aus betriebswirtschaftlicher Hinsicht auch so schlecht war, dass ein Gemeinderat die Rechnung zerpflügte und eindeutig für einen Kauf plädierte. Erschwerend kam noch hinzu, dass der Vermieter der Bauhofleiter gewesen wäre und hier natürlich das für Neuweiler typische Problem auftauchte. Ich will das nicht näher vertiefen, am Schluss der Debatte stand zur Abstimmung: mieten oder kaufen. Die Abstimmung endete im Patt, worauf der Bügermeister seine Stimme einbrachte und die Mietlösung in den Papierkorb versenkte. Also wird die Gemeinde jetzt doch einen Traktor kaufen, ob das dem Haushalt gut tut?

Show down, Aichhalder Weg und jetzt muss ich doch mal Wort für Wort wieder geben.  Die Fa. Rath hat für das gesamte Vorhaben, Erschließung, einen Festpreis von € 157.000.- angeboten. Die anderen Bieter waren bei stark € 180.000.-. Runtergerechnet sind das für die Erschließung der zwei Bauplätze ca. € 127.000.- und für den unteren Teil ca. € 30.000.-, so und jetzt zitiere ich: „ Für zwei statt vier Bauplätze € 130.000.- da fühle ich mich verarscht und hintergangen … und die Mehrkoschde.“ Worauf der Bürgermeister entgegnete, dass die Arbeiten, die die Mehrkosten verursachen, bereits 1982 im Gemeinderat beschlossen wurden, nur nie durchgeführt wurden und er da ja wohl noch nicht in Amt und Würden war. Ein Gemeinderat aus einem Teilort hatte so die Schnauze von der Diskussion voll, dass er dem Treiben ein Ende und recht harsch die Diskussion damit beendete, dass er keine Lust mehr auf die ständigen Wiederholungen hat. Die Baumaßnahmen wurden mit 2 Gegenstimmen beschlossen.

Ich mache es normalerweise nicht, aber es muss diesmal sein, ein Fazit: Die Sitzung war kurzweilig, eine für die Gemeinde teure Lösung für einen Traktor wurde, aus welchen Gründen auch immer, beschlossen und eine Gemeinderätin hat eine Schlacht verloren und zog trotzig vom Feld. Diverse Punkte habe ich ausgespart, aber ich hatte mal wieder das Gefühl, dass es manchmal nicht wirklich um die Sache ging.

Schau m‘r mal wie es in der nächsten Sitzung läuft.

UR      

Gemeinderatsitzung am 25.10.2016

ich war nicht da, bei der Tagesordnung auch wirklich nicht nötig. Es war wieder eine kurze Angelegenheit, die öffentliche Sitzung letzten Dienstag.

Es gab eine Bekanntgabe über einen Verkauf eines Grundstückes, die Neuregelung der Besteuerung der Gemeinden im Umsatzsteuergesetz und einen Antrag  zur Errichtung eines Carport mit Geräteschuppen.  Das war es schon.

Man möge es mir verzeihen, aber ich habe es vorgezogen zuhause zu bleiben. Schau mer mal ob die nächste Sitzung am 22.11. mehr hergibt.

Bas dahin, die besten Wünsche an alle Leser.

UR   

Bericht zur Gemeinderatsitzung vom 04.10.2016

Ich selbst war nicht anwesend, aber es muss wohl die kürzeste Sitzung der letzten Jahre gewesen sein. Die Tagesordnung versprach auch nicht wirklich eine spannende Sitzung.

Die Zuhörerzahl überschaubar, nicht mal ein halbes Dutzend Personen füllten den Zuhörerraum.

Dem Anbau eines Vordaches für eine Garage wurde einstimmig zugestimmt.

Erst bei der Fragestunde der Zuhörer wurde es interessant, und ich gebe zu, das wusste ich auch nicht, dass Neuweiler während des 2. Weltkrieges von ca. 160 Bomben fast getroffen worden wäre. Gerüchten zufolge soll aber nur eine Salatschüssel zu Bruch gegangen sein. Ein Bürger regte in der Fragestunde an, hier doch einen Mahnpfad mit Sitzbank und Gedächtnistafel einzurichten. Ein Gemeinderat störte sich am Wort „ Mahnpfad“ und natürlich wieder die Koschde, nicht für die Erstellung,  sondern die Pflege,  war der Einwand einer Gemeinderätin,  mähen, streichen und alle 10 Jahre die Tafel ersetzen, gab Sie zu bedenken. Das Ganze wurde vertagt, da es nicht sicher ist, ob das entsprechende Gelände im Gemeindebesitz ist oder einer Privatperson gehört.

So wie ich unseren Schultes kenne, hat er pünktlich um Uhr 19:30 die Sitzung eröffnet, geschlossen wurde sie um ca. Uhr 19:50, das ist rekordverdächtig.

So bleibt es diesmal bei einem verspäteten Kurzbericht.

UR 

Bericht über die Gemeinderatsitzung vom 13.09.2016

Verehrte Damen und Herren,

 willkommen zurück im Alltag! Wir hoffen, Sie hatten alle eine schöne Ferienzeit und können wieder erholt zur Tat schreiten, genauso wie es unser Gemeinderat nebst dem Bürgermeister und 2 Rathausmitarbeiter heute Abend nach der Sommerpause getan haben.

Der Zuschauerbereich war ausgefüllt. Alle Punkte der Tagesordnung wurden einstimmig durchgewunken, sodass es bis fast zum Schluss hin eine recht entspannte Geschichte war.

Die Tiefbaumaßnahmen im Wiesenweg in Agenbach und die Hoffläche beim Gemeindehaus in Zwerenberg wurden an den günstigsten Anbieter vergeben. Zwerenberg-seitig tauchte nun die Frage auf, wann die Sanierungsmaßnahmen denn stattfinden würden, denn September / Oktober findet da der Mostbetrieb statt. Bürgermeister- seitig wurde erwidert, dass man das derzeit noch nicht wüsste, da man mit dem Dienstleister noch keinen Kontakt hatte. Neuweiler – seitig wurde daraufhin gefragt, wann denn die Maßnahmen stattfinden würden. Denn je mehr das auf den Winter zugoht, desto mehr ist man im Winter drin. Hm.

Die Erschließung des Gewerbeparks wurde ebenfalls an denselben Dienstleister vergeben, sodass dann besprochen wurde, dass der Ausführende doch mit dem Gewerbepark beginnen soll.  Vielleicht kommt ja aber auch gar kein Winter?! Nun denn.

Am Wochenende des 28. Mai findet in Neuweiler wieder eine Gewerbeschau statt. Beschlossen wurde, nachdem auch von den Kirchen kein Widerspruch kam, dass am Sonntag, den 28.05.2017 in Neuweiler ein verkaufsoffener Sonntag stattfinden wird.

Es wurde sodann  der Finanzzwischenbericht unter die Lupe genommen, nachdem man sich gefreut hat, dass es einen Finanzzwischenbericht gibt. Daraus ergibt sich, dass Neuweiler nicht unbedingt eine superreiche Gemeinde ist, es der Gemeinde aber doch gut geht. Was jetzt aber nicht heißen soll, dass man das Geld mit vollen Händen zum Fenster rauswerfen kann. Beschlossen wurde dann, dass trotzdem die volle mögliche Kreditsumme in Anspruch genommen werden sollte für das Jahr 2017, da gleich zu Beginn des neuen Jahres hohe Rechnungen ins Haus stehen. Ja, der liebe Januar. In diesem Zuge wurden dann auch die Kosten diskutiert, die für die Brandschutzmaßnahmen anfallen. Ob es wirklich sinnvoll ist, im Kindergarten teure Brandschutztechnik zu verbauen, wenn der Kindergarten doch eh in die Waldschule umzieht. Um die Koschde kommt man aber nicht drumrum, da es ja auch eine Übergangszeit gibt – geschätzt ca. 4 Jahre und hinterher die Räume des jetzigen Kindergartens weiter von Vereinen u.ä. genutzt werden soll.  

Einig waren sich alle, dass der Verein „Miteinander und Füreinander in der Gemeinde Neuweiler“ eine gute Sache ist und gute Arbeit leistet und man deswegen auch wieder gerne Mittel zur Verfügung stellt und zwar unbegrenzt. Da es eine Förderung seitens des Landes Baden-Württemberg gibt, die sich aber nach der Förderung der Gemeinde richtet, wurde beschlossen, dass man solange dem Verein Gelder in immer derselben Höhe (1250€/Jahr) zur Verfügung stellt, wie das Land Fördergelder zur Verfügung stellt. Dann wird wieder neu verhandelt.

Punkt 9: „Alles“

-        Der Wald hat durch die Trockenheit bisher keine Schäden     davongetragen

-        Die Centro – Schilder sollten endlich abgenommen werden

-        In der Waldschule wurde eingebrochen, alle PC – Monitore      wurden entwendet (ca.20)

-        Kinder zahlen bleiben ca. gleich, Breitenberg hat sich zwar      erhöht, Neuweiler ist dafür leicht  zurückgegangen, an          den Kindergarten- Gruppen wird also nicht gerüttelt

-        Verkehrszeichen müssen überprüft werden und je nach         dem ausgetauscht oder saniert werden (mit Folie                   überzogen werden, damit sie wieder neu aussehen und         besser leuchten)

-        An der Kreuzung Neuweiler – Gaugenwald – Zwerenberg –     Martinsmoos wird es keinen Kreisverkehr geben, da die         Verkehrsuntersuchung des Landratsamtes keine                   Veranlassung ergeben hat.

-        In Gaugenwald steht das Ortsschild nicht richtig. Muss versetzt werden. Mehr Richtung Ort. Und dann wurde es interessant. Denn wenn man das Ortsschild eh versetzen muss und an dem Gehweg was machen muss, dann kann man ja gleich den ganzen Gehweg sanieren und am besten, ja am besten halt gleich den ganzen Verkehr nach Martinsmoos umleiten. Für immer. Gut, dass die Ortsdurchfahrt den einen oder anderen schon einmal hat fluchen lassen, grad wenn einem ein LKW entgegen kommt, steht außer Frage. Diese Straße wurde vor sehr vielen Jahren so geplant und umgesetzt. Warum auch immer. Liebe Gaugenwalder, die ihr (gerade) einen Hass habt gegen Lastwagen und einen hohen Bordstein wollt – und ihr es nicht verstanden habt, was man euch erklären wollte, nämlich, dass so ein hoher Bordstein noch gefährlicher ist – sie dürfen gerne alle eine Runde mit so einem großen  Laschder mitfahren. Melden Sie sich gerne. Wir wissen aus eigener Erfahrung, dass es manchmal, besonders Sonntag abends an einer LKW- wichtigen Straße lästig ist, auch wenn wir selbst in dieser Branche tätig sind. Allerdings ist es so, dass, wenn der Bordstein hoch ist, LKW’s da entlangstreifen wegen Platzmangel und das dazu führen kann, dass der Reifen platzt. Erstens muss man diesen Knall nicht mitgekriegt haben, das zieht die Ohren ganz schön in Mitleidenschaft, zweitens wird der LKW unkontrollierbar, sodass es für Fußgänger noch gefährlicher wird als es derzeit ist. Sie dürfen auch versichert sein, dass es keinem, nicht einem einzigen, LKW- Fahrer Spaß macht, durch Ortschaften wie Gaugenwald zu fahren.

Wir wünschen Ihnen allen eine angenehme Zeit, wir melden uns spätestens nach der nächste Sitzung wieder. Falls sie Fragen oder Anregungen haben, dürfen Sie sich gerne jederzeit mit uns in Verbindung setzen.

                                          i.V. SR 

Gemeinderatsitzung vom 03.08.2016

Eine öffentliche Gemeinderatsitzung in der Sommerpause, es war nötig und erstaunlicherweise war der Zuschauerraum bis auf den letzten Platz besetzt. Wäre Mittwoch vielleicht doch der bessere Wochentag? Oder war die Tagesordnung der Publikumsmagnet?

Ja die Tagesordnung, Zündstoff - oder wurde man sich schon hinter geschlossenen Türen einig. Aber dazu später.

Sonne Mond u. Sterne Haus oder das alte Bauernhaus. Es gibt tatsächlich einen Interessent, der das Projekt selber scherzhaft als Blödsinn bezeichnet, da es wirtschaftlich nach seiner Darstellung keinen Sinn macht, ein Volumen von € 800.000.- zu investieren um einen Wert von € 500.000.- zu schaffen. Ich wage mal beide Zahlen zu bezweifeln, aber das ist meine persönliche Meinung. Entstehen soll ein Mehrfamilienhaus mit 4 Parteien, wobei er selbst die oberste Etage und das Dach nutzen möchte. In den Stockwerken darunter sollen 3 Mietwohnungen, einmal mit ca. 120 qm und zweimal mit ca. 65 qm entstehen. Auf die Frage einer Gemeinderätin, ob er sich nicht eine Gastronomie vorstellen könne, verneinte er, da, seine Aussage, es keinen finanziell belastbaren Gastronomen gibt. Warum die Präsentation? Herr Rehder, ein Unternehmer aus Stuttgart, möchte einen Sanierungszuschuss von € 200.000.- von der Gemeinde haben, der teilweise über den Topf der Ortskernsanierung und zum anderen Teil aus dem Haushalt der Gemeinde finanziert werden soll. Der Geschäftsführer einer Bauelemente- Firma in Stuttgart möchte teilweise sich auch in Neuweiler ansiedeln, wie er den Gemeinderäten versicherte, jedoch hierfür sei eine schnelle Internetanbindung absolut zwingend, was Ihm von Bürgermeister Buchwald versichert wurde, dass diese bis dato vorhanden wäre. Weiter pochte er auf eine verbindliche Zusage des Gemeinderats für den Sanierungszuschuss und hier wieherte mal wieder der Amtsschimmel der Bürokratie Deutschlands. Verbindlich zusagen kann man nur wenn die Erneuerungsvereinbarung unterschrieben ist, diese kann er aber nur unterschreiben, wenn er die Finanzierungszusage der Bank hat und dazu braucht er die Zusage über den Zuschuss. Man einigte sich dann zum Schluss auf ein „ letter of intent“, was im Prinzip ein Versprechen der Gemeinde ist, wenn alle Voraussetzungen passen, bekommt Herr Rehder den Zuschuss. Einhellig war der Gemeinderat erfreut, dass es jemanden gibt, der sich einem Wahrzeichen von Neuweiler annimmt. Man darf auf die weitere Entwicklung gespannt sein.

Hui und jetzt wurde es lustig, drei Tagesordnungspunkte zum Thema Aichhalder Weg/ Kirchweg. Bei Punkt 3 Ergänzungssatzung, Behandlung der Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange/ Öffentlichkeit und Satzungsbeschluss. Sorry nicht wichtig, nur man beachte, beschlossen, mit einer Gegenstimme.          

Und weiter im Sommertheater, der Erschließungsplan. Nachdem die Technik funktionierte, der Lageplan an der Wand war,  gab es Diskussionen über den Kanal, die Fahrbahnbreite, den unteren Bereich der Zufahrt ( recht schmal ) usw.  Abwasser- und Wasserleitung war dann noch ein Thema, der Erschließungsplan wurde dann, trotz, dass es nur um 2 Bauplätze ging, beschlossen, natürlich mit einer Gegenstimme, die uns gleich nochmal begegnen wird.

Bauplatzpreise, ein heikles Thema, besonders im Aichhalder  Weg/ Kirchweg. Es ging um die besagten 2 Bauplätze, ca. je 800qm groß. Die Gemeinde möchte junge Familien ansiedeln und bezahlbaren Baugrund anbieten, so verwunderte mich die Aussage, und jetzt haben wir sie wieder, der Gegenstimme, die sinngemäß lautete: „ Herr Buchwald! Haben Sie Zeitung gelesen? In Bad Teinach- Zavelstein werden solche Bauplätze für € 240.- pro Quadratmeter angeboten und verkauft“. Dass im Saal kein Lachflash losging, wundert mich immer noch. Um solche Bauplatzpreise zu erzielen, hätte man vielleicht in den letzten Jahrzehnten nicht so sehr auf die „Koschde“ gucke müsse, wo die Gegenstimme ja immer maßgeblich beteiligt war. Gott sei Dank sah es die Mehrzahl der Gemeinderäte realistischer. Unser Altgemeinderat errechnete die Erschließungskosten auf den Quadratmeterpreis um, wo er auf einen Preis von € 62,50 kam, ein Anderer fügte hinzu, dass dann ja das Grundstück umsonst wegging. Dem wurde entgegengesetzt, dass die Flächen einen Wert von € 0,80 hätten. Dass € 66.- zu wenig ist und € 240.- zu viel sind, darüber war man sich einig. Um die Formalien einzuhalten, wurde über jeden vorgeschlagenen Preis abgestimmt und landete schließlich bei € 75.- pro Quadratmeter. Der letzte Versuch der Gegenstimme war, man könne doch einen Bauplatz für ein paar Jahre auf Halde legen ……Moment ……… es sind 3 Interessenten da für zwei Bauplätze, was sollte das denn, die Logik erschließt sich mir gar nicht mehr, weil das hat nicht mal mehr was mit Koschde sparen zu tun. Oder war es etwa der klägliche letzte Versuch, etwas zu verhindern, was nicht mehr zu verhindern ist?  Egal, die Bauplätze Aichhalder Weg / Kirchweg werden jetzt inseriert und man kann nur hoffen, dass damit das Thema endlich durch ist. 

Jetzt geht es für die Gemeinderäte (und somit auch für uns) in die Sommerpause. Noch zu erwähnen wäre, dass unser Bürgermeister für diese Sitzung seinen Sommerurlaub unterbrochen hat und zwei Gemeinderäte entschuldigt fehlten.  

Ich wünsche allen Lesern eine schöne Urlaubszeit.

UR      

Gemeinderatsitzung bei tropischen Temperaturen 

am 19.07.2016

Trotz dass die Tagesordnung nicht auf etwas Spektakuläres schließen ließ, war der Zuschauerraum recht voll und es war warm, sehr warm.

Eigentlich wollte ich vor kurzem mal darauf hinweisen, dass die Seite Neuweiler.info doch nun schon über ein Jahr existiert und wir am Stichtag über zehntausend Zugriffe hatten. Ja, es ist schon über ein Jahr her, zum einen Freud - zum Anderen Leid, dass ich mehr oder weniger sarkastisch über das Schalten und Walten unseres Gemeinderates berichte. Es gab mehrere Schlagwörter und Sätze, die doch allzu oft die Sitzungen unseres Rates begleiteten, so auch heute wieder, man beachte die Gänsefüßchen.

Zwei Minuten vor halb acht, Schweigen im Saal und alle Anwesenden warteten auf den Startschuss von unserem Schultes, der sich nicht in einen Formfehler treiben ließ und die Sitzung Punkt Uhr 19:30 eröffnete.

Von Netze BW und ENBW war jeweils ein Vertreter zugegen, die kurz und schmerzlos über geplante Verlegung von Leerrohren von Breitenberg nach Neuweiler referierten, so, dass es fast Alle verstanden. Das Thema „ Koschde“ war natürlich wieder mit von der Partie, aber der Punkt wurde einstimmig durchgewunken, dass die Maßnahmen in einer Zusammenarbeit durchgeführt werden. Das Thema war recht schnell durch.

Jetzt wurde es schon zäher, Nahwärmeversorgung von Neuweiler. Gott sei Dank war Dr. Schrägle ein nicht allzu langweiliger Referent. Er zeigte auf, wie eine Nahwärmeversorgung funktionieren könnte. Ein Thema, das nur einen begrenzten Teil der Leser interessieren dürfte, da es um das Gebiet um die Waldschule ging. Im Prinzip erläuterte er die Vorgehensweise von der Idee bis zum Betrieb einer, beziehungsweise mehrerer Anlagen um die Haushalte mit Fernwärme zu versorgen. Unsere Gemeinderäte fingen an, konstruktiv zu diskutieren, wie man vorgehen sollte, wer alles mit einbezogen wird, wer die Anlage betreibt, alles im Rahmen bis wir wieder bei den „Koschde“ waren und „des verstand i aber ned“. Nachdem Dr. Schrägle es nochmal klein auf klein erklärte, welche „Koschde“ für die Gemeinde entstehen und indirekt erklärte, wir sind nicht von der Gemeindewohlfarth, wir kosten halt auch Geld, wurde der Angebotserstellung durch die Fa. Technologica einstimmig zugestimmt. Eine recht interessante Geschichte, aber hier ist noch viel Kopfarbeit erforderlich.

Ich muss unsere Gemeinderäte doch manchmal auch lobend erwähnen. Als es um die neu zu bauende Stichstraße im Gewerbegebiet Neuweiler ging, ging es zuerst um die Kanalhöhe und dann um den zu schaffenden Gehweg. Ich muss einem Gemeinderat recht geben, wenn er nachfragt, warum man in einem Gewerbegebiet einen Fußweg und einen zusätzlichen Parkstreifen braucht und warum, Frage eines anderen Mitgliedes des Gemeinderates, der gepflastert wird und nicht asphaltiert. Sieht der Bebauungsplan so vor, entgegnete der Bürgermeister. Und wieder die „Koschde“ und immer aus der gleichen Ecke. Unsere Kämmerin mausert sich auch, Sie erklärte, dass a) ein Großteil nicht mehr für das Jahr 2016 relevant sind und b) es für solche Maßnahmen einen Topf gibt, wo noch ausreichend Mittel vorhanden sind. Es tauchte dann noch die Frage auf, wie es um weitere Grundstückverkäufe bestellt sei. Unser Bürgermeister meinte darauf, dass es auf das Verhandlungsgeschick ankomme, indirekt sagte er, es ist einiges in der Mache.

Berlin ist immer eine Reise wert, nicht für unseren Bürgermeister, er hätte nämlich eine Zuschusszusage in Berlin persönlich abholen können, was er nicht tat, um „ Koschde“ zu sparen. Unser Altgemeinderat brachte zu dem Thema dann doch noch eine amüsante Einlage, die eigentlich die gute Stimmung der Sitzung widerspiegelte. Wehrmutstropfen bei der Geschichte, „Koschde“ gspart, dafür warde m‘r jetzt uff d‘Poschd (DHL: dauert halt länger!)

Ich hoffe es war trotz der etwas unspektakulären Tagesordnung kurzweilig zu lesen, alle wichtigen Punkte habe ich angesprochen und wollte mich eigentlich nun in die Sommerpause verabschieden, aber zum Schluss hatte unser Schultes noch eine kleine Überraschung auf Lager, am 03.08. gibt es noch eine Sitzung und dann geht es in die Sommerpause. Ich werde berichten und das ist keine Drohung sondern ein Versprechen.  

UR 

Bericht, Erzählung über die Gemeinderatsitzung vom 28.06.2016

Ja, heute Abend war es wieder soweit, der Gemeinderat tagte in öffentlicher Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses zu Neuweiler.

Ich habe ja schon erwähnt, dass ich nicht mehr die Tagesordnung herunterbeten möchte, sondern prägnante Punkte herausfischen möchte, über die ich berichte.

Aber zum Bericht der letzten Sitzung möchte ich noch Folgendes loswerden, nämlich, dass ich von einer“ internen Person“ den Hinweis erhielt, dass unser Bürgermeister sich für den Reiterhof in Gaugenwald eingesetzt hat und ein großer Befürworter war. 

Ach ja, viele konnten mit dem Beispiel „ armen Fischerdorf“ nichts anfangen, Tipp: dort steht heute eine der größten Holzachterbahnen Europas. Hier im Ländle.

So, los geht’s mit den Punkten von heute:

Frau Krause vom Tourismus Teinachtal, bekam vom Bürgermeister 15 min Redezeit, wie Sie selbst eingangs Ihres Vortrages erwähnte. Hervorgehoben wurde die Wertschöpfung  und die Steuereinnahmen durch den Tourismus. Huups, Neuweiler hat Touristen? Dazu gleich. Anhand einer Statistik (ein weiser Mann sagte einmal „ Traue nur einer Statistik die Du selbst manipuliert hast“) hat die Zahl der Kurzurlauber in Neuweiler in den letzten Jahren zu genommen und das würde dem Trend entsprechen. Sie warb für die Erneuerung der Werbetafeln, was einen Gemeinderat veranlasste sich über die massive Vermüllung um die Werbetafel in Zwerenberg zu beschweren und ob man in dem Bereich nicht einen Mülleimer aufstellen könnte. Eine Diskussion war damit angetreten, der ein anderer Gemeinderat Einhalt gebot mit der etwas schroffen Bemerkung, dass der Gemeinderat heute noch Wichtigeres zu tun hätte, wie sich um einen Mülleimer zu kümmern. Für mich war die Frage, „Welche Touristen?“ bis dato immer noch nicht geklärt, die der Gemeinde knapp € 80.000.- Steuereinnahmen bescheren. Arbeitsplätze, statistisch errechnet sind 76 Arbeitsplätze dadurch in der Gesamtgemeinde vorhanden.  Ja und dann kam`s raus, die Bettenbelegung in Neuweiler wird hier zu Grunde gelegt, aber wer in den Betten liegt, ob Urlauber oder Handwerker auf der Montage, wird nicht erfasst. Da jeder weiß, dass fast alle Gastronomen, so viele gibt es ja nicht mehr, von der Vermietung Ihrer Zimmer an Geschäftsreisenden lebt, stellt sich natürlich die Frage, müssen dann die Werbeschilder mit Wanderrouten erneuert werden, Koschde (!), oder keimt bei unserem Gemeinderat doch noch die Hoffnung, dass Neuweiler zum Zentrum des Wandertourismus im Nordschwarzwald heranwächst. Nachdem der Reiterhof abgeschmettert wurde macht man sich Gedanken über einen Baumhauspfad. Davon hören wir mit Sicherheit demnächst mehr.

Nächstes Highlight, wir gehen in die Tulpenstraße, Ecke Seeger- Straße, noch offiziell Planstraße A im Gewerbegebiet Neuweiler Nord. Ganz kurz, aber wichtig, es wird der Gewerbepark und es geschehen noch Zeichen und Wunder, im Gewerbegebiet Neuweiler weißt endlich ein Straßennamen darauf hin, dass es ein Gewerbegebiet ist. Bisher gab es ja nur blumige und literarische Straßennamen.

Ein Novum, ein Antrag wurde mit 5 Gegenstimmen angenommen. Was verwunderlich war, dass die Gemeinderäte, die sonst immer so auf die „ Koschde“ gucked, mit Ja gestimmt haben.  Um was ging es? Die Spielvereinigung Berneck/ Zwerenberg hat einen Zuschuss bei der Gemeinde für den Bau eines Sportplatzes  in Höhe von 10 % der Kosten jedoch maximal € 20.000.- beantragt. Es ging heiß her bei der Diskussion der Zuschusshöhe. Dass bezuschusst wird, stand nie zur Debatte, nur die Höhe. Dass ein Gemeinderat, der im Vorstand des Vereins ist, eine blumige Werbung für das Vorhaben machte, ist nachvollziehbar, jedoch - rechtlich zwar sauber - aber doch mit einem Gschmäggle,  ebnete er das Okay des Gemeinderates. Stellt sich nur die Frage, wie sich Neubulach an der Geschichte beteiligt, deren Jugendliche ab 2017 auch von der Investition profitieren.

So un nu dr Klopfer des Abends. Es geschah vor ca. 10 Jahren. Oberkollwangen wurde salonfähig, die Durchgangstrasse wurde „ saniert“. Dass damals das Bauernhaus an der Engstelle nicht enteignet wurde, mir wurde das mit der Begründung „allgemeines Wohl geht vor  Eigenwohl“  schon angedroht, kann ich bis heute nicht nachvollziehen oder wollte die Gemeinde den geforderten Preis des Landwirtes nicht bezahlen, ich weiß es nicht, auf jeden Fall steht dort derzeit eine Ampel. Nochmal, Oberkollwangen bekam vor ca. 10 Jahren eine sanierte Autobahn als Ortsdurchfahrt mit Tempo 30 km/h Beschränkung, die seither eine nicht unerhebliche Einnahmequelle der Verkehrsüberwachung ist. Wenn in Deutschland eine Straße saniert wird, ist das ein größerer Akt. Der Unterbau wird erneuert, die Leitungen meistens erneuert, meistens, und nun kommt es, von erwähnter Engstelle bis zum Abzweig nach Breitenberg ist die Wasserleitung mehrfach defekt, so das pro Tag 40.000 Liter Frischwasser irgendwo im Nirwana versickern. Ist mal wieder an der falschen Stelle gespart worden? Laut einer Gemeinderätin wurden die Rohre damals begutachtet. Soweit, so gut. Stellt sich nun die Frage, von wem. Auch hinsichtlich der Aussage Derselbigen, die vor nicht allzu langer Zeit in den Raum stellte: „ m‘r muss au mol Vertraue han“ – wohlgemerkt im Zusammenhang der Rohrbegutachtung -  könnte dieser Schuss nach hinten losgegangen sein. Oder waren es wieder die Koschde, die gespart werden sollten, die nun mit gut € 55.000.- zu Buche schlagen werden.

Kurz und knackig zum Schluss noch eine freie Interpretation einer Aussage unseres Schultes, als es um den Vorplatz des Feuerwehrhauses in Zwerenberg ging, dass dies finanziell derzeit nicht zu bewerkstelligen ist, veranlasst mich zu der Vermutung, dass es um die Finanzen der Gemeinde gerade nicht gut bestellt ist.

Ca. 15 Besucher waren im Saal, Küchenmeister Greule fehlte entschuldigt und unser Hauptamtsleiter war am heutigen Abend nicht anwesend.

Doch sehr erstaunt hat uns, dass von 15 anwesenden Gemeinderäten sage und schreibe 14 (in Worten: vierzehn) was zu sagen hatten. Das gab es noch nie.

Das war es von meiner Seite, mal ein bisserl anderes, ich denke aber trotzdem informativ.

UR         

Bericht von der Gemeinderatsitzung  vom 31.05.2016

Nach dieser Sitzung könnte  eine Bildzeitungsüberschrift  lauten (mir wurde ja mal Bildzeitungs- Journalismus vorgeworfen):

Gemeinde vergibt eine Riesen- Chance, Pferde dürfen nicht nach Gaugenwald.

Oder: Natürlich dagegen – aber  immerhin liebenswert dagegen!

Aber zu Anfang möchte ich mich bei den Lesern hier bedanken, fast 11.000 Zugriffe innerhalb eines Jahres auf die Internetplattform Neuweiler.info -  das zeigt doch, dass ein gewisser Bedarf an Information von den Gemeinderats-sitzungen besteht.

Wir möchten es nicht wie der Schwabo machen und nur einen oder zwei Punkte herauspicken, sondern, dafür aber ausführlich, spezielle Punkte herauspicken.

Ich muss gestehen, in letzter Zeit fehlten die“ Highlights“ in den Sitzungen der gewählten Bürgervertreter, die hatten wir dafür  heute wieder.

Ich musste mir ziemlich am Anfang der Sitzung die Frage stellen, und zwar beim Punkt 2 der Tagesordnung, klappt es in der Zwischenzeit mit der Völkerverständigung innerhalb der Gesamtgemeinde oder wer ist Sprachrohr von wem. Sanierung Wiesenweg Agenbach. Zwei Gemeinderäte verließen die Sitzung wegen Befangenheit, so weit so gut. Herr Gauss vom Planungsbüro Gauss und Lörcher erläuterte die Sanierungsmaßnahmen. Zur Sprache kam Granitleisten-steine, 15/17 Steine, Oberflächen Wasser u.s.w. alles normal langweilig. Aber jetzt kommt es, ein Gemeinderat aus einem Teilort auf der ganz anderen Seite der Gesamtgemeinde erklärte sich zum Ortskenner und monierte, dass ca. 20m bis zu den Endgrundstücken nicht asphaltiert werden. Irgendwie muss es vor Jahren X eine Begehung gegeben haben, wo die Vorgehensweise bei der Sanierung besprochen wurde, erläuterte Herr Gauss. Blöd war nur, dass sich keiner der Gemeinderäte daran erinnern konnte. Dann kam natürlich des Thema  „ Koschde“ wieder ins Spiel. Wer zahlt denn die 20 m Asphaltierung. Wem gehört die Fläche überhaupt, der Gemeinde oder den Anwohnern. Es entstand eine kontroverse Diskussion, mit Fragen wie „ die Anwohner mit einbeziehen…, die Anwohner entscheiden lassen… Für mich verwunderlich, da die Planung bereits im Bauausschuss beraten wurde, Zuschüsse genehmigt sind u.s.w. Für mich der Klöpfer war, dass die Abwasserkanäle nochmal befahren werden obwohl dies vor ca. 5 Jahren schon mal gemacht wurde, einfach nur um nochmal zu kontrollieren, die Wasserleitungen, da es ja noch nie ein Rohrbruch gab, wurden vom Ingenieurbüro für gut befunden wurden. Ein Schelm der Böses denkt, ich denk da an die Aussage einer Gemeinderätin zu dem Thema „ Man muss doch Vertrauen haben“. Apropos Bauausschuss, da beschwerte sich doch ein Gemeinderat, dass dort nur die Minidinge beraten werden und die großen Vorhaben außen vor bleiben. Für mich ??????????? nachdem Herr Gauss über exakte Zahlen in der öffentlichen Sitzung nicht reden wollte/ sollte/ durfte. Am Ende wurde durchgewunken, dass es erstmal noch nichts durchzuwinken gibt. Bin gespannt was die ca. 20 m Asphalt noch für ein Staatsakt werden.

Unser Gemeinderat war schon recht konsequent in der Verweigerung von Innovationen. Gut, wir sind in Gaugenwald, dass uns nachher nochmal beschäftigen wird. Also was da schief lief? Es möchte jemand in Gaugenwald, ich wiederhole, in Gaugenwald investieren, macht vielleicht Verfahrensfehler, ändert vielleicht seine Pläne und es wird abgeschmettert mit der Begründung „ passt nicht in das „Ortsbild“ wie eine Gemeinderätin sich rechtfertigte. Gut, aber in das Ortsbild passt auch kein Reiterhof, dazu später, oder wie mir heute abend erzählt wurde auch kein Kletterpark oder Baumwipfelpfad, der vor Jahren X im Gemeinderat abgewiegelt wurde.

Aber nun zum absoluten Klöpfer der Sitzung und jetzt verstehe ich auch unseren Bürgermeister nicht mehr. Da erdreisten sich zwei Investoren einen Reiterhof in Gaugenwald anzudenken, zu planen und die größte „ Frechheit der Beiden“: Sie wollen auch noch den Segen der Gemeinde. Ein Reiterhof soll es werden auf der Gemarkung der Teilgemeinde Gaugenwald. Ein tolles Konzept, was die Zwei mit akademischen Titel sich da ausgedacht haben. Innovativ, modern in den ländlichen Raum passend und an was scheitert es, kaum zu glauben, an der Zufahrt und an den Anrainern. Unterstellmöglichkeiten für bis zu 30 Pferde sollten geschaffen werden ohne Turnier und Schulbetrieb. Das Konzept schlüssig, für die Gemeinde, sofern man es so sehen möchte, ein Gewinn für die Gastronomie und den Einzelhandel. Ah! Ich vergaß, das gibt es ja alles nicht mehr und eine Gemeinderätin erklärte, dass die Straßen in Gaugenwald für so ein Verkehrsaufkommen ja gar nicht geschaffen sind...! Der örtliche Landwirt müsste ja, wenn er den Reiterhof mit Heu beliefert, den Städtern, die abends in der örtlichen Gastronomie sitzen auf der engen Straße ausweichen. Nicht auszudenken!

Ein Denkanstoß an alle Leser. Eine Gemeinde im südlichen Teil Baden- Württembergs war ein armes Fischerdorf, ohne jegliche Perspektive  - bis ein Herr Investor, der ein Gelände für die Ausstellung für Ihre Achterbahnen suchte, vorstellig wurde. Gemeinden im Umfeld lehnten ab, der Bürgermeister setzte sich gegen den Gemeinderat durch und verkaufte ein Geländestück – für einen Streichelzoo. Mit Hängebauchschweinen und Kaninchen. Und Achterbahnen natürlich!  Nicht mit edlen Rössern! Der Rest der Erfolgsgeschichte ist bekannt. Sorry, lieber Gemeinderat und Herr Bürgermeister, wenn man nichts probiert und investiert, hat man im vornerein schon verloren.

Ach,  wenn ich schon dabei bin, eine attraktive Gemeinde muss ihre Bauplatzpreise nicht senken, wie vom Gemeinderat beschlossen. Die verbleibenden sechs Bauplätze in der Halde werden ab sofort für € 66.- verkauft, die restlichen vorhanden Bauplätze der Gemeinde werden anstatt für € 99.- für € 79.- veräußert. Ich halte es jetzt wie Herr Böhmermann, ich darf das zwar nicht sagen dürfen, aber bei der derzeitigen Attraktivität der Gemeinde wäre es ein Gedanken wert die Bauplätze zu verschenken. Ach übrigens Werbung, ganz wichtig, stellte ein Gemeinderat fest, stellt sich nur die Frage mit was er für die Gemeinde, außer natürlich mit Grundstückstiefstpreisen, werben möchte und da kommt noch erschwerend dazu, dass verhökern  auch nichts bringt, wie eine Gemeinderätin feststellte.

Ich komm zum Ende, ich bin gespannt was im Schwabo steht, da Steffi Stocker nicht da war sondern ein mir unbekannter Schreiberling, den ein Gemeinderat am Schluss noch darauf hinwies, das von gerade brauchen Sie aber nicht zu schreiben. Ich bin gespannt.

Fußballbegeistert sind unsere Gemeinderäte auch, die kommende Sitzung findet nicht am 21.06.2016 statt sondern am 28.06.2016, warum wohl ? Die Antwort findet sich im EM Spielplan.                                                                                        UR    

Bericht Gemeinderatsitzung vom 10.05.2016

Sorry vorab, aus zeitlichen und gesundheitlichen Gründen kommt dieser Bericht etwas später wie gewohnt. Ich glaube, es ist für jeden verständlich, dass ich letzten Dienstag, nach der Mammutsitzung (Ende ca. Uhr 22:30)  kein Verlangen mehr verspürte, einen Bericht zu schreiben. Die STEG hat in Ihrem Bericht das Rathaus als dringend sanierungsbedürftig eingestuft, ganz oben auf der Liste sollte die Bestuhlung im Sitzungssaal stehen, mein Rücken würde es danken.

Aber nun zur Sitzung, Punkt 1 Bekanntgaben, hier berichtete der Bürgermeister über Entscheidungen aus nichtöffentlichen Sitzungen. Nicht Spektakuläres, es ging um Vorkaufsrechte, die in einem Fall wahrgenommen werden und in weiteren Fällen nicht zum Tragen kommen.

Punkt 2.1,  Eigentümerzielsetzung im Rahmen der Forsteinrichtung zum Stichtag 01.01.2017, (à verstanden?).

Das war der Tagesordnungspunkt. Im Prinzip ging es darum, wurden die gesteckten Ziele erreicht,  die vor 10 Jahren geplant wurden und welche Ziele werden verfolgt bis in das Jahr 2027. Dass Pläne nicht immer 1:1 umgesetzt werden können, musste schon die Regierung der DDR lernen. Es ging um Ziele, die Erhaltung des Waldes  und auch um die Waldwirtschaft, welche eine nicht zu vernachlässigende Größe im Haushalt der Gemeinde ist. Der anwesende Vertreter des Landratsamtes, Herr Fünfgeld, bescheinigte unserem  Herrn Rückert eine hervorragende Arbeit bei der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes, auch konnte er den Vorwurf einer Gemeinderätin des Raubbaus entkräften und versichern, dass auch bei der derzeitigen Bewirtschaftung des Gemeindewaldes die nachfolgenden Generationen den Wald nutzen können.  Fakt ist,  dass ein vom Gemeinderat erwünschter hoher Überschuss, bei gleichbleibendem Baumbestand erreicht wurde und so auch weiter geplant ist.  Ausführlich  wurde der Punkt im SCHWABO am 11.05.2016 abgehandelt.

Punkt 2.2, Darstellungsmöglichkeiten der Holzverkaufszahlen für den Gemeinderat.

Man sollte sich diesen Tagesordnungspunkt auf der Zunge zergehen lassen. Ja der Datenschutz, das Kartell und die speziellen Berechnungen. Hier entbrannte eine Diskussion in welcher Art und wie oft  Herr Rückert die Gemeinderäte über die Holzverkaufszahlen informiert. Herr Rückert hat sich eine riesen Arbeit gemacht und den Gemeinderäten div. Darstellungsmöglichkeiten präsentiert. Beschlossen wurde eine relativ abgespeckte Version.

Punkt 2.3, Teilnahme am Testbetrieb der Forstlichen Test- und Versuchsanstalt.

Und da war es wieder, eine Gemeinderätin: „Müssen wir bei Allem vorne draus springen…?“ „Wir haben uns doch in letzter Zeit öfters die Finger verbrannt, das sollen Andere probieren…!?“ Souverän antworte Herr Rückert, dass nach dem er die Vermarktung jetzt selbst übernehmen muss und keinerlei Erfahrung hat, wo er mit dem Ertrag zu den Kosten liegt, würde er es gerne probieren. Da taucht wieder das alte Problem auf, die Koschde, da diese nicht kalkulierbar sind, es dreht sich um den Zeitaufwand unseres Försters, der natürlich bezahlt werden muss. Ein Gemeinderat lobte Herrn Rückert  mit der Feststellung, dass er es toll findet, dass Herr Rückert so engagiert und innovativ ist. Die Teilnahme wurde einstimmig erstmal für ein Jahr abgesegnet.

Punkte  2.4 , 2.5, 2.6,  spare ich mal aus,

Außer zwei Punkte, die mir stark im Gedächtnis geblieben sind. Ein Gemeinderat hat schon öfters mit Zahlen, wie auch dieses Mal, von einer Nachbargemeinde herumgefuchtelt und versucht,  Äpfel mit Birnen zu vergleichen und dadurch Dinge schlecht zu machen. Dies ging wieder mal kräftig in die Hose, Herr Fünfgeld  erklärte, dass Brachflächen und Windkrafträder mit in die Ertragszahlen einfließen und dadurch angrenzende Gemeinden nicht unbedingt verglichen werden können.

Der zweite Punkt war, dass durch das nicht Bewirtschaften von Waldflächen ab 1 Hektar die Gemeinde Ökopunkte erhält, die an anderer Stelle verwendet werden können. Der Punkt wurde leider nur gestreift, das hätte mich dann doch mehr interessiert.

Punkt 3 Nahverkehrsplan 2016

Und weiter ging es mit dem Vertreter des Landratsamt, Herrn Schierle. Das Thema möchte ich nur ganz kurz anreißen. ÖPNV, Öffentlicher Personen Nahverkehr im ländlichen Raum. Es ging um Basisachsen, Leistungsachsen, Frequenz der fahrenden Busse, Fahrpreise u.s.w. Man darf gespannt sein, wie sich das bei der Planungsarbeit des Landkreises entwickelt. Zielsetzung ist, dass jeder Hauptort stündlich angefahren wird. Den Rest lasse ich mal weg. In der Zwischenzeit war es Uhr 22:00

Punkt 4 Vergabe der Elektro und Tischlerarbeiten in der Waldschule, Waldschulhalle und Kindergarten.

Tja, Lehrstunde für die Gemeinderäte die lernen mussten, dass die Handwerksbetriebe derzeit gut ausgelastet sind und keinen Bedarf sehen, während der Schulferien zu arbeiten, was Ihnen von einem Gemeinderat bestätigt wurde. Die Arbeiten wurden an die Fa. Seeger Elektro und die Firma Einsiedel  vergeben.

Punkt 5 div. Bauvorhaben und Nutzungsänderung,

sowie die Anbringung eines Werbeschildes gingen problemlos und wurden einstimmig genehmigt.

Punkt 6 Fahrbahnsanierung zwischen Gaugenwald und Neuweiler

Die Kreisstraße muss saniert werden, in diesem Zug wird ein Leerrohr eingebaut für den späteren Einzug eines Glasfaserkabels. Zu diesem Zweck stellt, falls benötigt, die Gemeinde Fläche zur Verfügung, führte der Bürgermeister aus. Dies griff eine Gemeinderätin sofort mit der Frage auf, „Müssen wir das verkaufen?“ Hoppla, da soll ein Glasfaserkabel rein, Kurven begradigt werden u.s.w., da stellt sich diese Frage nicht, wurde aber mit ja von Bürgermeister Buchwald beantwortet.

Zum Schluss bleibt noch zu sagen, dass es 10 Personen im Zuschauerraum waren und dass die Gemeinderäte danach noch eine kurze nichtöffentliche Sitzung hatten. Bis auf einige wenige Ausrutscher war die Sitzung konstruktiv und sachlich.

UR      

 Gemeinderatsitzung 10.05.2016

Der öffentliche Teil der Mammutsitzung gestern endete um Uhr 22:30. Ich bitte zu verzeihen, dass ich gestern keinen Bericht mehr geschrieben habe. Ich versuche schnellstmöglich alle wichtigen Informationen hier in das Netz zu stellen und bitte daher um etwas Geduld.    

Gemeinderatssitzung 12.04.2015

Schon beim Lesen der Tagesordnung war mir klar, das wird eine längere Sitzung und so kam es auch. Aber zu zuerst,  es waren nur 10 Zuhörer im Saal, obwohl es in dieser Sitzung hauptsächlich um die  Ortskernsanierung ging oder vielleicht gerade deshalb?

Ich möchte in diesem Bericht nicht auf alles eingehen, das würde den Rahmen sprengen, aber Ich möchte den Lesern einige wichtige Dinge nicht vorenthalten. Die Vertreter der Fa. STEG referierten 2 Stunden lang über den Sanierungsbedarf, das Gebiet der Ortskernsanierung, den Handlungsbedarf, die Zuschüsse, die Wohnqualität, Stärkung der Ortsmitte. Alles Dinge, die die Bürger wissen, aber um Fördermittel zu bekommen sind solche Analysen einfach nötig. Im Ergebnis, für die Ortskernsanierung  wurde 2015 eine Summe von € 1.333.333.- veranschlagt, dafür gibt es schon eine Zusage des Landes Baden- Württemberg, welches aus einem Förderprogramm € 800.000.- bereitstellt, die Gemeinde ist mit € 533.333.- in der Pflicht. Das war 2015, nach jetzigem Kenntnisstand sind wir bei € 2,4 Mio. was allerding laut STEG kein Problem darstellt, da Aufstockungsanträge gestellt werden können.

Weitere Fakten und Zahlen. Laut STEG sind im Sanierungsgebiet  52  Gebäude, davon 19%  im Leerstand, 66 % der Eigentümer sind bereit zu sanieren, bei 80 % der Gebäude besteht mehr oder weniger Sanierungsbedarf  u.s.w.  Auch der  Abriss von Gebäuden ist eine Option die gefördert wird, aber nicht verpflichtend ist. Vorher stand die Frage einer Gemeinderätin im Raum um eine Scheune die im Plan als abzureißen eingezeichnet ist.  Nochmal zur Erklärung, jeder Eigentümer im Sanierungsgebiet kann, muss aber nicht mitmachen. Und nun zum nächsten Punkt, es wird Summe der Sanierungsmaßnahmen mit 25% bis 40% gefördert. Eine andere Gemeinderätin fragte nach dem Vorgehen wenn man Fördergelder beantragen möchte. Hier an dieser Stelle der Tipp, vor Beginn der Sanierungsmaßnahmen sollte man sich auf jeden Fall mit der Gemeinde und der STEG in Verbindung setzen. Es wurde zwar von der Referentin der STEG herunter gespielt, aber es sind doch einige Fallstricke eingebaut.

Ich möchte das Thema nicht weiter vertiefen, da es doch nur einen kleinen Teil der Bevölkerung direkt betrifft. Einen Punkt noch, der Denkmalschutz. Im Sanierungsgebiet gibt es Häuser, ich drücke es mal so aus, auf die das Denkmalamt vor der Sanierung ein Auge werfen möchte, ich denke da kommen noch einige Probleme auf die jeweiligen Besitzer zu.

Weiter, für mich nicht verwunderlich, für das Rathaus besteht erheblicher Sanierungsbedarf, was bei mir und einigen Besucher die Frage aufwarf ob das Sinn macht. Da ich weiß, dass fast alle Gemeinderäte diesen Bericht lesen werden, kurz einen Auszug unseres Gespräches nach der Sitzung. Eine Gemeinderätin regte während der Sitzung an, die Subventionierung für das „Sonne - Mond und Sternehaus“ doch zu erhöhen, was bei uns den Gedanken anstieß, warum nicht dieses Gebäude als Rathaus zu sanieren und das jetzige Rathaus entweder platt zu machen oder einer anderen Nutzung zuzuführen. Wie so eine gelungene Sanierung aussehen kann, sieht man am Rathaus in Calmbach oder Wildbad.

Zu allen Beschlussvorlagen zum Thema Ortskernsanierung gaben die Gemeinderäte einstimmig Ihr okay.

Nächster Punkt, Abwasserkonzeption kleines und großes Enztal. Hier wurden die Gemeinderäte in Kenntnis gesetzt, dass bei einem gesamten Volumen von € 120000.- die Gemeinde Neuweiler mit € 5000.- belastet wird, die Mittel jedoch im Haushalt 2016 bereits eingeplant sind.

Weiterer Punkt der Tagesordnung, Vergabe der Bau- und Sanierungsmaßnahmen in der Waldschulhalle und Turnhalle. Für das Los 1 der Elektroarbeiten wurde kein Gebot abgegeben, das jetzt nochmal ausgeschrieben werden muss, die 7 restlichen Positionen wurden Großteils an einheimische Betriebe vergeben und durchgewunken.

Wir verwalten uns zu Tode, im letzten Punkt der Tagesordnung wurde unter anderem  von Bürgermeister Buchwald die Bibliotheksstatistik der Gemeinde Neuweiler 2015 kundgetan. Nur für den interessierten Leser. Unsere Bibliothek in Neuweiler hat 1480 und jetzt kommt es, Medien im physischen Bestand, es waren 561 Besucher im Jahr 2015 da, ( wer zählt das denn ? ) die Publikumsfläche beträgt 56 qm die an 223 Std im Jahr 2015 geöffnet  war. Betreut wurde die Geschichte von einer 0,13 Stelle diese kostet die Gemeinde jährlich € 3837.-.

Zum Schluss bleibt noch zu bemerken, die öffentliche Gemeinderatsitzung am 12.04.2016 endete kurz nach 22 Uhr. Es war eine Gemeinderatsitzung, wie ich mir eine Gemeinderatsitzung vorstelle in einer ruhigen sachlichen Atmosphäre.      

UR

Wir waren im Urlaub, deshalb gibt es zur Gemeinderatsitzung vom 15.03.2016 keinen Bericht

Protokoll der öffentlichen Gemeinderatsitzung vom 01.03.2016

Bei den Tagesordnungspunkten: eine Mammutsitzung ? Fehlanzeige, knapp eine Stunde und die acht Tagesordnungspunkte waren abgearbeitet. Sind es die Klausursitzungen, dass der Gemeinderat so effektiv und professionell in den öffentlichen Sitzungen arbeitet oder hat unsere Seite doch etwas bewirkt? (Was war zuerst – Huhn oder Ei?)Was sich hinter den Türen abspielt, bleibt uns natürlich verborgen, aber die öffentlichen Sitzungen werden mir so langsam zu reibungslos.

Vorab, ein Gemeinderat ließ sich entschuldigen. Zusätzlich anwesend waren die Rechnungsamtsleiterin und unser neuer Bauamtsleiter. Knapp 20 Zuschauer verfolgten die Sitzung.

Ein Gemeinderat, gut vorbereitet, stellte bei der Frage ob es zu der Tagesordnung noch Fragen und Anregungen gibt, die Kosten einer Straße in Frage, da das Ingenieurbüro bei der letzten Sitzung behauptete, dass ein Gewerk nicht im Angebot sei, was sich als falsch herausstellte. Ein Teilbetrag der € 50.000.- fand er zwar aber es steht dann immer noch eine Differenz von ca. € 30.000.- im Raum. Der Bürgermeister versprach Aufklärung.

Punkt 1: Bekanntgabe aus nicht öffentlichen Sitzungen

Bürgermeister Buchwalds Redegeschwindigkeit glich einem Maschinengewehr, was während der ganzen Sitzung anhielt, auch, als er verkündete, dass 2 Plätze im Gewerbegebiet verkauft wurden.

Punkt 2: Wirtschaftsplan 2016 mit Investitionsprogramm bis 2019

Hier muss ich erwähnen, dass dieser und der nächste Punkt in einer Klausursitzung bereits von den Gemeinderäten durchgearbeitet wurden. Der Bürgermeister ratterte die wichtigsten Punkte wie den Abwasserkanal nach Altensteig, Investitionen in der Waldschule und Waldschulhalle, Anschaffung eines Traktors und eines Mannschaftswagen für die Feuerwehr wie auch die Einnahmenseite von Zuschüssen, Ertrag aus der Holzwirtschaft etc. herunter. Berücksichtigt wurde auch das Leaderprojekt u.s.w. Als Bürgermeister Buchwald fertig war, ergriff die Bürgermeisterstellvertreterin das Wort und bedankte sich für das Engagement der Rechnungsamtsleiterin, stellte aber gleichzeitig die Zahlen der Einnahmen pro Kopf in Frage. Hierzu muss man wissen, dass es vom Land vorgegebene Schlüsselzahlen zur Kalkulation der Einkommensteuererträge für die Gemeinde gibt, die zu verwenden sind. Auf jeden Fall differierte die Einnahmenseite der Bürgermeisterstellvertreterin mit der Zahl der Rechnungsamtsleiterin um ca. € 400.- pro Einwohner. Dem Widersprach Bürgermeister Buchwald, dass die Zahl schon stimme, da in der Schlüsselzahl noch viel mehr Faktoren wie nur der durchschnittliche Einkommensteueranteil zu Grunde liegt. Weiter ging es mit den Einnahmen, die laut Plan sukzessive steigen müssten, die Ausgaben hingegen sinken müssten  und wie das zu bewerkstelligen wäre. Das Thema Asylbewerber kam dann auf den Tisch und hier konnte die Rechnungsamtsleiterin berichten, dass die Einnahmen derzeit die Ausgaben decken, was sich allerdings noch durch Investitionen ändern kann, aber Stand heute, eine schwarze Null. Jetzt wurde es zäh, der Traktor für den Bauhof, laut einem Gemeinderat gab es  ein sehr günstiges Angebot, warum wurde da nicht zugeschlagen war die Frage. Manchmal sind sie schon süß, unsere Gemeinderäte, einer wollte ein Schaulaufen der verschiedenen Modelle, der nächste vermittelte: das bringt ja nix, das muss der Bauhofleiter entscheiden, welchen er mit welcher Ausstattung benötigt. Es wurde an Kleinigkeiten diskutiert, warum zum Beispiel, der bereits abgesegnete Mannschaftstransport öffentlich ausgeschrieben werden muss u.s.w.

Letzten Endes wurde besprochen, dass die Aufstellung eines Zwischenhaushaltes geplant ist, um zu sehen, ob es notwendig sein wird, einen Kredit in Höhe von 360.000€, der derzeit in der noch vorgesehen ist, in Anspruch zu nehmen.  

Das war ein kurzer Auszug zu diesem Punkt.

Punkt 3: Wirtschaftsplan 2016

Hier gibt es nur zu sagen: Beschluss einstimmig

Punkt 4.1 Neubau einer Lagerhalle

Ich war sprachlos, in Gaugenwald möchte ein Landwirt eine Lagerhalle bauen und ein Gemeinderat äußert sich wie folgt: Wir sollten dem Antrag zustimmen, da er es toll findet, dass ein junger Landwirt in diesen Zeiten noch in die Landwirtschaft investieren möchte und man sich doch die anderen Bauernhöfe hier anschauen sollte. Antrag einstimmig genehmigt.

Punkt 4.2 Teilung eines Grundstückes in Agenbach und Bau eines Einfamilienhauses.

Einstimmig beschlossen

Punkt 4.3 Garagenneubau in Zwerenberg

Ein Gemeinderat: „ich kenne den Unterschied zwischen einem Carport und einer Garage, der Abstand zur Straße wird nicht eingehalten, aber die Garage hat laut Plan ja kein Tor…“(Zitat ein wenig verkürzt, aber sinngemäß passt es so). Einstimmig genehmigt.

Punkt 5: Bestätigung der Wahlen der Feuerwehr.

Was für ein bürokratischer Schwachsinn, die Wahlergebnisse der Feuerwehrkommandanten wurde einstimmig abgesegnet.

Punkt 6: Wahl eines Mitglieds für den Vorstand des Vereins „ Miteinander & Füreinander in der Gemeinde Neuweiler e.V.“ und eines Stellvertreters.

Dieter Seeger in Abwesenheit und als seine Stellvertretung Karin Schmidt wurden auf Vorschlag einstimmig gewählt.

Punkt 7: Sonstige Bekanntmachungen:

Ein Zeitungsartikel über Soundkarate wurde publiziert.

Punkt 8: Fragen der Zuhörer

Keine

                          UR

Protokoll von der Gemeinderatsitzung vom 16.02.2016

Die Tagesordnung war übersichtlich mit 5 Tagesordnungspunkten.Es Es versprach eine schnelle Sitzung zu werden, wenn der Punkt 2 nicht gewesen wäre. Aber dazu später.

Punkt 1: Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen:

Einer Stundung wurde zugestimmt, die Anschaffung eines neuen Traktors und eines neuen Mannschaftswagen für die Feuerwehr wurde beschlossen für 2017. Irgendwas hab ich vergessen und es wurde einer Kreditaufnahme von € 380.000.- zugestimmt.

Punkt 2: Gemeindeentwicklungskonzept, Frau Neuberger der                   Fa. STEG referierte

Eine sehr langatmige Geschichte, auf die ich eigentlich nur auf die wichtigsten Punkte eingehen möchte. Für so ein Konzept benötigt man erst einmal Informationen. Diese wurden durch Befragungen von Bürgern, Gemeinderäten usw. gewonnen. Wichtig war den STEG Mitarbeitern die Bürger der Gesamtgemeinde einzubinden und hier waren sie recht fleißig. Wie soll es in der Gemeinde weitergehen, welche Defizite sind vorhanden, wo besteht dringender Bedarf, im Endeffekt alles bekannt, aber dennoch auch neue Aspekte. Alles hier aufzuzählen würde den Rahmen sprengen. Aber hier einige prägnante Punkte: Der Centro Bus muss bleiben, die Jugend wohnt gerne in Neuweiler, wünscht sich aber, dass Vereine mehr Angebote für Jugendliche anbieten, Grundversorgung mit Lebensmitteln. Es fehlen Begegnungsstätten, die fehlende Gastronomie wurde erwähnt, Schule, ein ganz heißes Thema, Nutzung der frei werdenden Räume in der Waldschule und ein barrierefreies Rathaus, das dann multifunktional genutzt werden kann. Ganz wichtig, der Breitbandkabelausbau und zum Schluss, die Jugend wünscht sich ein Begegnungstreff. Für mich erstaunlich, dass ein Großteil der Befragten bereits seit mehr als 15 Jahre in Neuweiler wohnt, es aber auch einen nicht zu vernachlässigenden Teil der Bevölkerung, die kürzer als 15 Jahre in Neuweiler wohnen und sich auch an der Befragung beteiligt haben. Und dann kamen, die Vorlage umfasst ca. 21 Seiten, die Vorschläge, Denkanstöße oder Ideen. Das Rathaus barrierefrei umzubauen, den Rathausplatz im Zuge der Ortskernsanierung umzugestalten, das Thema Senioren ganz wichtig, Standortsuche, Gemeinschaftsräume, Standort des bzw. der Kindergärten, Einzelhandel, Tourismus, Generationenpark, Straßengestaltung des Wildbader- Weg, Fuß- u. Radwege usw. Ein riesen Themenkatalog.

Aber, es gaben alle an, dass sie gerne in Neuweiler wohnen – in Neuweiler selbst, als auch in den Teilorten. Es wurden viele positive Dinge angegeben, u. a. genießt man in Neuweiler gerne die Natur, die Ruhe und die nicht vorhandene Kriminalität.

Nachdem Frau Neuberger Ihr Referat beendet hatte, durfte Sie befragt werden. Für einen Gemeinderat ganz wichtig, und ich kann es verstehen, Breitbandkabelausbau in Zwerenberg. Laut Bürgermeister Buchwald soll hier eine spürbare Verbesserung frühestens ab 2017 eintreten, hier laufen wohl schon Vorbereitungen und Gespräche. Eine Gemeinderätin und ein Gemeinderat bedankten sich bei Bürgermeister Buchwald für die konstruktive Klausursitzung zu dem Thema und regten an, das doch öfters zu tun. Zum Schluss meldete sich noch ein ehemaliger Gemeinderat zu Wort und teilte den Gemeinderäten mit, dass er einen Interessenten für das Sonne, Mond und Sterne Haus, auch als das alte Bauernhaus bekannt, hätte und der Interessent das Haus aufwendig sanieren möchte. Zu beschließen gab es nichts, es war nur zur Kenntnisnahme.

Punkt 3: Erschließung des Baugebietes Schwarzwaldstraße                       Dorfwiesen in Zwerenberg

Huppsala, Straße, Kanal und die restliche Erschließung kommt auf einen pauschalen Preis von ca € 140.000.-, es wurde kurz diskutiert, warum nicht wie ursprünglich € 103.000.- sondern € 140.000.- ausgegeben werden müssen. Die Begründung recht simpel, es muss ein Regenwasserkanal mit eingebaut werden und dadurch die komplette Straße erneuert werden. Der Vergabe wurde, auch wenn ein Gemeinderat Bauchweh hat, einstimmig beschlossen.

Punkt 4: Sonstiges

Die Fa. Kübler im Industriegebiet will  am 11.03.16 in Infoveranstaltung zur Nahwärmeversorgung durchführen. Auch für die Waldschule interessant, nur der Termin ist etwas unglücklich gewählt, da dies kurz vor der Landtagswahl ist und an dem Tag die Wahlhelfer instruiert werden. Das Interesse für den Termin hielt sich in Grenzen. Eine innovative Idee, ich denke, da sollte man dran bleiben.

Ein Gemeinderat brachte ein, sich doch um den Erdaushub von Stuttgart 21 zu kümmern und damit das Gewerbegebiet Neuweiler zu erhöhen um zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen. Laut Hörensagen bleibt pro qm oder Tonne nach fachgerechtem Einbau € 10.- für die Gemeinde übrig und gleichzeitig würde man damit das Abwasserproblem lösen.

Ein anderer Gemeinderat sprach die vielen defekten Straßenlaternen im Gewerbegebiet an, worauf Bürgermeister Buchwald mitteilte, dass in diesem Bereich ein Kabelbruch sei und bereits ein Elektriker mit dem Aufspüren beauftragt wurde.

Punkt 5: Fragen der Zuhörer

Keine ! 

                                                                                    U.R.

Protokoll eines Besuchers der Gemeinderatsitzung vom 19.01.2016

Die Tagesordnung deutete eigentlich auf eine längere Sitzung hin, aber die Tagesordnungspunkte wurden in ca. 1 Stunde abgearbeitet. Positiv erwähnenswert war auch die Besucherzahl, fast dreißig Personen waren zur ersten Sitzung des Jahres gekommen.

Bürgermeister Buchwald begrüßte die Gemeinderäte und Besucher mit den besten Wünschen für das neue Jahr und eröffnete die Sitzung um Punkt Uhr 19:30.

Punkt 1) Bekanntgabe aus nichtöffentlichen Sitzungen:

Hierbei wurde mitgeteilt, dass ein Bauplatz der Gemeinde zum Preis von € 66.-pro qm verkauft wurde und einem Schuldner die Ratenzahlung genehmigt wurde.

Punkt 2) Brandschutztechnische Maßnahmen in der Waldschule u. Waldschulhalle

Eine eher trockenes Thema wo es aber um die „ lapidare“ Summe von veranschlagten € 400.000.- ging. Feuertreppen, Verbindungstüren, Notbeleuchtung, Verteilerkästen, Rauchschutztüren, Brandmeldeanlage und so weiter. Die Ausführungen des Planungsbüros hinkten doch etwas, auch bei dem Gewerk Elektrik, ergaben sich nach den Ausführungen für mich mehr Fragen wie Antworten. Als dann ein Gemeinderat die Planungskosten mit 25% der Bausumme hinterfragte, kam die Argumentation, dass am unteren Level berechnet wurde, da die Gemeinde ja ein Bestandskunde sei.

Die großen Projekte sollen während der Pfingstferien und dann wieder in den Sommerferien in Angriff genommen werden und zu Beginn des neuen Schuljahres sollen die Umbaumaßnahmen fertig sein. Arbeiten auf dem Schulhof werden während der Schulzeit vorgenommen, aber nur solche, die den Unterricht nicht gefährden.

Ein Gemeinderat stellte die Frage sinngemäß, können wir überhaupt was beschließen ohne einen Haushalt? Der Bürgermeister, wohl vorbereitet, erklärte, dass laut § (xy - keine Ahnung), dies in diesem Fall möglich ist und so wurde die Ausschreibung der Maßnahmen einstimmig beschlossen.

Punkt 3)

3.1. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage ………………. Einstimmig

3.2. Anbau in der Hermann-Löns-Str. 31  ……………………. Einstimmig

Punkt 4) Bestimmung einer Standesbeamtin als Verhinderungsvertretung.

Weiß der Himmel, für was Neuweiler so was braucht, aber es wurde Patrizia Pfetzer einstimmig bestellt.

Punkt 5) Annahme von Spenden

Ich muss ehrlich gestehen, da wiehert doch der Amtsschimmel, aber ich wusste es bis heute nicht, dass ein Gemeinderat in einer Sitzung die Annahme eine Spende beschließen muss, es waren knapp € 2000.- und eine Sachspende im Wert von € 500.- welche durch einen einstimmigen Beschluss angenommen wurden.

Punkt 6) Kindergarten-/Tagesbetreung, Bestands und Bedarfsplanung

Bürgermeister Buchwald führte kurz aus, dass die Zahlen gleichbleibend sind und die Gemeinde mit Ihrem Angebot an Plätzen und dem bestehenden Personal gut aufgestellt ist. Das Thema wurde ohne Fragen einstimmig durchgewunken.

Punkt 7) Benennung einer Straße in Zwerenberg.

Kurze Diskussion, eher ein Geplänkel zwischen zwei Gemeinderäten und der Hornberg(er)weg war geboren und einstimmig beschlossen.

Punkt 8) Zuwendung als Anschubfinanzierung für das Projekt Tagespflege „Herbstrose“.

Ich war geplättet, Bürgermeister Buchwald mit einer Lobeshymne an den Verein, von einigen Gemeinderäten wurde das Engagement gelobt und gleichzeitig gedankt. Die Anschubfinanzierung von € 12.000.- wurde nach einem Beifall der Gemeinderäte und der Besucher einstimmig beschlossen.

Punkt 9) Sonstige Bekanntgaben

Was wäre eine Gemeinderatsitzung in Neuweiler ohne einen Ausrutscher? Langweilig.

Beim Lesen des offiziellen Anschreibens des Schulamtes/ Kultusministeriums, die Waldschule betreffend, wurde der Bürgermeister von einer Gemeinderätin unterbrochen, die sinngemäß infrage stellte, ob es überhaupt pädagogisch Sinn macht, bei einer so geringen Schülerzahl bzw. Klassenzahl, die Kinder in Neuweiler zu unterrichten. Buchwald darauf, er habe vom Schulleiter die Zusage, dass die Schule ihrem Lehrauftrag in vollem Umfang nachkommt und er sich sicher ist, dass der Schulleiter dies auch gewährleistet und die Schüler ordnungsgemäß beschult werden.

Anmerkung meinerseits: Ein Schelm, der Böses denkt.        

„Centro“ eigentlich eine tolle Einrichtung, aber wie ich schon am Anfang vermutet habe, für den Betreiber nicht rentabel, anders auf schwäbisch ausgedrückt, mir mached Verluste wie Sau. Deshalb möchte der Betreiber aus der Geschichte aussteigen, für mich verständlich, für die Nutzer schade. Der Landkreis beruft sich darauf, dass er nicht unterstützen darf/ will. Bürgermeister Buchwald drückte es vorsichtig aus, es sieht schlecht aus.

Punkt 10) Bürgerfragestunde

Frau Burkhardt bedankte sich bei den Gemeinderäten für die Anschubfinanzierung des Projekts „Herbstrose“.

Herr Barth regte an im Kindergarten eine Feueralarmübung abzuhalten, Bürgermeister Buchwald übertrug die Aufgabe dem örtlichen Feuerwehrkommandant.

Fazit: Für mich eine reibungslose Gemeinderatsitzung, die für mich zu reibungslos war.

UR

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 08.12.2015

Die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2015 war deutlich von vorweihnachtlicher Stimmung geprägt.

Zuerst wurden zwei neue Mitarbeiter des Rathauses vorgestellt, die herzlichst in der Gemeinde begrüßt wurden. Auch wurde betont, dass der Posten des Bauamtsleiters neu geschaffen wurde und im Zuge dessen auch noch einmal auf die Dringlichkeit und die Wichtigkeit hingewiesen.

Erster Punkt der Tagesordnung:

Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Neuweiler; Änderung

Herr Buchwald dankte in einer kurzen Rede allen Feuerwehrleuten und deren Angehörigen, dass sie jederzeit, egal, ob Tag oder Nacht, egal, ob es regnet oder nicht, zur Stelle sind, wenn man sie braucht.

Wie Sie ja aus dem letzten Bericht wissen, gab es über die Höhe der Entschädigungen in einer der letzten Sitzungen eine Auseinandersetzung, die sich dahingehend gelöst hat, dass man mit den Feuerwehrleuten zwischendurch gesprochen hat und als sich dann alle einig waren, wurde das Konzept dem Gemeinderat verständlich und schlüssig erneut vorgelegt. Bevor diese Satzung dann einstimmig beschlossen wurde, haben auch einige Gemeinderäte der Feuerwehr gedankt. Ein Anderer hat festgestellt, dass die neue Satzung jetzt durchaus übersichtlicher ist. Wiederum hat man in dem Gespräch auch herausgefunden, dass die Feuerwehrleute auch ausrücken würden, wenn sie kein Geld dafür kriegen würden, einfach, weil es ein Ehrenamt ist – viele wussten wohl auch bis zu dem Gespräch nicht, dass sie theoretisch Anspruch auf mehr Geld hätten. Auf die Aussage, dass man sich viel Theater hätte sparen können, wenn dieses Thema beim letzten Mal denn besser vorbereitet gewesen wäre, musste der Bürgermeister zugeben, dass das in vollem Umfang stimmt und dem nichts mehr hinzuzufügen ist.

Wir sind im Übrigen auch nie davon ausgegangen, dass die Feuerwehr im Ernstfall nicht ausgerückt wäre. (Ein Gemeinderat hat das heute Abend in Frage gestellt.) Dafür sind diese Männer viel zu selbstlos und pflichtbewusst.

Punkt 2: ein Gewächshaus. Einstimmig. Keine Fragen.

Punkt 3: Sonstiges, Bekanntgaben:

Thema „weiterführende Schulen“: Wenn nicht 16 Schüler in einer Jahrgangsstufe zusammenkommen, gibt es keine Klasse. In der nächsten 5. Klasse wären es sieben Schüler (ohne eventuelle Neubürger). Dahingehend gibt es aber noch Gespräche mit Fachleuten.

Hernach folgten zuerst der Jahresrückblick des Bürgermeisters, gefolgt vom Jahresrückblick seiner Stellvertreterin.

Herr Buchwald blickte auf kein einfaches Jahr zurück, das einige Turbulenzen aufzuweisen hatte.

Er erinnerte an die Bürgermeisterwahl, die dann doch einhergehend mit dem Wahlkampf ein außergewöhnliches erstes Quartal hervorbrachte.

Voller Stolz erwähnte er das Projekt „PräsenS“ mit 2 Ansprechpartnerinnen für Senioren, was hinsichtlich des demografischen Wandels immer wichtiger wird. Gestern wurde der Verein gegründet.

Beim Thema Ortskernsanierung sei man ein ganzes Stück weitergekommen, Befragungen sind derzeit noch im Gange.

Einen kleinen Laden haben wir wieder in Neuweiler!

Das waren die Dinge, die die Gemeinde nicht selbst stemmen kann und großteils auf ehrenamtliche Mitarbeit angewiesen ist, auch hinsichtlich des derzeit großen Themas „Flüchtlinge“, denn man weiß ja nicht, wie sich das entwickelt.

Was die Gemeinde selbst schaffen kann, ist z.B. Thema Straßensanierung (Agenbach Rg. Würzbach), Kanalsanierung, mit der man fast durch ist, ohne, dass es zu größeren Baumaßnahmen gekommen wäre, usw.

Für 2016 werden die Themen Hoch- und Tiefbau, sowie Flüchtlinge große Themen sein / bleiben.

Im Schlusswort dankte er allen Ehrenamtlichen, den Feuerwehren, den Gemeinderäten, allen anderen, die ein ehrenamtliches  Amt begleiten, sowie deren Angehörigen und Familien. 

Soweit, so gut.

Dann die Rede „ Offen und Ehrlich“ der Stellvertretung – wir wissen, was wir 2015 getan haben, aber was bringt 2016?

Es wurde kurz auf die Ortskernsanierung eingegangen, ebenso, dass es mit der Schule bergab geht und dass wir keinen Arzt mehr in Neuweiler haben.

Thema Flüchtlinge: offen und ehrlich auf die Fremden zugehen, denn es sind Menschen!

Das Thema Kosten, „das liebe Geld“, muss den Bürgern offen und ehrlich nahegebracht werden.

Thema „Mitarbeiter im Rathaus“ – offen und ehrlich soll miteinander umgegangen werden, damit ein gutes Klima herrscht.

Thema Bürgermeisterwahl:

Vielen Dank für die freundliche Erwähnung der Existenz von www.neuweiler.info im Zusammenhang mit offen und ehrlich! Wir sind sogar direkt noch dazu. Es wurde festgestellt, dass, seit es o.g. Internetseite gibt (also, kurz nach der Wahl), nichts mehr so ist, wie es war. (Anm. der Red.: Das, meine Damen und Herren, war der Plan.) Es wird hier so erwähnt, da dieses Thema das wortgewaltigste in dem Vortrag war. Zu diesem Thema werden Sie in Kürze einen kleinen Artikel unter der Rubrik „offene Briefe“ finden.

Ebenso wie der Vorredner, vergaß die Stellvertreterin nicht, dankende Worte auszusprechen.

Danach wurden Themen kurz angerissen, wie z.B. Handy-Empfang in Oberkollwangen, der Antrag auf den Vitalpark, Baugebiet Aichhalder Weg und Polizeipräsenz in Agenbach bei der Flüchtlingsunterkunft. Die Polizei war wohl deswegen einige Male da präsent, weil ein Asylbewerber, der da wohnhaft ist, Zeuge einer Straftat wurde und verhört werden musste. Anscheinend kam da Sorge auf, ist aber kein Grund zur Sorge, wie unser Hauptamtsleiter glaubwürdig darstellte.

*Das Team von neuweiler.info wünscht allen Lesern und Nichtlesern, allen Bürgern inkl. Den Gemeinderäten ein frohes Fest, schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Wir freuen uns auf ein 2016 mit Ihnen, den Neuweilern!*

                                                                        S.R.

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 

Dienstag, 17.11.2015

Hui, das war eine schnelle Gemeinderatssitzung, nach einer halben Stunde waren die 5 Tagesordnungspunkte abgearbeitet.

Zu Beginn der Sitzung ergriff die stellvertretende Bürgermeisterin das Wort und teilte den Gemeinderäten mit, dass der Bürgermeister sich heute Morgen krank gemeldet hat und Sie nicht wisse, ob er noch kommt und eröffnete die Sitzung, entschuldigte einen Gemeinderat,  der aus beruflichen Gründen heute nicht anwesend sein kann.

Sie entschuldigte sich, dass Sie total unvorbereitet sei und die Anwesenden doch bitte nachsichtig mit Ihr sein sollen, dass alles auf Schmalspur läuft.

Punkt 1: Bekanntmachungen

Es ging um den Winterdienst eines Teilortes wo ein Unternehmen aus Bad Wildbad den Zuschlag erhielt, da kein weiterer Mitbewerber sich bis zum Ausschreibungsschluss gemeldet hat, was von Herrn Dürr bestätigt wurde.

Punkt 2: Breitenberg Anlegung von Rasengräbern anstatt von Reihengräbern.

Eigentlich ging es um  den Baubeschluss im Grabfeld 6, wo nun Fundamente für die Grabsteine geschaffen werden müssen, was jedoch der Bauhof erledigt und die Kosten von rund € 2000.- nicht übersteigen sollten. Einstimmig durchgewunken.

Punkt 3.1: Neubau einer Garage

Eigentlich, im wahrsten Sinne des Wortes ein Neubau, den die Alte wohl baufällig, so genau wusste das niemand, soll abgerissen werden und dann wieder eine neue Fertiggarage aufgestellt werden. Einstimmig durchgewunken.

Punkt 3.2: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Zwerenberg

Ein Gemeinderat setzte sich wegen Befangenheit ins Publikum. Eigentlich larifari, es ging um das Dach und ob ein Bebauungsplan existiert, was Herr Dürr wieder mit ja beantwortete. Dem Bauantrag wurde einstimmig zugestimmt, was die Vorsitzende zu der Äußerung veranlasste: Ihr macht es mir aber leicht heute Abend.

Punkt 5: Sonstiges und Bekanntgaben:

Die Schülerzahlen fallen - nichts wirklich Neues, was die beiliegende Statistik zeigt.

Und jetzt wird es interessant, der E-Mail Verkehr zwischen dem Bürgermeister von Neuweiler und der Bürgermeisterin von Neubulach  lag den Gemeinderäten zur Kenntnisnahme bei.  Aus dem Schriftverkehr geht hervor, dass die Gemeinden Neubulach und Neuweiler verschiedene Ansätze zum Thema MVZ verfolgen, Anmerkung der Vorsitzenden, ich selber finde das Schade, aber ich sage eventuell nachher noch was in der nichtöffentlichen Sitzung dazu. Ein Gemeinderat warf ein, Räumlichkeiten in der Waldschulhalle? Die Vorsitzende: Neuweiler hat weder das Know- How noch ein Konzept und die Mittel für ein MVZ. Ein Gemeinderat: Wir müssen dran bleiben, ob wir es schaffen oder nicht, das steht in den Sternen. Eine Gemeinderätin: Jetzt warten wir die Ergebnisse des Headhunters ab. Die Vorsitzende: Die Tür ist noch nicht ganz zu. Und so ging es hin und her. Ergebnis, es wird im kleinen Kreis darüber gesprochen.

Dann, und jetzt Achtung, ich könnte es als Kompliment auffassen, wurde die Seite Neuweiler.info erwähnt: da kann sich jeder seine Meinung bilden, stellte ein Gemeindrat in den Raum, aber was der Schwabo über die letzte Gemeinderatssitzung schrieb, war deutlich daneben, wetterte der Altgemeinderat, unzureichende Vorlage und Bildzeitungsjournalismus. Es ging um die Berichterstattung der Ablehnung der neuen Feuerwehrsatzung. Weiter vermisste er Themen wie das Pfarrhaus und die Flüchtlingsfrage, die von unserer Seite nicht publiziert werde. Dazu mehr demnächst.

Die Sitzung wurde ordnungsgemäß kurz vor Uhr 20:00 von der stellvertretenden Bürgermeisterin mit dem Dank an die Gemeinderäte geschlossen.   

 UR 

11.11.2015

Kurzprotokoll zur Gemeinderatsitzung vom 27.10.2015

Hoppla, diese Sitzung erregt die Gemüter der Gemeinde, aber dazu später.

Alle Punkte werde ich nicht abarbeiten,

Tagesordnung Punkt 2 Waldangelegenheiten:

Die Vermarktung des Holzes, für mich ein interessantes Thema, da die Vermarktung für die Privatwaldbesitzer in Zukunft durch eine eigene Gesellschaft abgewickelt werden muss. Der Orkan Nils hat 500 Festmeter umgeworfen hat, der Borkenkäfer nach wie vor aktiv ist, der Wald wurde auf Kosten des Landes gekalkt und Herr Rückert unser Förster hat seine Aufgabe, a) in seinem Bereich und b) am Dienstag souverän gemeistert. Die Gemeinderäte mussten dann lernen, dass eine freie Marktwirtschaft manchmal doch vom Plan abweicht, dass das Ergebnis trotzdem noch annehmbar ist.

Ja die Rehe und die Wildsäue und der Verbiss, bzw. die Schäden auch ein Thema, der Wildbestand in den Wäldern der Gemeinde, ich denke, und das wurde auch gesagt, dass die Schäden an dem Baumbestand nicht so groß sind, dass das Wild komplett aus den Wäldern vertrieben werden muss.

Tagesordnung Punkt 3

Vergabe von Arbeiten Rathaus Agenbach wurde durchgewunken 

Tagesordnung  Punkt 4

Die Erhöhung der Kindergartengebühr wurde einstimmig beschlossen, trotz eines Einwurfes eines Gemeinderates, dass man an die Kinderfreundlichkeit der Gemeinde denken sollte um auch junge Eltern für den Wohnort Neuweiler zu begeistern. Anmerkung meinerseits, es gibt Gemeinden im Ländle, wo der Kindergarten für den Regelzeitraum kostenlos ist. Ja, aber die Gemeinde braucht Geld……... zur Ehrenrettung muss allerdings gesagt werden, jeder Kindergartenplatz kostet die Gemeinde einen nicht unerheblichen Zuschuss. Gegenargument, junge Familien mit Ihren Kindern sind die Zukunft der Gemeinde. Es sei jedem überlassen, wie er darüber denkt.

Tagesordnung Punkt 5

Wir sind wieder bei der Angst vor den Kosten: Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses in Zwerenberg. Wenn ich es richtig verstanden habe, werden bei diesem Bauvorhaben die Bebauungsgrenzen nicht eingehalten, dadurch tauchte die Frage auf, ob dadurch der Gemeinde Kosten entstehen würden, was vom Bürgermeister verneint wurde. Der Bauantrag wurde genehmigt.

Tagesordnung Punkt 6

Der Punkt, weshalb es mit diesem Bericht so lange gedauert hat.

Der Aufreger in der Gemeinde, in der Zwischenzeit wohl allen Interessierten bekannt, die Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr.

Am Mittwochmorgen wurde ich mehrfach auf das Thema angesprochen, dass die Satzungsänderung der freiwilligen Feuerwehr abgelehnt wurde. Dies  dürfte in der Zwischenzeit bekannt sein. Es waren vier Gemeinderäte, die kritisch die Satzungsänderung zerlegt haben. Ein Gemeinderat meinte am Mittwochmorgen, wenn die Vergleichszahlen transparent dargestellt worden wären und die Mehrbelastung der Gemeinde beziffert worden wäre, wäre der Antrag wahrscheinlich durchgegangen. Hmmmmm, ich wage das zu bezweifeln, da der Sprung beim ersten Betrachten gewaltig ist, aber, und das wurde in der Diskussion vergessen, die letzte Anpassung war 1996, das war vor knapp 20 Jahren. Der große Aufhänger war, dass ein Schriftführer nach der neuen Satzung pro Jahr eine Entschädigung von € 225.- erhalten soll, nein nicht im Monat, sondern im Jahr. Ein Gemeinderat meinte sinngemäß, „ In anderen Vereinen erhält der Schriftführer keine Entschädigung“.  Sorry, aber die freiwillige Feuerwehr ist kein Verein sondern es sind Männer, die viele Stunden Ihrer Freizeit opfern und im Ernstfall versuchen, das Hab und Gut – und vor Allem: Menschenleben - der Betroffenen zu erhalten und zu retten. Ein Feuerwehrkommandant trägt wie der Zugführer die Verantwortung für die Gesundheit und das Leben seiner Feuerwehrkameraden. Die Arbeit, die Lehrgänge die Übungen, all dies trägt zum Wohle jedes einzelnen Bürgers bei und wird viel zu oft unterschätzt.

Planbarkeit der Kosten, es können Lehrgänge, Übungen u.s.w. kalkuliert werden, aber die Einsätze...? Auch, dass im Vergleich zu Bad Teinach die Vergütungen niedriger sind, wurde so nicht akzeptiert. Der Antrag auf Satzungsänderung wurde abgelehnt.

Ich hoffe nicht, dass die Männer der Feuerwehr beim nächsten Einsatz das Ausrücken ablehnen. 

UR

19.10.2015

Zur Gemeinderatsitzung vom 06.10.2015 gibt es einen offenen Brief an die Gemeinde.                   

23.09.2015

Sorry, aus persönlichen, familiären und beruflichen Gründen bin ich bis jetzt noch nicht dazu gekommen den Bericht über die Gemeinderatsitzung vom 15.09.2015 zu schreiben. In der Rubrik offene Briefe hat Frau Grund mehr als eine positive Bilanz gezogen und dem schließe ich mich an. Der Bericht kommt, versprochen.

29.07.2015

Bericht von der Gemeinderatsitzung vom 28.07.2015

Marathonsitzung mit wichtigen Themen, das kann mit ruhigem Gewissen behauptet werden. Innerlich koche ich, aber dazu später.

Mit dem, dass Bürgermeister Buchwald an Frau Lauge die Unterschriftenliste der Bürgerinitiative „ ein Arzt für Neuweiler gesucht“ übergab, wurde die Sitzung eröffnet.

Kurz zur Info, der Zuschauerbereich war voll und es war mehr aufgestuhlt wie sonst. Hier an dieser Stelle mein Dank an alle Bürger, die anwesend waren.

Positiv, gleich zu Beginn, gab Bürgermeister Buchwald bekannt, dass  die Stelle des Kämmerers ab 01.09. wieder besetzt ist.  Gott sei Dank, jetzt hat unser Bürgermeister wieder mehr Zeit für das Wesentliche.

Punkt 2 der Tagesordnung. Ärztenotstand in Neuweiler, unser ganz aktuelles Thema über das Herr Bopp, der engagiert wurde einen Arzt für Neuweiler zu finden, sehr aussagekräftig referierte.  Aber auch er sieht es als sehr schwierig an, Ärzte aus dem Ostblock als Allgemeinmediziner zu akquirieren. Nachdem einige Gemeinderäte (das Thema zieht sich durch die ganze Sitzung – frei nach unserem Ministerpräsidenten mit seinem „Koschdendeckel“) über die entstehenden Kosten sich aufklären ließen, wurde Herr Bopp mit 12x Ja und 4 Enthaltungen engagiert, für Neuweiler einen Arzt zu suchen (egal , ob aus Deutschland oder dem EU- Ausland). Auch er sieht die Zukunft der ärztlichen Versorgung in medizinischen Versorgungszentren, und da, es muss das Thema MVZ wohl schon im nichtöffentlichen Teil diskutiert worden sein, musste eine Gemeinderätin doch noch sinngemäß wie folgt  bemerken:  I möcht nommol uff des Vorhergende zrik komme, Neubulach, Wildberg un Teinach wolled au a MVZ, mir sodded die Dür ned zumache! Antwort des Bürgermeisters: Wir machen keine Türe zu, sondern wir machen eine weitere auf. Zu dem Thema und dem drum herum werde ich mich zu gegebener Zeit in der Rubrik Gerüchteküche  erbrechen, denn nicht nur ich habe so langsam das Gefühl,  dass einige Gemeinderäte es begrüßen würden, wenn Neuweiler ein Teilort von Neubulach werden würde.     

Punkt 3, Aichhalder Weg/ Kirchweg, die Erschließung, um wieder zum Thema Kosten zu kommen, da gibt es die „kleine Lösung“ (ca. € 100.000.-) oder die „große Lösung“ (€ 183.000.-). Wird der Weg 4,5 m breit oder schmaler, Diskussionsbedarf war auch bei den Bauplatzpreisen, Punkt wurde letztlich mit einer Gegenstimme durch gewunken. Aber halt! Nicht, dass nach 2 Jahren Diskussionen das Thema ad acta gelegt werden kann. Es wurde beschlossen, dass dieses Gebiet Bauland wird, aber es musste vor diesem Beschluss beschlossen und festgehalten werden, dass nochmals über die o.g. verschiedenen Lösungslösungen und natürlich den Preis (sh. Koschde) beschlossen werden muss.

Sodele. Jetzedle.

Punkt 4, Rathausdach Agenbach, hier besteht nach Aussage der Architekten dringend Handlungsbedarf, da Dachziegel und Verwahrungen bereits fehlen. Also wird’s von oben her feucht. Und unten ist nass. Wegen dem Wasser. Hupps, da ist doch das Archiv der Gemeinde… Bürgermeister Buchwald versicherte, dass die Unterlagen trocken sind und keine Gefahr besteht, dass die Akten feucht werden (auch wegen dem Luftentfeuchter, den man da halt mal hingestellt hat). Die zwei jungen ortsansässigen Architekten errechneten Sanierungskosten von ca. € 28.000.- , vergaßen aber Ihr eigenes Honorar mit anzugeben. (Koschde!) Wenn diese Maßnahmen durchgeführt werden, 2 x Kamin kappen, Ziegel  teils ersetzen etc. , kann damit gerechnet werden, dass für die nächsten fünf bis zehn Jahre kein Handlungsbedarf mehr besteht, was einen Gemeinderat zur Aussage animierte: ABREISSEN! wäre die beste Lösung, worauf der Bürgermeister entgegnete, da haben wir Gebäude in der Gemeinde, die sind wesentlich schlimmer. Nach einer kurzen Diskussion, da auch geplant ist, in dem Gebäude Asylbewerber unter zu bringen, wurde der Sanierung mit 16x Ja zugestimmt. Aber erstmal nur oben. Dann kann man das Wasser unten beobachten. Wo es herkommt. Wo es hingeht. Und was es in der Zwischenzeit tut.

Punkt 5: Oberflächenentwässerung Hermann Hesse Weg wurde einstimmig durchgewunken.

Punkt 6, Das Friedhofstor Agenbach, das schaue ich mir an. Einstimmig, ohne wenn und aber, wurde die Vergabe an einen ortsansässigen Schlosser beschlossen. Ich muss den Schlosser loben und bin auf das Ergebnis gespannt.

Punkt 7. Manchmal haben unsere Gemeinderäte sogar Humor. Ein Minibagger für den Bauhof soll angeschafft werden um die Gräber selbst auszuheben. Amortisation in einem absehbaren Zeitraum und dann ging es los. Ist mit dem bestehenden Fuhrpark der Bagger zu transportieren und vor allem passt er in die Garage des Bauhofes, stimmt da war ja mal was. Vom neuen Bauhofchef wurde das alles bejaht und der Gemeinderat, nachdem Brutto und Nettopreis geklärt war, beschloss einstimmig den Kauf eines JCB Kompaktbaggers.

Punkt 8, Neubau einer Doppelgarage, zwei Gemeinderäte verließen wegen Befangenheit Ihre Plätze. 14 ja Stimmen und der Punkt war durch.

Punkt 9, Soundkarate in der Waldschule, mehrere Fragen wegen der Subventionierung konnten geklärt werden, auch wurde nicht unbefristet sondern nur befristet genehmigt. Ein Gemeinderat war trotz all den Befürwortern dagegen und dem möchte ich mal unterstellen, dass er zu viele Bruce Lee und Karate Kid Filme angeschaut hat. Er argumentierte, dass durch Soundkarate die Aggressivität der Kinder erhöht würde. Mein lieber Gemeinderat, ich selbst habe jahrelang den Karatesport ausgeübt, Karate ist ein Sport, der die Selbstbeherrschung und Konzentration fördert, Aufmerksamkeit schult und das Reaktionsvermögen erhöht. Wenn Sie sich mal mit den asiatischen „ Kampfsportarten“ beschäftigen, werden Sie sehr schnell begreifen, dass Claude van Damme Filme mit den Grundgedanken dieser Sportarten nichts zu tun haben. Ich selbst halte Soundkarate für förderungswürdig, da in der heutigen Zeit 80 % der Kinder ein Bewegungsdefizit haben, was wiederum ein anderer Gemeinderat untermauert in dem er einbrachte dass es ein Unding ist, dass 80 % der  9. Klässler nicht auf einem Bein stehen können.  15 Ja und 1 Nein Stimme.

Punkt 10, nur erwähnenswert, dass sich ein Gemeinderat für die Asphaltierung des Parkplatzes des Friedhofes in Zwerenberg einsetzte, was diskutiert wurde. Rasengittersteine oder Splitt. Rasengittersteine vor dem Rathaus oder nit. Aber die Koschde!

Und der nächste Klopper, Sitzungsvorlage Hochbau vordringlich Sanierung des Schlachthauses damit eine EU Zulassung als Zerlege- und Verarbeitungsbetrieb  möglich wäre. Was eine Gemeinderätin zu dem sinngemäßen Ausspruch verleitete:  Isch des Thema no ned durch, es isch doch oins in Neubulach.    

Zu guter letzt die Fragestunde: Was man da so alles erfährt … in Zwerenberg leben acht Schwarzafrikaner  und ein Syrer als Asylbewerber. Demnächst kommen Weitere, ein Bürger regte an, diese Leute doch irgendwie zu beschäftigen, worauf der Bürgermeister die Problematik erläuterte. Bitte Herr Buchwald, wenn ich es richtig mitbekommen habe ist in den letzten Tagen diese Regelung für Asylbewerber gekippt worden und ich möchte hier anregen, doch seitens der Gemeinde die Personen, die sich um die Asylanten kümmern, etwas zu unterstützen.

Ein weiterer Vorschlag kam von einem Bürger aus Breitenberg, Dr. Dudek einen Gedenkstein zu widmen. Im Zuge der Ortskernsanierung sollte man sich dazu wirklich Gedanken machen, da die Verdienste von Dr. Dudek für die Patienten und Bürger nicht unerheblich waren.

Ich schließe den Bericht jetzt, wissend, dass diese Woche noch eine Bombe platzt, es war vor der öffentlichen Sitzung eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates und ab 22 Uhr ging es unter Ausschluss der Öffentlichkeit weiter. Ich werde berichten.          

Kurzbericht zur Gemeinderatsitzung vom 30.06.2015

Kurz und knackig, weil es eigentlich nicht viel zu berichten gibt.

Eine für die Zuschauer eher langweilige Sitzung des Gemeinderats ging um 21 Uhr zu Ende, wo, ich denke mal, alle Zuschauer den Eindruck hatten, dass alle Gemeinderäte vorbereitet waren und aufmerksam den eher langweiligen Themen folgte.

Die Punkte sind recht schnell abgearbeitet. Positives gibt es zum Thema Kämmerer zu berichten, der wohl gefunden ist, wann Der / Die / Das die Arbeit aufnimmt blieb allerdings offen.

Herr Pfundheller - Sie werden uns fehlen! – wurde, nachdem er den Jahresabschluss 2012 und die Eröffnungsbilanz verständlich erklärt hatte, mit einem Dank und gebührendem Applaus der Besucher und der Gemeinderäte verabschiedet. Der Punkt „Jahresabschluss und Eröffnungsbilanz“  war auch der Punkt, der die meiste Zeit in Anspruch nahm, jedoch durch konstruktive Fragen der Gemeinderäte aufgelockert wurde. Das Thema Gewerke sollte dann aber doch nochmal vertieft werden.

Nicht zu vergessen, der Zuschauerraum war wider Erwarten voll, bei Temperaturen im Bereich 30 Grad nicht gerade selbstverständlich, ein Dank von meiner Seite an die zahlreichen Besucher. Bei einem Haushalt von über 40 Millionen Euro könnte sich der Gemeinderat mal Gedanken über eine Klimaanlage im Rathaussaal machen. Kleiner Scherz am Rande.

Waldschule, ein ganz heißes Thema. Der Bürgermeister berichtete, dass die Klassenstärke von 16 Schülern für die 5. Klasse  im Schuljahr 2015/2016 nicht mehr erreicht wird und daher ersatzlos gestrichen wird.  Somit beginnt das langsame Sterben der Waldschule in Neuweiler. Diesem Thema, wie auch dem Thema der ärztlichen Versorgung werde ich mich in nächster Zeit annehmen. Am Rande sei hier aber noch bemerkt, dass Bürgermeister Buchwald hier bereits alles Menschenmögliche für die Erhaltung der Schule getan hat. Wenn aber von anderer Seite quer geschossen wird, sind wir hier halt fast machtlos. Man darf auf die Entwicklung gespannt sein.

Der Bauantrag für den Bau eines Carports wurde ohne Fragen und Gegenstimmen durchgewunken.

Bei der Bürgerfragestunde zum Ende der Sitzung wurde das Thema „ärztliche Versorgung der Gemeinde“ nach Schließung der Praxis Dudek angesprochen. Steilvorlage für den Schultes, der über seine Bemühungen in allen Facetten referierte,  Gemeinderäten und Zuschauern aber sagen musste, dass  alles, was derzeit zu diesem Thema publiziert wird,  Gerüchte ohne den geringsten Wahrheitsgehalt sind. Ideen sind derzeit viele im Gespräch, aber     ...     es wird die Zeit zeigen, was kommt.

Zum Schluss möchte ich noch eine Aussage berichtigen, hier wurde ich von einem Gemeinderat angesprochen. Die Gemeinderäte sind nicht nur alle vier Wochen, wie von mir in den Raum gestellt, für die Gemeinde tätig, sondern das Ehrenamt des Gemeinderates ist dann doch sehr viel zeitaufwendiger.

Im Anschluss der Gemeinderatsitzung wurde noch über das Thema ärztliche Versorgung auf dem Rathausplatz diskutiert, aber dazu in den nächsten Tagen mehr.

Als Fazit der Gemeinderatsitzung: S`goht doch!

Ich bin gespannt auf die nächste Sitzung, wo dann doch brisantere Themen auf der Tagesordnung stehen.

UR

Bericht  eines  Außenstehenden über die  Gemeinderatssitzung in Neuweiler vom 19.05.2015

Sie erhalten heute erstmalig  einen Bericht eines Zuschauers über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom Dienstag den 19.05.2015.

Ich möchte hier nicht die komplette Sitzung aufarbeiten, sondern nur die prägnanten Punkte in Erinnerung rufen. Ich werde auch versuchen, nicht in Amtsdeutsch, sondern in normalen Sätzen mich auszudrücken.

Mit der Vereidigung des neuen/ alten Bürgermeisters begann des Trauerspiels erster Akt,  bei dem Frau Hammann - für jeden Anwesenden ersichtlich – versuchte,  gute Miene zum bösen Spiel zu machen und richtete teils lobende und teils ermahnende Worte an den Bürgermeister. Der Akt wurde weitergeführt von Altgemeinderat Blaich, der stotternder Weise eine vierseitige Rede ablas, wahrscheinlich nicht wissend, dass er sich pro Satz mindestens einmal widersprach. Herr Blaich, entweder ich möchte einen Neuanfang, dann artikuliere ich das auch so oder ich möchte eine konstruktive Zusammenarbeit boykottieren, für einen Punkt  sollten Sie sich entscheiden, bevor Sie sich mit Ihrem Monolog  selbst demontieren.  Traurig genug, dass die Vereidigung nicht in einem festlichen Rahmen stattfand. Auf wessen Bestreben das unterbunden wurde, brauche ich Ihnen wahrscheinlich nicht zu sagen. Sie haben Recht damit, wenn Sie sagen, dass 60 %  der Bürger einen anderen Bürgermeister wollten, doch sollten Sie nicht vergessen, dass Ihr Wunschkandidat - das unterstelle ich Ihnen jetzt einmal - nach dem Schmierentheater zwischen den zwei Wahlgängen um die 10% eingebüßt hat.  

Übrigens Herr Blaich, es stimmt nicht, dass es im Gewerbegebiet keine Verkäufe in den letzten Jahren gab, ich selbst, ein Gemeinderat und eine weitere Firma haben ca 10000 qm Grund von der Gemeinde erworben,  kleines Bsp. ( Beispiel ) am Rande. 

Trauerspiel zweiter Akt. Tagesordnungspunkt Ortskernsanierung. Die Abordnung der Fa. STEG versuchte den Gemeinderäten den Ablauf der Ortskernsanierung verständlich nahe zu bringen. Ich als unabhängiger nicht in Neuweiler wohnender Besucher der Sitzung, habe sämtliche Schritte, den Ablauf, die Aufteilung der Förderung, die Lage und die Möglichkeit der Vergrößerung u.s.w. verstanden. Ein Großteil der Fragen der Damen und Herrn Gemeinderäte war so was von überflüssig, hätte man den Ausführungen zugehört.  Der Satz „ ich verstehe das nicht“ wird uns hier noch weiter verfolgen. Dass  ein Gemeinderat versuchte, das Gebiet punktuell auszudehnen, war der kleinste Labser. Das Desinteresse der Gemeinderäte aus den Ortsteilen war, nachdem der erhellende Moment kam, dass es sich um den tatsächlichen Ortskern von Neuweiler handelt (und nicht für sämtliche Teilorte),  spürbar für alle anwesenden Zuhörer.  Ich möchte nicht wirklich wissen, was die Repräsentanten der Fa. STEG gedacht haben, als Sie, man kann schon  fast sagen, fluchtartig den Saal verlassen haben. Womit wir beim Vorwurf des Peinlichen, die dem Schultes zum Thema Haushalt vorgeworfen wurde, angekommen wären.

Eine kurze Zwischenbemerkung zur letzten Gemeinderatsitzung. Liebe Frau Hammann, Satzzeichen und Rechtschreibung scheinen Ihr Steckenpferd zu sein, aber einen Haushaltsplan sollte eine Gemeinderätin doch lesen und verstehen können, wo wir wieder bei dem Satz wären „ Ich verstehe das nicht“. Wo ist das Interesse der Gemeinderäte, Frau Schmidt gab unbedarft zu,“ Ich verstehe die Zahlen nicht“. Gut, Sie sind nicht alleine, auf die Frage an die Bürgermeisterkandidatin wie Sie sich das mit dem Haushalt vorstellt, kam sinngemäß folgende Aussage, Ich verstehe das noch nicht, aber ich habe mir ein Buch gekauft. Das wäre eventuell für die Mehrzahl der Gemeinderäte empfehlenswert.

Den besten Gag brachte aber immer noch ein Gemeinderat in der vorhergehenden Sitzung, als er wirklich im Ernst mehrmals nachfragte, wo denn nun die Einfahrt in den Carport sei, und wo das Garagentor einbaut wird, weil dies aus dem Plan nicht ersichtlich sei. Nochmal für all Diejenigen die es nicht verstanden haben, ein Carport, der Begriff kommt aus dem englischen, ist eine überdachte Unterstellmöglichkeit ohne Seitenwände.  Ich mache gerne mit jedem Interessierten eine Ortsbegehung, um anhand von vorhandenen Bauten den Unterschied einer Garage und einem Carport zu erklären.    

 Das Thema Markt bzw. der Standort wurde dann nochmal aufgewärmt. Viermal im Jahr und so ein Theater. Klar bedeutet der Standort  Unannehmlichkeiten, aber Bitte, viermal im Jahr dürfte das doch kein Problem sein und falls es nicht bekannt sein sollte, der Bereich kann auch großräumig umfahren werden.

Und nun noch ein ganz wichtiger Punkt. Gemeinderat Waidelich mahnt die fehlende Rasenpflege. Ist das ein Thema für eine Gemeinderatssitzung?  Ein Anruf beim Bauhofleiter oder Bürgermeister und es wird erledigt, das ist meine Erfahrung. 

Zu guter Letzt noch mein Kommentar zu Herrn Höschles geistigen Erguss, dass wenn die Container für die Asylanten im Gewerbegebiet aufgestellt werden, auch das Problem mit dem Gewerbegebiet erledigt wäre.  Zuerst stand die Frage im Raum, warum der Bezug der Asylanten nicht publiziert wurde, Entschuldigung, nicht veröffentlicht wurde. Liebe Gemeinderäte, ich komme aus Bad Wildbad, das Thema Asylanten ist mir nicht unbekannt, bei  Interesse erzähle ich Ihnen gerne, was nach der Veröffentlichung des Einzuges der Asylanten in Bad Wildbad passiert ist. Und jetzt nochmal  zu Ihnen Herrn Höschle, Sie glauben doch nicht allen Ernstes, dass sie noch einen Quadratmeter  Gewerbefläche verkauft bekommen, wenn dort  Wohncontainer stehen.

Ich möchte diesen Bericht nicht in das Uferlose ausarten lassen und komme nun zum Schluss, bei dem ich Ihnen aber einen Kommentar eines über Fünfzigjährigen, der zum ersten Mal auf einer Gemeinderatsitzung war nicht vorenthalten möchte: „ Um Gottes willen! Und so was vertritt uns Bürger!“ 

U.R.